meinung
  • Entscheidung gegen den Fatalismus

    Malala Yousafzai wirkt nun mit ihrem mühsam wieder hergestellten Gesicht noch mehr als vorher wie eine verletzte Friedenstaube. Und das ist ja wohl auch der Zustand der Welt. mehr...


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  • Stunde der Hardliner

    Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Salafisten auf deutschen Straßen sind nicht zu tolerieren. Protest gegen die Kurden-Politik der westlichen Staaten und der Türkei ja, aber nur friedlich. mehr...


  • Priorität: Wirtschaft und Sicherheit

    Bisher war Deutschland eine Insel der Seligen, und die große Koalition handelte frei nach dem Motto: Man lebt nur einmal, her mit den Wohltaten. Jetzt steht IS an der Grenze zur Nato, russische Freischärler ebenso. mehr...


  • Schwere Zeiten für Rot-Grün

    Erst der Landesrechnungshof, dann die EU-Kommission, jetzt der Bund der Steuerzahler: Die Landesregierung steht seit Wochen im Kreuzfeuer der Kritik.Rot-Grün muss sich immer wieder gegen den gleichen Vorwurf wehren, nämlich nicht mit Geld umgehen zu können. mehr...


  • Von der Leyens 140 Probleme

    Flugzeuge, die nicht fliegen, Raketenabwehrsysteme, die nicht schießen, viel zu teure Rüstungsgüter, die wegen jahrelanger Lieferverzögerung längst überholt sind - die Mängelliste bei der Bundeswehr ist schier endlos. Was Experten schon länger wussten, hat eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft jetzt zu einem schonungslosen Bericht verdichtet. mehr...


  • Auf Umwegen

    Es geht der Opposition nicht um neue Erkenntnisse. Edward Snowden hat nach eigenem Bekunden alles enthüllt, er besitzt keine Unterlagen mehr. mehr...


  • Die doppelzüngigen Deutschen

    Zum Ende ihrer Amtszeit wollen EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und sein Handelskommissar Karel de Gucht noch etwas vorweisen - auch wenn es noch nichts vorzuweisen gibt. Und so haben sie sich für den EU-Kanada-Gipfel für heute überlegt, dass dort das Ende der Verhandlungen über das gemeinsame Handelsabkommen Ceta gefeiert werden soll. mehr...


  • In Europas Seilschaft

    Das besondere deutsch-französische Verhältnis ist zwar aus der Geschichte begründet und aus der direkten Nachbarschaft. Aber seine große Bedeutung liegt darin, dass hier die beiden stärksten Nationen in Europa zusammenwirken für Europa. mehr...


  • Keine Erfolgsstory

    Bundesverkehrsminister Dobrindt fällt offensichtlich langsam aber sicher um. Nach dem massiven Widerstand gegen seine ausgeweiteten Mautpläne hat er endlich selber gemerkt, dass so kein Staat zu machen ist. mehr...


  • SPD streitet um Waffen und Freihandelspakt

    BerlinRüstungslieferungen in den Irak galten bei den Sozialdemokraten bisher als Tabu, nun sollen Delegierte die Unterstützung der Kurden mit Waffen gegen islamistische Kämpfer billigen. Auch das Freihandelsabkommen der EU mit den USA bleibt umstritten. mehr...


  • Kommentar: Augenwischerei

    Wer am Donnerstag mit dem Auto unterwegs war, der brauchte Nerven. Gute Nerven. mehr...


  • Die Schotten sind doch ganz vernünftig

    Mehrheitlich haben die Wähler in Schottland es abgelehnt, das Land von Großbritannien unabhängig zu machen. Diese Bürger haben klug gehandelt. Denn es geht bei der Frage der Unabhängigkeit nicht allein um wirtschaftliche oder politische Vorteile. Ein Kommentar von Oliver Haustein-Teßmer mehr...


  • Viel Lärm um wenig

    Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. So steht es in der deutschen Verfassung. mehr...


