meinung
  • Tragödie in der Endlosschleife

    Es gibt einerseits massenhaft ehrlichen Schock über den Absturz, aufrichtiges Mitgefühl mit den Angehörigen, echte Trauer um jeden, der dort so jäh gestorben ist. Doch, das ist die andere Seite, die Menschen, sofern sie nicht direkt betroffen sind, kehren sich nicht trauernd in sich. mehr...


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  • Die SPD sitzt mit am Steuer

    Jetzt ist die CSU-Maut auch die Maut der SPD. Da kann der sozialdemokratische Fraktionschef Thomas Oppermann noch so distanziert darauf verweisen, dass außer der bajuwarischen Regionalpartei niemand das als Infrastrukturabgabe titulierte Vorhaben umsetzen will. mehr...


  • Für den Ouzo danach ist es zu früh

    Von den sanften Tönen gestern Abend sollte sich niemand täuschen lassen. Das war zwar Entspannung. mehr...


  • Armutszeugnis für Deutschland

    Auch wenn es manch einer auf deutschen Straßen nicht wahrhaben will - das Grundgesetz ist eindeutig: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Angesichts der vielen Krisen weltweit verwundert es nicht, dass dieses Recht jetzt mehr Flüchtlinge als erwartet für sich in Anspruch nehmen wollen. mehr...


  • Konzept mit Potenzial

    Allen Menschen recht getan, ist bekanntlich eine Kunst, die niemand kann. Für das politische Tauziehen um die Neugestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gilt das in besonderem Maße. mehr...


  • Hirnlos, gewalttätig, chaotisch

    Das Demonstrationsrecht ist in diesem Land ein hohes Gut. Es genießt nicht umsonst Verfassungsrang. mehr...


  • Ein Anfang, nun müssen Taten folgen

    Wirklich verlässliche Zahlen gibt es nicht. Klar ist nur, dass seit Jahrzehnten ein gewaltiger Betrug am Steuerzahler weitgehend ungeahndet vonstatten geht. mehr...


  • Nur eine kleine Chance für Hamburg

    Gewiss geht in Berlin die Welt jetzt nicht unter. Die Hauptstadt will die Olympischen Spiele nicht wirklich, und sie braucht sie auch nicht wirklich. mehr...


  • Die iranische Chance

    Überall im Straßenbild in Teheran und natürlich auch in den Medien ist Propaganda gegen den "großen Teufel" USA und noch mehr gegen Israel zu sehen. Aber die Menschen in den Basaren und auf den Straßen begrüßen jeden West-Besucher überschwänglich. mehr...


  • Urteil mit Fallstricken

    Über dieses Urteil dürfte noch heiß diskutiert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat das pauschale Kopftuch-Verbot für muslimische Lehrerinnen gekippt und gleichzeitig der Privilegierung christlicher Symbole eine Absage erteilt. mehr...


  • Das war überfällig

    Sigmar Gabriels Gesetzentwurf zum W-Lan ist nicht so schlecht, wie er von der Internetbranche und der Opposition gemacht wird. Es ist schon ein gewaltiger Fortschritt, wenn wie in vielen anderen Ländern endlich auch in Deutschland Wirte, Geschäftsinhaber, Hoteliers oder die Vermieter von Ferienwohnungen ihren Kunden künftig einen unkomplizierten, anonymen Zugang zum Netz anbieten dürfen und trotzdem sicher sein können, bei einem Missbrauch nicht belangt zu werden. mehr...


  • Zulasten der Wähler von morgen: Die kurzsichtige Rentenpolitik der Bundesregierung (Kommentar)

    Gehaltene Wahlversprechen sind mitunter teuer. Siehe Rente mit 63. Siehe Mütterrente. mehr...


  • Was nützt es?

    Ohne Zweifel ist das die Woche der SPD gewesen. Zwei zentrale Projekte der Sozialdemokraten wurden vom Bundestag verabschiedet: Erst die Mietpreisbremse, dann gestern die Frauenquote. mehr...


  • Von der Leyen ist gefordert

    Die weltpolitische Lage legt den Schluss nahe, dass auch Deutschland nicht immer weiter abrüsten kann. Die Zeit der Friedensdividende ist vorbei, jetzt muss wieder eingezahlt werden. mehr...


  • Provokation für Familien

    Es knirscht vernehmlich in der großen Koalition. Nicht nur wegen der Zukunft des Solis (siehe auch Artikel auf dieser Seite). mehr...


  • Mehr als ein Symbol

    Im Moment scheint ein Einwanderungsgesetz, das den geregelten Zuzug gut Qualifizierter mit einem Punktesystem erlaubt, völlig überflüssig zu sein. Deutschland hat durch Kriegsflüchtlinge, Asylbewerber und Arbeitsuchende Bürger aus Süd- und Osteuropa schon genug Einwanderung. mehr...


