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Kommentare

Mit Facebook oder Google haben sich vor Heiko Maas auch schon andere Minister angelegt. Meist erfolglos. mehr...

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  • Man spürt die Absicht

    Angela Merkel hat Sigmar Gabriel ihre Besonnenheit voraus. Und das Gespür für den richtigen Zeitpunkt. mehr...


  • In die Zukunft investieren

    Das wirtschaftliche Dauerhoch in Deutschland ist schon fast etwas unheimlich. Auch wenn der jetzt bekannt gewordene Rekordüberschuss von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen zum Teil auf Einmaleffekte wie die Versteigerung von Mobilfunklizenzen zurückgeht - am stabilen Aufschwung kann kein Zweifel bestehen. mehr...


  • Entscheidend für die politische Karriere

    Ministerpräsidentin Malu Dreyer startet am Montag zu einer Sommertour, die sie binnen zwei Wochen in alle Regionen des Landes führen wird. Auch ihre Kontrahentin Julia Klöckner zeigt öffentlich Präsenz, sie tritt für den guten Zweck in die Pedale. mehr...


  • Kommentar: Bilder der Schande

    Spätestens jetzt kann in Rheinland-Pfalz niemand mehr behaupten, man habe das Flüchtlingsproblem im Griff. Die Unterkünfte sind hoffnungslos überfüllt, jetzt müssen in Trier sogar schon Menschen draußen schlafen. Sie haben noch nicht einmal mehr ein Zelt über dem Kopf und irren umher auf der Suche nach einem Bett. Wo soll das noch hinführen? mehr...


  • Kommentar: Odyssee in die Ungewissheit

    Eine zweite Aufnahmeeinrichtung in Trier, Zelte in Bitburg, eine während der Sommerferien nicht genutzte Turnhalle auf dem Hahn und demnächst verlassene Kasernen in Hermeskeil und Kusel: In diesem Jahr verging kaum ein Monat, in dem die Zahl der Asylbegehrenden und der in diesem Zusammenhang benötigten Unterkünfte nicht nach oben korrigiert worden wäre. Dabei überrascht mitunter die knappe Zeitspanne zwischen der Bekanntgabe einer neuen Interimslösung und deren Vollzug. mehr...


  • Ranges Provokation

    Harald Range hat alles auf eine Karte gesetzt und seinem obersten Dienstherrn, Justizminister Heiko Maas, den Kampf angesagt. Das konnte sich der SPD-Politiker nicht bieten lassen. mehr...


  • Entmachtung um ein Jahr

    Die Tatsache, dass die Parlamente in allen Bundesländern außer Bremen für fünf Jahre gewählt werden, spricht nicht zwingend dafür, die Wahlperiode auch im Bundestag zu verlängern. Denn es gibt keinen gemeinsamen Wahltermin, den kann es wegen der Möglichkeit vorgezogener Parlamentsauflösungen auch gar nicht geben. mehr...


  • Merkels Entscheidung

    Es liegt allein in der Hand von Angela Merkel, wie die nächste Bundestagswahl ausgeht. Wenn die dann seit fast zwölf Jahren amtierende Kanzlerin 2017 wieder antritt, hat sie schon gewonnen. mehr...


  • Gesetze von vorgestern

    Im Fall des Abhörens des Kanzlerin-Handys durch die amerikanische NSA hat die "Weitergabe von Staatsgeheimnissen an eine fremde Macht" den Generalbundesanwalt nicht interessiert. Nun aber begann er wegen der Veröffentlichung zweitklassiger Geheimpapiere des Verfassungsschutzes durch Blogger schon mit Strafermittlungen wegen Landesverrates. mehr...


  • Schmiergeld im Kittel

    Es ist ein gutes Zeichen, dass die organisierte Ärzteschaft erst gar nicht versucht hat, das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen zu verhindern. Ob der Grund dafür tatsächlich ist, dass angeblich 99 Prozent der Mediziner nicht anfällig sind für die Verlockungen von Geld oder Reisen, sei dahingestellt. mehr...


  • Bürokratie hat hier keinen Platz - Land muss schneller weitere Unterkünfte für Asylbewerber schaffen

    Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Lage in den völlig überfüllten Asylbewerberunterkünften des Landes in Trier eskaliert. Hunderte von Menschen verschiedener Nationalitäten zusammengepfercht auf engstem Raum auf Kasernengeländen, in Zelten und in einer Sporthalle - das sorgt für Aggressionen. mehr...


  • Wo Peer Steinbrück recht hat

    Peer Steinbrück hat recht. Die SPD wird nach jetzigem Stand kaum eine Chance haben, nach der nächsten Bundestagswahl den Kanzler zu stellen. mehr...


  • Das Land ist in der Pflicht

    Einst galt die Region als Flugzeugträger der Nation. Von Bitburg, Spangdahlem oder vom Hahn aus starteten die Amerikaner zu Kampfeinsätzen und Übungsflügen. mehr...


  • Kernstück von Merkels Kanzlerschaft

    Zwei Parlamente, in Athen und Berlin, treffen unter großen Bauchschmerzen eine Entscheidung gegen die innere Überzeugung vieler ihrer Mitglieder. Sie werden dazu getrieben von zwei Regierungen, die diese Entscheidung in Wirklichkeit selbst auch für falsch halten. mehr...


