Mitbestimmung auf Augenhöhe

Trier · Städte sollen ihre Bürger stärker in Bauprojekte miteinbeziehen und aktiv auf die Menschen zugehen: So lautet das Fazit der Podiumsdiskussion in den Viehmarktthermen, bei der Experten die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Einwohner diskutierten.

Mitbestimmung auf Augenhöhe
Foto: (h_st )

Trier. Unter dem Motto "Bürger und ihre Stadt" hat das Trier-Forum einen Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion in Trier organisiert. Der Fokus lag dabei auf der Transparenz in Bauprojekten.
Oft entsteht bei den Einwohnern einer Stadt der Eindruck, dass sie von einem neuen Bauprojekt erst etwas erfahren, wenn die Bagger bereits rollen. Weshalb dieser Eindruck entsteht, analysierten in der Podiumsdiskussion Rena Wandel-Hoefer, Vorsitzende des Saarbrücker Städtebaubeirats, Thomas Metz, Generaldirektor Kulturelles Erbe in Rheinland-Pfalz, Heinrich Lessing, Landesvorsitzender des Bunds Deutscher Architekten, und Gerold Reker, Vorstandsmitglied in der Architektenkammer Rheinland-Pfalz. Die Leitung der Diskussion hatte Christian Jöricke.
Einig waren sich alle Teilnehmer darin, dass bei vielen Bauprojekten oft großes Misstrauen bei allen Beteiligten herrsche. "Die wichtigsten Säulen in einem Bauprojekt - die Planer, die Bauherren und die Bürger - kommen zu selten zu einem gemeinsamen öffentlichen Dialog zusammen", kritisierte Rena Wandel-Hoefer, die den Abend mit einem Vortrag einleitete.
Land arbeitet an neuem Gesetz


Bei der Stadtplanung muss berücksichtigt werden, dass mit Bauherren nicht nur Politiker gemeint sind, sondern insbesondere die Bürger. Ihre Aufgabe liege dabei nicht darin, ein Projekt in der Umsetzung zu planen. "Der Bürger soll stets Kritik äußern. Bürger sind Experten, sie müssen aber die Kompetenz der Fachleute auch anerkennen", erklärte Thomas Metz.
Über einen Bauprozess kann sich jeder Bürger bei der jeweiligen Kommune während der Offenlage informieren, dafür sorgt in Rheinland-Pfalz das Landesinformationsgesetz. Derzeit arbeitet das Land an einem Transparenzgesetz, wonach Informationen, Baupläne und Dokumente bereits zu Beginn der Planung offen ins Internet gestellt werden müssen.
Das soll dem Bürger mehr Mitbestimmung garantieren und einen schnelleren Weg zur Kritikäußerung ermöglichen.
Aktiv werden kann jeder Bürger auch in Gestaltungsbeiräten, die in vielen Bauprojekten als Mitbestimmungsmöglichkeit gegründet werden, und in Bürgerbeteiligungen.
Heinrich Lessing ist der Überzeugung, dass die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und engagierten Bürgern der Schlüssel zum Erfolg in der Stadtplanung sei.

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