meinung
  • In Europas Seilschaft

    Das besondere deutsch-französische Verhältnis ist zwar aus der Geschichte begründet und aus der direkten Nachbarschaft. Aber seine große Bedeutung liegt darin, dass hier die beiden stärksten Nationen in Europa zusammenwirken für Europa. mehr...


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  • Keine Erfolgsstory

    Bundesverkehrsminister Dobrindt fällt offensichtlich langsam aber sicher um. Nach dem massiven Widerstand gegen seine ausgeweiteten Mautpläne hat er endlich selber gemerkt, dass so kein Staat zu machen ist. mehr...


  • SPD streitet um Waffen und Freihandelspakt

    BerlinRüstungslieferungen in den Irak galten bei den Sozialdemokraten bisher als Tabu, nun sollen Delegierte die Unterstützung der Kurden mit Waffen gegen islamistische Kämpfer billigen. Auch das Freihandelsabkommen der EU mit den USA bleibt umstritten. mehr...


  • Kommentar: Augenwischerei

    Wer am Donnerstag mit dem Auto unterwegs war, der brauchte Nerven. Gute Nerven. mehr...


  • Die Schotten sind doch ganz vernünftig

    Mehrheitlich haben die Wähler in Schottland es abgelehnt, das Land von Großbritannien unabhängig zu machen. Diese Bürger haben klug gehandelt. Denn es geht bei der Frage der Unabhängigkeit nicht allein um wirtschaftliche oder politische Vorteile. Ein Kommentar von Oliver Haustein-Teßmer mehr...


  • Viel Lärm um wenig

    Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. So steht es in der deutschen Verfassung. mehr...


  • Ein Desaster für die SPD

    MainzWie die Nürburgring-Affäre die gesamte Partei beschädigt - ein Kommentar unseres Mainzer Korrespondenten Frank Giarra. mehr...


  • Warum nicht gleich so?

    Am 29. November vergangenen Jahres ist endgültig klar geworden, dass Viktor Janukowitsch das Abkommen mit der Europäischen Union nicht unterschreiben würde. Als Gast beim EU-Ostgipfel in Vilnius bekniete der damalige Präsident der Ukraine die anderen Staats- und Regierungschefs, sie mögen 15 Milliarden Euro für sein Land bereitstellen, um den Wegfall von Vergünstigungen, die Russlands Präsident Wladimir Putin kurz zuvor im Falle einer Unterschrift angedroht hatte. mehr...


  • Kein Grund zur Panik

    Angela Merkel tut gut daran abzuwarten und ihre bisherige Linie nicht so schnell zu verlassen. Auch vier AfD-Siege in Folge (inklusive der Europawahl) machen noch keine neue kleine Volkspartei rechts von der Union. mehr...


  • Besser spät als nie

    Der Laie mag sich etwas verwundert die Augen reiben. Seit Monaten hält der grausame Terror des Islamischen Staates die Welt in Atem. mehr...


  • Kommentar: Opa nach Europa - das war einmal

    BrüsselEin frisches Gesicht in der Europapolitik ist Jean-Claude Juncker nicht. Dieser Vorwurf hat den künftigen EU-Kommissionschef schon im Europawahlkampf ständig begleitet. Trotzdem ist es nun ausgerechnet der 59-Jährige, der so etwas wie Aufbruchstimmung in Brüssel verbreitet. Ein Kommentar. mehr...


  • Die Sektsteuer lässt grüßen

    Die Geschichte ist bekannt, doch sollte man immer wieder daran erinnern: Vor nunmehr 112 Jahren wurde in Deutschland die Sektsteuer eingeführt, um damit den Aufbau der kaiserlichen Marine zu finanzieren. Die Flotte ist längst untergegangen. mehr...


  • Leben, um zu arbeiten

    Diesen Witz kennen wohl die meisten: In anderen Nationen arbeiten die Menschen, um zu leben - in Deutschland leben die Menschen, um zu arbeiten. Die jüngste Studie über die im Euro-Raum geleisteten Überstunden bedient jenes Klischee jedenfalls auf vortreffliche Weise. mehr...


  • Toleranz und Schwäche

    Geringer Aufwand, große Aufregung. Das wird das Kalkül der Salafisten gewesen sein. mehr...


  • Auf dieses Feindbild können sie bauen

    Wäre die Lage nicht so ernst, ließe sich scherzhaft fragen, was denn die Nato ohne ihr altes Feindbild überhaupt machen würde. Der Wales-Gipfel der Allianz hat gerade offiziell den Abzug der letzten Kampftruppen aus Afghanistan zum Jahresende bestätigt, auch die älteste Mission auf dem Balkan neigt sich dem Ende zu. mehr...