  • Zeit, Geld und Nerven gespart

    Jetzt, wo der Kompromiss da und die Biotonne Geschichte ist, wollen alle daran beteiligt gewesen sein. Sei’s drum: Der Erfolg hat immer viele Väter. mehr...


  • Perspektive der Opfer

    Es sind immer dieselben Fragen, die von vielen Seiten gestellt werden: Muss das sein? Muss man einen 94-jährigen, gebrechlichen und kränklichen Mann noch vor Gericht zerren für Taten, an denen er vor Jahrzehnten beteiligt gewesen sein soll? An die er sich vielleicht gar nicht mehr richtig erinnert? Ist nicht irgendwann auch mal genug? Darauf kann man nur antworten: Man muss. Es darf keinen Schlussstrich geben. mehr...


  • Noch mal Milliarden für Zeitgewinn

    Es ist schon im normalen Wirtschaftsleben ein schmaler Grat zwischen Konkursverschleppung und nochmaligem Kapitalzuschuss. Das gilt erst recht für Staaten. mehr...


  • Der große Bluff

    Ist das jetzt der Durchbruch? Namhafte Staatenlenker in der EU schienen gestern schon von der Tatsache entzückt zu sein, dass Griechenland seine Reformvorschläge innerhalb der vereinbarten Frist an Brüssel übersandte, um an weitere dringend benötigte Hilfs-Milliarden zu kommen - als ob Brüssel in der Bringschuld stünde und nicht Athen. So bescheiden ist man nach den chaotischen Auftritten der Tsipras-Regierung in den letzten Wochen offenbar geworden. mehr...


  • Der goldene Löffel

    Weil Firmenerben künftig nicht mehr automatisch von der Erbschaftsteuer befreit werden, wenn sie den Betrieb weiterlaufen lassen, sondern zahlen sollen, falls sie genug Geld auf der Kante haben, sprechen die Kritiker aus der Wirtschaft bereits von einer skandalösen "Doppelbesteuerung". Denn das Privatvermögen des Erben sei ja schon einmal vom Fiskus belastet worden. mehr...


  • Wie ein räudiger Hund

    Dass in einer Partei Streit auf offener Bühne tobt, ist kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Das kennt man auch von den anderen. mehr...


  • Chance für einen Neuanfang

    Um es klar zu sagen: Eine Reform des Verfassungsschutzes kann nicht darin bestehen, ihn abzuschaffen. Wer das wie die Linken fordert, der verharmlost die Gefahren, die von Rechts extremisten für das Land ausgehen können, aber natürlich auch von Linksradikalen und islamistischen Eiferern. mehr...


  • Sieger und Verlierer

    Eines muss man schon festhalten, bei aller Kritik an einzelnen Beschlüssen: Was die schwarz-rote Koalition bei ihrem Energiegipfel auf den Weg gebracht hat, ist umfassend, weitreichend - und wird teuer werden für die Steuerzahler und Stromkunden. Ob die Beschlüsse am Ende auch tauglich sind, die Energiewende deutlich voranzubringen und die ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen, muss sich erweisen. mehr...


  • Fünffache Null mit Risiken

    Das Gefälle in EU-Europa könnte kaum größer sein. Während Griechenland am Abgrund steht und buchstäblich von der Hand in den Mund lebt, während die Regierung in Athen fieberhaft das letzte Geld zusammenkratzt, um Renten auszuzahlen und sich viele Hellenen sorgen, wie sie die nächsten Tage und Wochen überstehen sollen, gleicht Deutschland einem Wirtschaftswunderland. mehr...


  • Für mehr Gerechtigkeit

    Die Tötung eines Menschen ist zweifellos eines der schlimmsten Verbrechen, das hart bestraft gehört. Rüttelt Bundesjustizminister Heiko Maas jetzt daran? Eine von ihm beauftragte Expertengruppe plädiert dafür, Mörder nicht mehr automatisch lebenslang hinter Gitter zu bringen. mehr...


  • Auf die Kanzlerin kommt es an

    Ein oft strapazierter Satz von Angela Merkel lautet: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa". In den letzten Tagen und Wochen allerdings hat die Kanzlerin auffällig darauf verzichtet, ihn zu wiederholen. mehr...


  • Völlige Sicherheit ist illusorisch

    Vor einigen Wochen hat es das Computersystem des Deutschen Bundestags getroffen, dann attackierten Hacker einen Server mit den Personaldaten von Millionen amerikanischer Beamten, jetzt griffen Cyberkriminelle oder womöglich auch nur Computerfreaks die Zulassungsbehörden in Rheinland-Pfalz und Hessen an. Noch ist unklar, wer hinter der jüngsten Attacke steht und ob wirklich Daten gestohlen wurden. mehr...


  • In Gabriels Haut ...

    Ein knapper Sieg ist besser als gar kein Sieg. Bei der Vorrats datenspeicherung hat die SPD die Zähne gefletscht und sich nur widerwillig hinter Sigmar Gabriel versammelt. mehr...


  • Machtwort aus Berlin

    Fast vier Jahre ist es jetzt her, dass der Bundestag den Atom-ausstieg besiegelt hat. Eine spektakuläre Entscheidung. mehr...


  • Israel muss wehrhaft sein

    mehr...





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