Neuer Anlauf in Richtung Fusion

Hillesheim · Nun soll es schnell gehen: Der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim hat beschlossen, die Fusionsgepräche mit der VG Gerolstein wieder aufleben zu lassen. Ziel ist ein möglichst baldiger Zusammenschluss.

Hillesheim. Der Appell von Landrat Heinz-Peter Thiel (parteilos) an die Mitglieder des Rats der Verbandsgemeinde Hillesheim ist auf fruchtbaren Boden gefallen: "Zeigen Sie sich kooperativ und sprechen Sie sich für den Zusammenschluss zu einer neuen starken Region an der Kyll aus, in der es auch noch in 20 bis 30 Jahren eine Selbstverwaltung geben wird." Fast alle Ratsmitglieder sprachen sich dann auch für die Wiederaufnahme von Fusionsgesprächen aus.
Eine Gegenstimme aus Walsdorf


Dagegen war nur noch Horst Kolitsch (CDU), Ortsbürgermeister von Walsdorf. In Anspielung auf vermeintliche Zugeständnisse des Landes und der Nachbarkommune bei einer Fusion mit Gerolstein bemühte er als Mitglied des VG-Rats Hillesheim - etwas abgeändert - ein Zitat aus Goethes Faust: "Die Worte (original: Botschaft, Anm. d. Red) hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube."
Die Verhandlungen sollen möglichst rasch beginnen, denn "Zeit haben wir schon genug verloren", betonte Hillesheims Bürgermeisterin Heike Bohn (parteilos). Sie hat zwischenzeitlich mit ihrem Gerolsteiner Amtskollegen Matthias Pauly (CDU) gesprochen, ein erstes Gespräch ist für Anfang nächster Woche vereinbart.
Was der alte VG-Rat vor der Sommerpause bereits hinter verschlossenen Türen beschlossen hat, hat der nach der Kommunalwahl neu formierte Rat nun durch ein Votum in öffentlicher Sondersitzung bekräftigt. Bohn sagte auch, weshalb nun auf die Tube gedrückt wurde. "Wir haben bis vor Kurzem noch gedacht, dass wir die Chance haben, alleine bleiben zu können. Jetzt ist klar: Die haben wir nicht!"
Diese Erkenntnis basiert auf einem Schreiben des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD). Der hatte in einem Briefwechsel mit Hillesheims Stadtbürgermeister Matthias Stein (CDU) unmissverständlich mitgeteilt, dass das Land noch in diesem Herbst ein Gesetz für den Zusammenschluss der VG Hillesheim mit der VG Gerolstein auf den Weg bringen werde. Stein hatte beim Minister darauf gepocht, dass die VG Hillesheim eigenständig und die Stadt Hillesheim Verwaltungssitz bleiben solle (der TV berichtete). Mit der aktuellen Ankündigung aus Mainz sahen sich die Hillesheimer zum Handeln gezwungen. Die Alternativen: Das Gesetz abwarten und eventuell dagegen klagen oder den Vorschlag annehmen und in Verhandlungen mit den Nachbarn die neue VG mitgestalten. Die große Mehrheit des VG-Rats hat sich nun für die Gespräche mit Gerolstein ausgesprochen.Extra

Der Beschluss bedeutet eine weitere Wende bei den inzwischen deutlich über drei Jahren andauernden Verhandlungen. Zunächst war es um eine Dreier-Fusion Gerolstein-Hillesheim-Obere Kyll gegangen. Als erste waren die Gerolsteiner ausgestiegen, weil sie erstens nicht zu einem Zusammenschluss verpflichtet sind und zweitens die Übernahme der Schulden der beiden Nachbarn fürchteten. Dann hatten die Hillesheimer erst der Oberen Kyll wegen deren Finanzlage einen Korb gegeben und dann auch den Gerolsteinern. Sie hatten befürchtet, bei einem Zusammenschluss mit der großen Nachbar-VG unterzugehen. Nachdem es die Obere Kyll - oder zumindest Teile von ihr - gen Prüm zieht, hat das Innenministerium den Hillesheimern nochmals nahegelegt, sich doch noch freiwillig einen oder mehrere Partner zu suchen. Daraufhin nun die Kehrtwende. mhExtra

Das sagen die Fraktionen des VG-Rats Hillesheim: Alois Reinarz (CDU): "Wir haben vier Jahre debattiert, überlegt, gezankt - ohne Ergebnis. Jetzt bin ich froh, dass wir Einigkeit erzielt haben." Christoph Bröhl (FWG): "Wir sind eine VG, die sich zeigen kann. Daher müssen wir auch nicht in Demutshaltung den Gerolsteinern gegenübertreten, sondern als gleichberechtigte Partner. Außerdem haben wir einen kleinen demografischen Vorteil: Wir schrumpfen deutlich langsamer als unsere Nachbarn." Fritz Thiel (SPD): "Es ist gut, dass wir die Blockade aufgeben und wieder zu einem konstruktiven Dialog zurückkehren. Wir gehen als starker Partner nach Gerolstein." Martin Kleppe, Wählergruppe Sturm im Wald: "Eigentlich haben wir keine Wahl. Aber es ist natürlich immer besser, sich mit an den Verhandlungstisch zu setzen." mh

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