  • In der Schlinge

    Bundesverkehrsminister Do brindt hat es gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Der Minister hat geglaubt, seinen Kopf aus der Maut-Schlinge ziehen zu können, wenn er nur Eckpunkte vorlegt und zur Diskussion stellt. mehr...


  • Risiko mit Ansage

    Es ist gut, dass sich der Bundestag in einer sehr sachlich und ernsthaft geführten Debatte mit dem fundamentalen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik beschäftigt hat. Schlecht ist, dass die Sondersitzung erst stattfand, nachdem der Kurswechsel von der Bundesregierung bereits beschlossen war. mehr...


  • CDU verfährt nach dem Motto "Augen zu und durch"

    BerlinCDU-Bundesvize Armin Laschet spricht sich angesichts des Erfolgs der AfD in Sachsen für eine offensive Auseinandersetzung mit der eurokritischen Partei aus. Ansonsten hält man sich an der Unionsspitze dazu eher zurück. mehr...


  • Das schlimmere Übel

    Wieder einmal steht Barack Obama vor der Quadratur des Kreises. Einmal mehr stürzt ihn das Konfliktknäuel des Nahen Ostens ins Dilemma. mehr...


  • Russland, der Westen und die Wahrheit

    Was ist Dichtung, wo beginnt die Propaganda und wie viel Wahrheit steckt in den täglichen Verlautbarungen aus Moskau, Kiew, Berlin oder Brüssel? Ein paar Wahrheiten gilt es in diesem Durcheinander festzuhalten. Wladimir Putin hat das Völkerrecht gebrochen und die Krim annektiert. mehr...


  • Dienst nach Vorschrift

    Streng genommen forscht die Wissenschaft im Auftrag der Politik schon seit fast einem Jahrzehnt am Für und Wider der familienbezogenen Leistungen in Deutschland. Im Laufe der Zeit dürften die Experten tatsächlich beinahe jeden Euro einzeln umgedreht haben, den der Staat für Kinder, Ehepaare, Alleinerziehende und Witwen ausgibt. mehr...


  • Seine Zeit ist abgelaufen

    Man täte Klaus Wowereit wohl Unrecht, würde man seine Amtszeit allein auf das Berliner Flughafen-Debakel reduzieren. Wowereit hat es geschafft, aus dem nörgelnden, so frustigen Berlin eine Stadt mit facettenreichen Lebensgeistern zu machen. mehr...


  • Schwarzer Zickenkrieg

    Angela Merkel macht sich einen schlanken Fuß. Die "muntere Diskussion", die die Kanzlerin über die PKW-Maut erwartet, ist schon seit Wochen da. mehr...


  • Die Fehler der anderen

    Den Mindestlohn eingetütet, die abschlagfreie Rente mit 63 ins Werk gesetzt, mehr Geld für Bildung und Forschung lockergemacht. Die Zwischenbilanz der SPD in der großen Koalition kann sich sehen lassen. mehr...


  • Das Sicherheits-Fiasko

    Es ist sicher ein Zufall, dass der Thüringer Landtag an dem Tag in einer Sondersitzung über die abscheulichen NSU-Verbrechen und das Unvermögen der örtlichen Sicherheitsbehörden debattierte, an welchem ein Jahr zuvor der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Abschlussbericht vorgelegt hatte. Fest steht einmal mehr: Der Fall darf noch nicht zu den Akten gelegt werden. mehr...


  • Seltsame Gesetze

    Die Grünen haben recht: Eine rasche Regierungserklärung von Angela Merkel zur beabsichtigten Lieferung von Waffen in den Norden Iraks ist das Mindeste, was man von der Kanzlerin erwarten darf. Nicht nur deshalb, weil Merkel in dieser brisanten Debatte bislang durch Schweigen von sich reden machte. mehr...


  • Die Vermessung von Neuland

    Als "Neuland" bezeichnete Angela Merkel einmal das Internet. Sicher aus Versehen, denn sie selbst beherrscht es durchaus. mehr...


  • Besuch zur rechten Zeit

    Ist es auch der Versuch, dem unablässig in Sachen Krieg und Krisen durch die Welt reisenden Außenminister in die Parade zu fahren? Wer die Politik kennt, wer insbesondere Angela Merkel kennt, wird das als Motiv für ihre spontanen Reisepläne nach Kiew nicht ausschließen können. Die Kanzlerin hat eine feine Sensorik für zu stark werdende Konkurrenten. mehr...


  • Das Aussitzen hat Grenzen

    Helmut Kohl war ein Meister im Aussitzen politischer Unannehmlichkeiten. In aller Regel ließ der Oggersheimer hitzigen Diskussionen ihren Lauf, um sich später die Meinung der Mehrheit zu Eigen zu machen. mehr...


  • Ein weicher Standort-Faktor

    klartext mehr...