Projekte gegen den Bevölkerungsschwund
Mainz · Das Haus des Jugendrechts in Trier, das Feuerwehrmuseum in Hermeskeil, die Bahnhofstraße in Konz, der Hahnplatz in Prüm oder der Postvorplatz in Bitburg sind Beispiele dafür, wie in der Region Mittel aus der Städtebauförderung eingesetzt worden sind. Künftig sollen auch kleinere Gemeinden Geld erhalten.
Mainz. Immer weniger Einwohnern in den Dörfern, immer weniger Ärzte, Kneipen und Supermärkte: Der demografische Wandel ist in vollem Gange. Der Gemeinde- und Städtebund (GStB) fordert seit vielen Jahren, die vom Bevölkerungsschwund besonders betroffenen Räume verstärkt zu fördern.
Entsprechend positiv fällt das Urteil über den Beschluss von Innenminister Roger Lewentz (SPD) aus, das Städtebau-Programm "Ländliche Zentren" auf kleinere Städte und Gemeinden auszuweiten. So ließen sich "die Versorgungsstrukturen nachhaltig sichern", lobt der GStB-Vorsitzende Ralph Spiegler. Wie viel Geld für die Dörfer letztlich zur Verfügung stehen wird, lässt das Ministerium derzeit noch offen. Das hänge davon ab, in welchem Umfang als Folge des Berliner Koalitionsvertrages Bundesfinanzmittel kämen, sagt Sprecher Joachim Winkler. Im vergangenen Jahr habe das Programm "Ländliche Zentren" ein Volumen von 4,3 Millionen Euro gehabt. Dieses Jahr werde es "auf jeden Fall deutlich höher sein".
Festgelegt ist bereits, unter welchen Bedingungen Grundzentren mit dörflichem Charakter und größere Gemeinden mit mindestens 1000 Einwohnern gefördert werden sollen: In das Programm werden Kooperationsverbünde aufgenommen, also zwei oder drei Gemeinden, die zusammenarbeiten und sich untereinander abstimmen. Sie sollen laut Innenminister Lewentz zu "Ankerpunkten der Daseinsvorsorge" werden.
Eine dieser Gemeinden muss als Kopf des Verbundes ein Grundzentrum sein, das städtisch geprägt ist. Das Netzwerk kann innerhalb einer Verbandsgemeinde gebildet werden. Es kann aber auch zwischen Zentren benachbarter Verbandsgemeinden entstehen. Lewentz sieht gute Chancen, bis 2015 landesweit etwa zehn Kooperationsverbünde fördern zu können.
Die Fördermittel müssen zur Stabilisierung und Aufwertung der Stadt- oder Ortskerne eingesetzt werden. Sie können für planerische und konzeptionelle Aufgaben, für Erschließungsmaßnahmen (Ausbau von Straßen, Wegen, Plätzen) für Ordnungsmaßnahmen (Grunderwerb, Rückbau) oder für öffentliche Baumaßnahmen verwendet werden. Auch private Eigentümer, die ihre Gebäude modernisieren möchten, können mit Fördergeld unterstützt werden. Letzteres begrüßt der Gemeinde- und Städtebund insbesondere, denn viele Grundstückseigentümer seien bei der attraktiven Entwicklung innerörtlicher Strukturen sehr engagiert.
Wer Geld bekommen will, muss dem Ministerium ein städtebauliches Entwicklungskonzept vorlegen, das unter Beteiligung der Bürger erstellt werden muss, sowie ein Finanzierungskonzept.Extra
Die von Bund und Land gemeinsam getragene Städtebauförderung umfasst in Rheinland-Pfalz acht Programme. Das Sanierungsprogramm dient der Entwicklung von Stadt-/Ortskernen. Das Entwicklungsprogramm ist für die zivile Umnutzung ehemaliger militärischer Flächen. Das Programm Soziale Stadt ist für Stadtbereiche mit besonderen Problemen. Ferner gibt es noch die Programme Stadtumbau, Aktive Stadtzentren, Historische Stadtbereiche und Ländliche Zentren sowie das Strukturprogramm.fcg
