Alles dreht sich ums neue Schwimmbad
Konz · Der Verbandsgemeinderat Konz hat den neuen Haushalt mehrheitlich verabschiedet. Prägend ist auch 2015 der Neubau des Konzer Hallenbads. Die jährlichen Kosten für die Sportstätte liegen bei knapp einer Million Euro.
Konz. Haushaltssitzung im Verbandsgemeinderat Konz, die Ratsmitglieder verplanen Millionenbeträge. Doch wer denkt, die Diskussionen werden kontrovers, liegt falsch. Denn ein Großteil des Haushalts beinhaltet Pflichtausgaben - Personalkosten, Ausgaben für Schulen und Brandschutz zum Beispiel.
Zusammengerechnet steht unter dem Strich ein Minus von 36 200 Euro bei Ausgaben von 17,8 Millionen Euro. Für die Gemeinden in der VG ändert sich wenig. Die Umlage, das ist der Betrag, den Gemeinden an die Verbandsgemeinde abführen, bleibt stabil. Bürgermeister Karl-Heinz Frieden (CDU) hält das in seiner Haushaltsrede am Donnerstagabend für umso erwähnenswerter, weil erstmals eine Verlustübernahme von fast einer Million Euro für das neue Konzer Schwimmbad berücksichtigt werde.
Große Investitionen bei Werken
Auch wenn das Schwimmbad im Wirtschaftsplan der VG-Werke und nicht im Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Konz auftaucht, betonen alle Fraktionen, wie prägend das 8,2 Millionen Euro teure Projekt für beide Zahlenwerke ist.
Die Kritik aus dem Gremium, dass die hohen Kosten für das Schwimmbad andere Investitionen verhinderten, weist die Konzer Verwaltung entschieden zurück. Laut Bürgermeister Frieden spielt es keine Rolle, wo das Schwimmbad dargestellt ist. Die Investitionen von Verbandsgemeinde und VG-Werken hält er für untrennbar und insgesamt stünden schließlich 14 Millionen Euro an Investitionen an.
Im Haushaltsplan sind 3,5 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen. Die dicksten Brocken sind mehrere Bachrenaturierungen für insgesamt 1,4 Millionen Euro und der Bau einer neuen Turnhalle in Tawern für 1,25 Millionen Euro. Weitere Investitionen stehen für die Grundschulen in Nittel, Pellingen, Tawern, Wasserliesch und Wiltingen und für Feuerwehrfahrzeuge an. Im Wirtschaftsplan der VG-Werke sind rund 10,6 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen: 2,6 Millionen Euro für die Wasserversorgung, 3,6 Millionen Euro für die Abwasserentsorgung, 3,6 Millionen Euro für den Betriebszweig Schwimmbad und 850 000 für den Bereich Energie. Die Investitionen in die Leitungs- und Kanalnetze sind weitgehend mit größeren Straßenbauprojekten verbunden - zum Beispiel in der Karthäuser Straße und der Bahnhofstraße in Konz sowie der L 136-Ortsdurchfahrt in Ober emmel.
In Sachen Energie beschreiten die Werke neue Wege. Der Bau von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden rentiere sich nicht mehr, weil die Einspeisevergütung gesenkt worden sei, erläutert Frieden. Mit 150 000 Euro soll die Planung möglicher Windkraftstandorte angegangen werden.
Die Kunden der VG-Werke Konz müssen sich erstmals seit 2009 nicht mit neuen Preisen herumschlagen. Die wiederkehrenden Beiträge bleiben stabil, die Entsorgung von einem Kubikmeter Abwasser kostet weiterhin 2,65 Euro. Ein Kubikmeter Frischwasser wird für 1,75 Euro an alle Haushalte in der VG geliefert.Extra
Josef Weirich, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat, thematisiert unter anderem den Neubau des Schwimmbads: "Allen Unkenrufen zum Trotz ist unser Haushalt trotz der schweren Bürde zumindest 2015 dennoch stabil geblieben. Allerdings ist uns durchaus bewusst, dass es auch Jahre geben wird, in denen die finanzielle Bewältigung der laufenden Kosten größere Sorgen bereitet und auch vielleicht die Umlage auf den Prüfstand kommt. Die CDU-Fraktion fühlt sich durch die Akzeptanz und die Vorfreude in der Bürgerschaft auf das neue Bad bestätigt." Lothar Rommelfanger, SPD-Fraktion, bezieht sich in seiner Rede auf Ausgaben für die Jugendarbeit und die Einrichtung einer Stelle für einen Sozialarbeiter an Grundschulen: "Ich befürchte, dass ein Schulsozialarbeiter für 1000 Grundschüler nicht ausreichend ist", sagt er. "Dass wir auch an unseren Grundschulen einen Sozialarbeiter benötigen, ist leider ein negativer Beleg dafür, dass wir noch mehr Augenmerk auf unsere Bildungspolitik und Jugendarbeit richten müssen." Detlef Müller-Greis, FWG, kommentiert die 1,2-Millionen-Euro-Investition für die Tawerner Turnhalle: "Im vergangenen Jahr fand sich diese auch in unseren Augen notwendige und sinnvolle Investition übrigens noch auf Platz sechs des Investitionsplans mit einem Volumen von 700 000 Euro. Man würde ja gerne davon träumen, dass bei den Kosten die Wahrheit - wie auch sonst - irgendwo in der Mitte liegt. Leider hat uns die Vergangenheit gelehrt, dass wir froh sein könnten, wenn der Rahmen von 1,2 Millionen Euro eingehalten wird." Sascha Gottschalk und die Grünen-Fraktion lehnen den Haushalt ab. Er kritisiert die Investitionen - speziell den Neubau der Turnhalle in Tawern: "Die Investitionen sind vollkommen kreditfinanziert. Das können wir nicht unterstützen", sagt er. "Bei der Turnhalle in Tawern wurden einige Anstrengungen unternommen, die Sanierung so teuer wie möglich und einen Neubau so günstig wie möglich darzustellen. Nur deshalb konnte die Kommunalaufsicht von der Investition überzeugt werden." Franz Görtz, FDP: "Wir geben mehr Geld aus, als wir dürfen, aber immer noch weniger, als wir ausgeben müssten. Nach dem Grundsatz ‚Einigkeit macht stark\\' sind wir alle angehalten, näher zusammenzurücken, um das für unsere Verbandsgmeinde Bestmögliche und Notwendige zu realisieren." Görtz weist auch auf die hohen laufenden Kosten von 992 000 Euro für das Schwimmbad hin. "Yes we can, sagt Obama. Wir sagen: We hope we can. (deutsch: Ja, wir können - Wir hoffen, dass wir können.)." cmk
