meinung
  • Pegida zerbröselt

    Meist ist es doch so: Wenn die Führung einer Organisation, eines Verbandes oder sogar einer Partei damit beginnt, sich selbst zu zerlegen, dann bröselt auch die Basis weg. Weil die Leute keine Lust auf Intrigen, Machtspielchen, auf den Kampf um Eitelkeiten und persönliche Vorteile haben. mehr...


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  • Verquatscht

    Was ist bloß mit Julia Klöckner los? Die CDU-Bundesvize nennt in einem dpa-Interview jemanden, "der sich mit einem Hitler-Gruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist", in einem Atemzug mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Aber das eine - die Straftat, einen Hitlergruß zu zeigen - hat mit dem anderen nichts zu tun. mehr...


  • Kommentar: Fortsetzung der fatalen Pannenserie - Viele Schuldige für Bahnchaos in der Eifel

    Der sogenannte Pendolino steht bislang als Synonym für Bahnchaos auf der Eifelstrecke. Zwischen 1997 und 2000 sorgten sich nicht neigende, überfüllte Neige-Züge mit ständig verstopften Toiletten und täglichen Verspätungen für Ärger bei Bahnfahrern zwischen Saarbrücken, Trier und Köln. mehr...


  • Die nächste Pokerrunde kann beginnen

    Weit über Griechenland hinaus gibt es in Südeuropa die Hoffnung, man könne die Staatsschuldenkrise ohne drastische Einsparungen lösen. Mit dem Wahlsieg von Alexis Tsipras hat diese Hoffnung Namen und Gesicht bekommen. mehr...


  • Lastesel der Nation

    Die weltweiten Vermögen sind immer ungleicher verteilt. Dieses Ergebnis einer jüngsten Studie der britischen Hilfsorganisation Oxfam ist keineswegs neu. mehr...


  • Die Einschläge kommen näher

    Die Angst vor dem Terror entwickelt sich offenbar zum europäischen Dauerbrenner: Nach dem Drama in Frankreich ist die Polizei nun auch in Belgien gegen mutmaßliche Dschihadisten vorgegangen. Immerhin konnte dadurch ein großes Unheil wie in Paris verhindert werden. mehr...


  • In der Hand der Verbraucher

    Wenn Millionen Küken lebendig wie Altpapier geschreddert werden, wenn Enten in Ställen aufgespießt und Schweine noch lebend gebrüht werden, dann ist was faul in der landwirtschaftlichen Produktion. Nicht überall in Deutschland wird so mit den Mitgeschöpfen des Menschen verfahren. mehr...


  • Ausweisentzug keine Stigmatisierung

    Die Sicherheitsbehörden sprechen von etwa 550 deutschen Dschihadisten, die bislang dem "Islamischen Staat" in Syrien und dem Irak zu Diensten waren oder sind. Welches Terrorpotenzial in ihnen stecken könnte, haben ein paar ihrer Gesinnungsgenossen gerade erst wieder in Frankreich auf erschreckende Weise gezeigt. mehr...


  • Meinung: Die falschen Feinde - Eine freie Gesellschaft beugt sich weder Fanatismus noch Vorurteilen

    Nein, pauschale Ausländerhetze, die undifferenzierte Gleichsetzung von Religion und mordrünstigem Religionswahn ist nicht die Antwort auf das Massaker in Paris. Wenn es überhaupt eine Antwort gibt, dann diese: Eine freie Gesellschaft beugt sich weder blindem Fanatismus noch rassistischen Vorurteilen. mehr...


  • Kommentar: Nationale Einheit gegen Kalaschnikows

    ParisDen Kalaschnikows der Angreifer will François Hollande die nationale Einheit entgegensetzen. Zusammenstehen als Waffe gegen die brutale Gewalt der Attentäter, die am Mittwoch beim Überfall auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" zwölf Menschen töteten. mehr...


