Chance verpasst

Gut zwei Jahre ist die rheinland-pfälzische Ministerin und Vize-ministerpräsidentin Eveline Lemke im Amt. Doch besondere Akzente hat die erste Grünen- Wirtschaftsministerin im Land bislang nicht gesetzt.

Im Gegenteil.
Die Vertreter von Wirtschaft und Handwerk waren in der Vergangenheit von so manchen Äußerungen mehr irritiert als angetan. Hinter vorgehaltener Hand wurde der Ministerin sogar mangelnde Sachkenntnis und ein arrogantes Auftreten bescheinigt. Schlechte Voraussetzungen für ein gedeihliches Miteinander. Und es ist fraglich, ob das seit ihrem Amtsantritt nicht gerade harmonische Verhältnis zwischen Lemke und der Wirtschaft überhaupt noch zu kitten sein wird.
Die gestrige Regierungserklärung wäre eine Gelegenheit gewesen, Punkte gut zu machen. Eveline Lemke hätte dazu nur ausführlich auf die Kritik und Forderungen eingehen müssen, die von den Vertretern der Wirtschaft seit Monaten gebetsmühlenartig wiederholt werden: Unternehmen würden durch höhere Abgaben zusätzlich belastet, der Bürokratieabbau im Land gehe zu schleppend voran und Verkehrsprojekte würden auf die lange Bank geschoben oder ganz gestrichen.
"Wir investieren in Köpfe und nicht in Beton", konterte die grüne Wirtschaftsministerin und dürfte damit die Vorurteile sogar noch weiter beflügelt haben. Erste Reaktionen etwa vom Hauptgeschäftsführer der Trie rer Industrie- und Handelskammer oder dem Chef der Vereinigung Trie rer Unternehmer lassen jedenfalls genau darauf schließen.
Stellt sich die Frage, warum Eveline Lemke zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt eine Regierungserklärung über die rheinland-pfälzische Wirtschaftspolitik der Zukunft abgegeben hat. Hätte sie darauf verzichtet, hätte niemand etwas vermisst.
So aber hat Eveline Lemke bei den Wirtschaftsvertretern Erwartungen geweckt, die letztlich enttäuscht wurden. Ihre gestrige Regierungserklärung war somit eine verpasste Chance.
r.seydewitz@volksfreund.de

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