meinung
  • Verlust an Ansehen und Autorität

    Seit der Barschel-Affäre hat es in Deutschland keinen ähnlich widerlichen und zugleich tragischen Skandal gegeben wie den um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Es gibt eine persönliche Ebene, die Ermittlungen wegen Bezugs von Kinderpornografie. Die ist eklig genug. Und es gibt eine politische Ebene. Die ist nicht besser. mehr...


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  • Verlust an Ansehen und Autorität

    Seit der Barschel-Affäre hat es in Deutschland keinen ähnlich widerlichen und zugleich tragischen Skandal gegeben wie den um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Es gibt eine persönliche Ebene, die Ermittlungen wegen Bezugs von Kinderpornografie. mehr...


  • Lotto nur für Reiche

    Karlsruhe/BerlinDas Verfassungsgerichtsurteil von Mittwoch wirft erneut ein Schlaglicht auf eine Ungerechtigkeit ersten Ranges: die Ausgestaltung der Erbschaftssteuer. Wenn von Werten im Umfang von rund 240 Milliarden Euro, die jährlich in Deutschland an die nächste Generation weitergegeben werden, der Staat nur rund 4,6 Milliarden Steuern bekommt, also weniger als zwei Prozent, dann ist diese Steuer falsch konstruiert. mehr...


  • Anfangsschwierigkeiten

    Es ist vollkommen verständlich, dass Bahnkunden sauer sind, wenn ihr Zug von heute auf morgen plötzlich überfüllt ist. Und das, obwohl ihnen versprochen wurde, dass mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 alles besser wird: bessere Verbindungen, bessere Züge. mehr...


  • Montagsdemo-Mythos als Farce

    Natürlich muss es Erschrecken auslösen, wenn nun Montag für Montag vor allem in Dresden unbescholtene Bürger gegen Ausländer demonstrieren. Obwohl es solche in Dresden kaum gibt. Und wenn diese Bürger nichts dabei finden, dass weniger unbescholtene Bürger auch mitlaufen, meist sogar vorne. Formiert sich da ein Flashmob aus Wutbürgern und Rechtsextremisten, aus Besorgten und Ausländerhassern? In Dresden ja. mehr...


  • Auf dem Holzweg

    Die Deutschen sind weit davon entfernt, ein streikwütiges Volk zu sein. Im internationalen Vergleich nehmen sich die Fehlzeiten durch Arbeitskämpfe sehr bescheiden aus. mehr...


  • Es wabert was in der Mitte

    Eine völlige überfüllte Aufnahmeeinrichtung. Überforderte Kommunen, die nicht mehr wissen, wohin mit den Asylbewerbern. mehr...


  • Angela Napoleona

    Es gibt zwei Bilanzen der Angela Merkel: Zum einen die der Bundeskanzlerin. Da vergleicht Wolfgang Schäuble sie schon mit Napoleon - nur sei ihre Regierungskunst besser. mehr...


  • Das langweilige Haus

    Der Buchautor Roger Willemsen hat sich in einem Anfall von Masochismus ein Jahr lang auf die Tribüne des Bundestages gesetzt. Er suchte das "Hohe Haus", so der Titel, fand aber nur das langweilige. mehr...


  • Ganz schön gaga

    Es gehört zum politischen Geschäft, dass vor Parteitagen und Zusammenkünften Rabatz gemacht oder sogar Streit inszeniert wird, um das öffentliche Interesse zu wecken. Auch sollen die Mitglieder das Gefühl der Mitsprache haben. mehr...


  • Das Thüringer Experiment

    Allen Unkenrufen zum Trotz: Bodo Ramelow von der Linkspartei ist in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Nüchtern betrachtet ist der Vorgang nur der vorläufige Abschluss einer längeren politischen Entwicklung, die schon 2002 in einer rot-roten Landesregierung ausgerechnet in Berlin gipfelte. mehr...


  • Der Wahlkampf-Motor läuft warm

    Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die rheinland-pfälzische CDU nach mehr als zwei Jahrzehnten mit aller Macht die harten Oppositionsbänke in Mainz verlassen will, hat sie ihn gestern geliefert. Denn der Vorstoß der Union, den Landeshaushalt von den höchsten Richtern prüfen zu lassen, dient vor allem einem Ziel: Den Wahlkampf-Motor warmlaufen und Rot-Grün später schlecht aussehen zu lassen. mehr...


  • Verkocht statt frisch

    Beim Schulessen liegen die Probleme schon lange auf dem Tisch: Nach wie vor geht es zu oft nur darum, dass die Kinder satt werden, und nicht darum, dass sie sich gesund und nachhaltig ernähren, vielleicht sogar ein schlechtes Ernährungsverhalten verändern. Verwunderlich ist das nicht. mehr...


  • Die Rumpelkoalition

    Das kann durchaus munter werden, wenn sich die Spitzen von Union und SPD heute zum Koalitionsausschuss bei Angela Merkel treffen. Die Liste der Konflikte ist lang: Um die Frauenquote wird gestritten, um die Ausgestaltung des Investitionspaketes oder um den weiteren Umgang mit dem Solidaritätszuschlag. mehr...


