Bürgermeisterwahl: Kelberg will Klarheit
Kelberg/Daun/Mainz · Der Kelberger Rathaus-Chef geht 2018 in den Ruhestand. Gibt es einen Nachfolger? Oder ist das wegen einer Fusion nicht mehr nötig?
Das mögliche Abwandern von elf Orten aus der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll in Richtung VG Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) beherrscht seit Langem die politische Diskussion im Kreis Vulkaneifel, zuletzt hat sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem strittigen Thema befasst.
Fast unter geht dabei, dass Landrat Heinz-Peter Thiel in diesem Zusamenhang immer wieder ein bestimmtes Szenario anführt: "Beschließt der Landtag, dass die Orte von der Oberen Kyll nach Prüm wechseln können, dürfte als Nächstes die Verbandsgemeinde (VG) Kelberg mit einer kreisübergreifenden Fusion mit der Verbandsgemeinde Ulmen im Kreis Cochem-Zell auf die Tagesordnung kommen."
Aber ist das wirklich zwangsläufig? Fest steht, dass die VG mit ihren rund 7000 Einwohnern vom Land als Kommune mit "als vordringlich eingestuftem Gebietsänderungsbedarf" gesehen wird, und das schon seit Jahren.
Bereits in der Wahlperiode 2009 bis 2014 war im Kelberger Land großes Thema, ob die VG eigenständig bleibt oder nicht. Die Kommunen mit "Gebietsänderungsbedarf" waren aufgefordert, sich zunächst freiwillig Fusionspartner zu suchen, was in Kelberg aber abgelehnt wurde. Die Bürger bestätigten 2012 den Kurs.
Bei einer vom Arbeitskreis "Die VG Kelberg muss bleiben" initiierten Unterschriftenaktion votierten 6558 Menschen für den Erhalt der VG. Von den Unterzeichnern wohnten 5499 in der VG, damit hatten sich mehr als 87 Prozent der unterschriftsberechtigten Bürger (ab 14 Jahren) für die Eigenständigkeit ausgesprochen. Professor Martin Junkernheinrich von der Technischen Universität Kaiserslautern hatte in einem Gutachten fürs Land den Zusammenschluss von Kelberg mit Ulmen im Kreis Cochem-Zell empfohlen, aber das Land war seinem Vorschlag nicht gefolgt - und Kelberg damit von der Schippe gesprungen. Vorerst, denn ganz vom Radar ist die VG nicht verschwunden, am "Gebietsänderungsbedarf" hat sich nichts geändert.
In Ulmen hält man sich bedeckt, man werde alles im Blick halten und sehen, was noch komme, war von VG-Bürgermeister Alfred Steimers (CDU) zu hören. Grundsätzlich müsse man sich derzeit keinen Stress machen.
Stress ist auch in Kelberg in der Fusionsfrage nicht angesagt, aber Nachfrage-Bedarf gibt es doch, zu erfahren, wie es weitergeht. Denn die Amtszeit von Bürgermeister Karl Häfner (CDU), Verwaltungschef seit 1984, läuft 2018 aus, er geht dann in den Ruhestand.
Deshalb stellt sich die Frage: Muss ein neuer Bürgermeister gewählt werden, wenn die VG beispielsweise 2019 - mit wem auch immer - fusionieren müsste, oder würde angesichts der überschaubaren Übergangszeit von der Verwaltung des Kreises Vulkaneifel ein Beauftragter eingesetzt, der die Amtsgeschäfte führt?
Die VG Kelberg hat beim Innenministerium in Mainz angefragt, ob es eine Bürgermeisterwahl geben soll. Wenn ja, wären viele organisatorische Dinge zu klären: Vorbereitende Beschlüsse müssten im VG-Rat gefasst, eine Stellenausschreibung formuliert werden und vieles mehr. "In unserem Schreiben ans Ministerium haben wir dafür plädiert, dass es eine Wahl gegen soll", berichtet der Büroleiter der Kelberger VG-Verwaltung, Johannes Saxler. "Denn wir gehen nicht davon aus, dass es 2019 eine Fusion geben wird, an der Kelberg beteiligt sein wird."
Alois Kapell, Vorsitzender des Arbeitskreises "Die VG Kelberg muss bleiben" und seit 2014 (CDU-)Mitglied im VG-Rat, teilt die Einschätzung des Büroleiters. "Deshalb sehen wir auch keine Notwendigkeit, irgendwelche Aktionen zu starten", sagt der frühere Leiter der Kelberger Schule. "Wir gehen davon aus, dass nach wie vor gilt, was Innenminister Lewentz uns 2012 mitgeteilt hat: Eine mögliche Fusion werde im Rahmen der zweiten Stufe der Kommunalreform erfolgen." Und in dieser Stufe soll es um die Kreise gehen, eine Reform auf dieser Ebene wird für 2021/2022 erwartet. Kapell: "Das werden wir in aller Ruhe abwarten."