  • Ein Desaster für die SPD

    MainzWie die Nürburgring-Affäre die gesamte Partei beschädigt - ein Kommentar unseres Mainzer Korrespondenten Frank Giarra. mehr...


  • Warum nicht gleich so?

    Am 29. November vergangenen Jahres ist endgültig klar geworden, dass Viktor Janukowitsch das Abkommen mit der Europäischen Union nicht unterschreiben würde. Als Gast beim EU-Ostgipfel in Vilnius bekniete der damalige Präsident der Ukraine die anderen Staats- und Regierungschefs, sie mögen 15 Milliarden Euro für sein Land bereitstellen, um den Wegfall von Vergünstigungen, die Russlands Präsident Wladimir Putin kurz zuvor im Falle einer Unterschrift angedroht hatte. mehr...


  • Kein Grund zur Panik

    Angela Merkel tut gut daran abzuwarten und ihre bisherige Linie nicht so schnell zu verlassen. Auch vier AfD-Siege in Folge (inklusive der Europawahl) machen noch keine neue kleine Volkspartei rechts von der Union. mehr...


  • Besser spät als nie

    Der Laie mag sich etwas verwundert die Augen reiben. Seit Monaten hält der grausame Terror des Islamischen Staates die Welt in Atem. mehr...


  • Kommentar: Opa nach Europa - das war einmal

    BrüsselEin frisches Gesicht in der Europapolitik ist Jean-Claude Juncker nicht. Dieser Vorwurf hat den künftigen EU-Kommissionschef schon im Europawahlkampf ständig begleitet. Trotzdem ist es nun ausgerechnet der 59-Jährige, der so etwas wie Aufbruchstimmung in Brüssel verbreitet. Ein Kommentar. mehr...


  • Die Sektsteuer lässt grüßen

    Die Geschichte ist bekannt, doch sollte man immer wieder daran erinnern: Vor nunmehr 112 Jahren wurde in Deutschland die Sektsteuer eingeführt, um damit den Aufbau der kaiserlichen Marine zu finanzieren. Die Flotte ist längst untergegangen. mehr...


  • Leben, um zu arbeiten

    Diesen Witz kennen wohl die meisten: In anderen Nationen arbeiten die Menschen, um zu leben - in Deutschland leben die Menschen, um zu arbeiten. Die jüngste Studie über die im Euro-Raum geleisteten Überstunden bedient jenes Klischee jedenfalls auf vortreffliche Weise. mehr...


  • Toleranz und Schwäche

    Geringer Aufwand, große Aufregung. Das wird das Kalkül der Salafisten gewesen sein. mehr...


  • Auf dieses Feindbild können sie bauen

    Wäre die Lage nicht so ernst, ließe sich scherzhaft fragen, was denn die Nato ohne ihr altes Feindbild überhaupt machen würde. Der Wales-Gipfel der Allianz hat gerade offiziell den Abzug der letzten Kampftruppen aus Afghanistan zum Jahresende bestätigt, auch die älteste Mission auf dem Balkan neigt sich dem Ende zu. mehr...


  • In der Schlinge

    Bundesverkehrsminister Do brindt hat es gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Der Minister hat geglaubt, seinen Kopf aus der Maut-Schlinge ziehen zu können, wenn er nur Eckpunkte vorlegt und zur Diskussion stellt. mehr...


  • Risiko mit Ansage

    Es ist gut, dass sich der Bundestag in einer sehr sachlich und ernsthaft geführten Debatte mit dem fundamentalen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik beschäftigt hat. Schlecht ist, dass die Sondersitzung erst stattfand, nachdem der Kurswechsel von der Bundesregierung bereits beschlossen war. mehr...


  • CDU verfährt nach dem Motto "Augen zu und durch"

    BerlinCDU-Bundesvize Armin Laschet spricht sich angesichts des Erfolgs der AfD in Sachsen für eine offensive Auseinandersetzung mit der eurokritischen Partei aus. Ansonsten hält man sich an der Unionsspitze dazu eher zurück. mehr...


  • Israel muss wehrhaft sein

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