  • Was bleibt, ist Abscheu

    Das abrupte Ende ist auch ein Eingeständnis der Justiz: Das Verfahren gegen Sebastian Edathy stand von Beginn an strafrechtlich auf wackligen Füßen, man konnte den Eindruck gewinnen, Aufwand und Vorwürfe stünden in keinem überzeugenden Verhältnis zueinander. Dann wurden auch noch die Ermittlungsakten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, ein starkes Stück, das sich der Rechtsstaat in Niedersachsen mal wieder leistete. mehr...


  • Noch nicht das Ende

    Vielleicht fällt es leichter, die gestrige Entscheidung des Bundestages für neue Geldgaben in das griechische Olivenölfass zu akzeptieren, wenn man den Vorgang mit einer Privatinsolvenz vergleicht. Über 100 000 überschuldete Deutsche stellen jährlich einen entsprechenden Antrag. mehr...


  • Schwanz und Hund

    Steuersparer sind irrational. Wenn sie etwas sparen können, geben sie nahezu beliebig viel Geld aus. mehr...


  • Ein bisschen regieren

    Von drei zentralen Aufgaben eine gelöst und die anderen zwei verschoben - im wahren Leben reicht das nur für ein "Mangelhaft". Ganz anders ist das bei den schwarz-roten Partei- und Regierungsspitzen. mehr...


  • Von langer Hand schlecht geplant

    Dezember 2022: Thomas Müller trifft für Deutschland bei der Weltmeisterschaft in Katar. Der 33-Jährige wird am 2. Weihnachtsfeiertag seinen Rücktritt aus der Nationalmannschaft erklären, doch erst mal löst sein Tor riesigen Jubel auf dem Trierer Weihnachtsmarkt aus. Schwarz-rot-goldene Wollmützen fliegen in die Luft und treffen da auf Champignons, Knoblauchsoße, Reibekuchen und Apfelmus. mehr...


  • Ärzte in der ethischen Grauzone

    Es ist die Horrorvorstellung schlechthin. Ein Patient liegt auf dem OP-Tisch, bereit zur Organentnahme. mehr...


  • Neue Nagelprobe

    Im Ukraine-Konflikt nähert sich der Westen - oder besser das, was von ihm übrig geblieben ist - einer neuen Nagel- und Glaubwürdigkeitsprobe. Wladimir Putins geschickte Taktik, mit einem zweiten Waffenstillstands-Abkommen seine bisherigen Gewinne - siehe Debalzewe - straffrei zu konsolidieren, der Ukraine weitere Konzessionen abzuhandeln und Sanktionen erst einmal aufzuschieben, ist voll aufgegangen. mehr...


  • Auch Fragen ist ein Menschenrecht: Warum Flickschusterei in der Flüchtlingspolitik brandgefährlich ist

    TrierDrei Themen beherrschen derzeit die politische Diskussion: der Krieg in der Ostukraine, das Griechenland-Chaos in der EU und die Flüchtlingspolitik in Deutschland. Zum dritten Thema bleiben zunächst zwei Dinge festzuhalten. Ein Kommentar. mehr...


  • Griechen haben ihre Chance verspielt

    Das Auftreten und der Stil der verantwortlichen Griechen Tsipras und Varoufakis haben sehr viel Porzellan zerschlagen. Die Regierungen der Geldgeberländer, die es teilweise ja auch nicht eben einfach hatten, in ihren Ländern Unterstützung für die milliardenschweren Hilfskredite zu finden, sind mehrfach düpiert worden. mehr...


  • Wahrheitstest in Debalzewo

    Schon in den Minsker Verhandlungen letzte Woche zeichnete sich ab, dass die Lage in und um Debalzewo der erste Knackpunkt für das Waffenstillstandsabkommen sein würde. Die sogenannten Separatisten wollten den strategisch wichtigen Ort unbedingt erobern, um ihre beiden Gebiete, Donezk und Luhansk, optimal miteinander zu verbinden. mehr...


  • Das Leid lässt sich nicht relativieren

    Wohl keine andere Großstadt in Deutschland leidet bis heute so an den Folgen des Krieges wie Dresden. Die Zerstörung ihrer barocken Pracht in jener Schreckensnacht des 13. Februar 1945 hat tiefe Spuren im kollektiven Bewusstsein der Sachsen-Metropole hinterlassen. mehr...


  • Hoher Preis für eine Hoffnung

    BerlinDer Minsker Friedensgipfel hat mehrere Ergebnisse gebracht. Ein echter Frieden ist noch nicht darunter. Sondern nur ein Waffenstillstand, von dem ungewiss ist, ob er tatsächlich eintritt. mehr...


  • Opfer und Täter zugleich - Warum sich das Bewusstsein für Kindersoldaten ändern muss

    Wie viele Kinder weltweit als Kindersoldaten eingesetzt werden, kann nur geschätzt werden. 250 000 bis 300 000 Mädchen und Jungen sollen es sein, die mit Waffen kämpfen, plündern, Minen legen oder Minen suchen müssen. mehr...


  • Zwiespältige Bilanz

    Sigmar Gabriel mag für politische Sprunghaftigkeit berüchtigt sein. Bei seiner schon frühzeitig bekundeten Absicht, die deutschen Rüstungsexporte einzudämmen, hält der Wirtschaftsminister offenkundig Kurs. mehr...





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