  • Die Möchte-gern-Partei

    In den Ländern sind die Grünen eine Macht, im Bund nur eine Mini-Opposition. Eine Möchte-gern-Partei. mehr...


  • Sieben Kinder, sieben Stimmen

    Ursula von der Leyen darf sich schon mal freuen. Sieben Kinder, macht sieben Stimmen, plus die eigene. mehr...


  • Licht aus, bitte!

    Vier SPD-Minister haben ihren Hut genommen, einer von ihnen kämpft noch darum, nicht ins Gefängnis zu müssen. Zu behaupten, die Nürburgring-Affäre habe keine Konsequenzen gehabt und niemand habe Verantwortung übernommen, ist angesichts dessen falsch. mehr...


  • Meinung: Politik hat versagt

    TrierDie schwarze Null des Bundeshaushaltes finanzieren die gesetzlichen Versicherten mit. Weil der Bundesfinanzminister zum Ausgleich der Schulden mal kurzerhand die Zuschüsse des Bundes an den Gesundheitsfonds um 2,5 Milliarden Euro gekürzt hat und die große Koalition gleichzeitig den allgemeinen, von der Politik festgelegten Beitragssatz von derzeit 15,5 auf demnächst 14,9 Prozent gesenkt hat, fehlt den gesetzlichen Krankenkassen nun Geld. Genau elf Milliarden Euro. mehr...


  • Politik hat versagt

    Die schwarze Null des Bundeshaushaltes finanzieren die gesetzlichen Versicherten mit. Weil der Bundesfinanzminister zum Ausgleich der Schulden mal kurzerhand die Zuschüsse des Bundes an den Gesundheitsfonds um 2,5 Milliarden Euro gekürzt hat und die große Koalition gleichzeitig den allgemeinen, von der Politik festgelegten Beitragssatz von derzeit 15,5 auf demnächst 14,9 Prozent gesenkt hat, fehlt den gesetzlichen Krankenkassen nun Geld. mehr...


  • Unbezahlbare Wahlgeschenke

    Es zeigt sich, dass die Rentenversprechen der großen Koalition ein teures Wahlgeschenk waren. Die Union hat sich mit der Mütterrente durchgesetzt, mit der ältere Frauen, die vor 1992 Kinder bekommen haben, bei der Rente weniger benachteiligt werden sollen wie jüngere Mütter. mehr...


  • Putins Betrug an Russland

    In Russland sowieso, aber auch bei uns gibt es Leute, die sagen, die Nato und die EU seien schuld an der derzeitigen Eskalation, die nun sogar schon vor den Küsten Australiens stattfindet. Sie hätten Russland gedemütigt. mehr...


  • Sepp und das Kasperletheater

    TrierDie Fifa-Ethikkommission weist alle Korruptionsvorwürfe im Rahmen der WM-Vergaben 2018 und 2022 zurück. Die seltsamen Umstände dieser Entscheidung löschen die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vergaben aber nicht aus, sondern untermauern sie noch. mehr...


  • Kommentar: Noch nicht ausgefeilt genug

    TrierDie Landesregierung öffnet das Schulsystem für Kinder mit Behinderungen. Sie muss das tun, denn die Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland macht die Chancengleichheit von behinderten Menschen zu einem geltenden Recht. mehr...


  • Die Regierung hält still

    Die 20 Millionen Rentner sollen mit ihren Altersbezügen an der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland teilhaben. In guten wie in schlechten Zeiten. mehr...


  • Breitseite gegen den Finanzplatz

    Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen. Lange Zeit haben dies Kritiker den Steuerfahndern und der Politik vorgeworfen. mehr...


  • Arbeitsverweigerung der Politik

    Natürlich, der Streik der Lokomotivführergewerkschaft nervt. Er ist egoistisch, überzogen, wirtschaftsschädlich und, weil er auch noch am 25. Jahrestag des Mauerfalls stattfindet, sogar unpatriotisch. mehr...


  • Kommentar: Dreyers Befreiungsschlag

    TrierWer da geglaubt hat, Malu Dreyer sei nur die nette, sympathische Landesmutter, die ansonsten gefangen ist in den Netzen des Nürburgrings, wurde spätestens gestern eines Besseren belehrt. Ein Kommentar von Volksfreund-Chefredakteurin Isabell Funk mehr...


  • Erhöhte Explosionsgefahr

    Knapp 70 Prozent Zustimmung, das ist eine klare Ansage der SPD-Mitglieder in Thüringen. Nun ist der Weg fast frei für den Linken Bodo Ramelow, sich demnächst im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten zu stellen. mehr...


  • Nachhall des Getöses

    In der Politik ist es wie im wirklichen Leben: Geht es bei einem Streit erst einmal darum, ob man sich durchsetzt oder das Gesicht verliert, also nur noch um Macht und Prestige, dann gibt es bald keinen rationalen Ausweg mehr. Anders gesagt: Wer sich selbst auf die Palme gebracht hat, kommt da nur schwer wieder runter. mehr...


  • Werben um die Soldaten

    Der Finanzminister kann schon mal die Kassen öffnen. Nicht nur für modernes Material braucht die Bundeswehr viel mehr Geld als gedacht, auch das Personal kostet. mehr...