Kreis will seine Straßen behalten

Bernkastel-Wittlich · 488 Kilometer Straßen sind in der Obhut des Kreises Bernkastel-Kues. Künftig werden es elf Kilometer mehr sein. Denn die Landesstraße 157 von Piesport nach Morbach wird zur Kreisstraße abgestuft, gleichzeitig wird ein Abschnitt der K 116 bei Deuselbach zur Gemeindestraße. Grundsätzlich spricht sich der Kreis gegen die Abgabe der Zuständigkeit aus.

Bernkastel-Wittlich. Die Bagger sind bereits abgezogen. Die Kreisstraßen 116 und 117, die die Gemeinde Deuselbach mit der Landesstraße 164 verbinden, haben eine neue glatte Fahrbahn. Eine Grundvoraussetzung: Denn der 1,2 Kilometer lange Straßenabschnitt der K 116 soll in die Obhut der Gemeinde fallen. Das hat der Kreistag, wie vom Land gefordert, beschlossen. Die Gemeinde Deuselbach hatte zur Bedingung gemacht, dass der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Trier gegen Kostenerstattung den Winterdienst übernimmt, was er in Aussicht gestellt hat.
Grundlage für die Abstufung von Kreisstraßen ist das Landesstraßengesetz. Dieses besagt, dass jede Gemeinde wenigstens mit einer Straße angebunden ist, für die sie nicht verantwortlich ist. Ist sie mit mehreren Kreisstraßen angeschlossen - wie im Fall von Deuselbach durch die K 116 und die K 117, könne eine zur Gemeindestraße abgestuft werden. Dann muss der Ort die Kosten für den Unterhalt bezahlen.
Grundsätzlich sei der Landkreis Bernkastel-Kues keiner, der die Abstufung forciere, sagt Landrat Gregor Eibes, unterstützt von CDU- und SPD-Fraktion. Aus Kosten- und Effizienzgründen sollten, wo machbar, Straßen in der Zuständigkeit des Kreises bleiben. Denn dann sind die Straßenmeistereien für die Unterhaltung - auch den Winterdienst - zuständig. Die wenigsten Gemeinden jedoch hätten dafür eigene Geräte und Personal. Zudem erhalten sie, anders wie der Kreis, keine Zuschüsse, müssten gar Planungs- und Bauleitkosten selbst tragen. Zudem erhalte der Kreis allgemeine Straßenzuweisungen - 2013 waren dies insgesamt 3,31 Millionen Euro, knapp 6800 Euro je Kilometer. Das Geld würde bei einer Abstufung entfallen.
Jutta Blatzheim-Roegler (Die Grünen) gibt zu bedenken, dass Rheinland-Pfalz das Land mit der höchsten Straßendichte sei: "Wir müssen von Zeit zu Zeit schauen, welche Straßen Sinn machen." Es sei zu überlegen, ob das Netz aufrecht erhalten werden könne, vor allem wenn ein Ort über mehrere Straßen angebunden sei. Einem pauschalen Beschluss könne sie nicht zustimmen.
"Wir haben 488 Kilometer Kreisstraßen", widerspricht Jürgen Jakobs, Fraktionssprecher der CDU. "Wenn wir diese abstufen, fahren wir unser Anlagenvermögen runter."
Er stelle sich die Frage, wie das Land mit den Menschen im Kreis umgehe. "Es gibt Diskussionen über schlechte ÖPNV-Verbindungen. Irgendwann haben wir keine Straßen mehr, auf denen die Busse fahren, weil die Gemeinden kein Geld für die Unterhaltung haben. Wir brauchen unsere Infrastruktur!"
Zumindest mit dem Kreistagsbeschluss werden die Kilometer ihrer eigenen Straßen nicht weniger. Denn das Land stuft gleichzeitig den Abschnitt Morbach - Piesport der L 157 - die alte Römerstraße - zur Kreisstraße ab. Sie hätte nicht mehr die Bedeutung einer Landesstraße. Das derzeit unbefestigte Teilstück soll von den Gemeinden als Fortwirtschaftsweg übernommen werden.
Da der Straßenabschnitt saniert werden muss, übernimmt das Land die Kosten in Höhe von 382 000 Euro. Die Arbeiten werden im Sommer kommenden Jahres abgeschlossen sein. Für die Unterhaltung der 12,4 Kilometer langen Strecke erhält der Kreis jährlich zusätzlich rund 100 000 Euro. mehi

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