  • Mitten ins Herz Frankreichs

    Mit ihrer Satire ist die Zeitung "Charlie Hebdo" bis an die Grenzen gegangen. Sie karikierte Muslime, aber auch Christen oder Juden. Damit hat das französische Blatt sicher im Kampf für die Meinungsfreiheit religiöse Gefühle verletzt, getötet hat es aber nie jemanden. Das ist am Mittwoch passiert, als vermutlich islamistische Attentäter kaltblütig fast die ganze Redaktion von "Charlie Hebdo" auslöschten. mehr...


  • Ein neuer Ruck

    Von den vier noch lebenden deutschen Bundeskanzlern haben sich mittlerweile drei deutlich gegen Pegida ausgesprochen - Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache, jetzt die Altkanzler Gerhard Schröder und Helmut Schmidt. Das ist keine ordre du mufti, sondern ein deutliches Zeichen an den Teil der Gesellschaft, der mit Ressentiments gegenüber Fremden und Flüchtlingen nichts zu tun haben will. mehr...


  • Alles Käse?

    Das war ein klassisches Eigentor von Agrarminister Christian Schmidt. Erst verkündete der CSU-Politiker am Wochenende, durch TTIP könne nicht mehr jede deutsche Wurst als regionale Spezialität geschützt werden. mehr...


  • Um des Getöses willen

    Man tut bei der CSU gut daran, stets die Substanz hinter manchem Getöse zu prüfen. So auch bei den Vorschlägen zur Asylpolitik, die jetzt rechtzeitig zur Januarklausur in Wildbad Kreuth Schlagzeilen machen. mehr...


  • Es wird enger

    Es wird immer enger auf dem Planeten. Allerdings nicht in Europa. mehr...


  • Sicherheit geht vor

    Der Plan der Bahn, bei der Videoüberwachung von Bahnhöfen aufzurüsten, entspricht einem weit verbreiteten Verlangen nach Sicherheit. Dieses Bedürfnis wächst umso mehr, desto beunruhigender die Schlagzeilen sind. mehr...


  • Verlust an Ansehen und Autorität

    Seit der Barschel-Affäre hat es in Deutschland keinen ähnlich widerlichen und zugleich tragischen Skandal gegeben wie den um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Es gibt eine persönliche Ebene, die Ermittlungen wegen Bezugs von Kinderpornografie. Die ist eklig genug. Und es gibt eine politische Ebene. Die ist nicht besser. mehr...


  • Verlust an Ansehen und Autorität

    Seit der Barschel-Affäre hat es in Deutschland keinen ähnlich widerlichen und zugleich tragischen Skandal gegeben wie den um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Es gibt eine persönliche Ebene, die Ermittlungen wegen Bezugs von Kinderpornografie. mehr...


  • Lotto nur für Reiche

    Karlsruhe/BerlinDas Verfassungsgerichtsurteil von Mittwoch wirft erneut ein Schlaglicht auf eine Ungerechtigkeit ersten Ranges: die Ausgestaltung der Erbschaftssteuer. Wenn von Werten im Umfang von rund 240 Milliarden Euro, die jährlich in Deutschland an die nächste Generation weitergegeben werden, der Staat nur rund 4,6 Milliarden Steuern bekommt, also weniger als zwei Prozent, dann ist diese Steuer falsch konstruiert. mehr...


  • Anfangsschwierigkeiten

    Es ist vollkommen verständlich, dass Bahnkunden sauer sind, wenn ihr Zug von heute auf morgen plötzlich überfüllt ist. Und das, obwohl ihnen versprochen wurde, dass mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 alles besser wird: bessere Verbindungen, bessere Züge. mehr...


  • Montagsdemo-Mythos als Farce

    Natürlich muss es Erschrecken auslösen, wenn nun Montag für Montag vor allem in Dresden unbescholtene Bürger gegen Ausländer demonstrieren. Obwohl es solche in Dresden kaum gibt. Und wenn diese Bürger nichts dabei finden, dass weniger unbescholtene Bürger auch mitlaufen, meist sogar vorne. Formiert sich da ein Flashmob aus Wutbürgern und Rechtsextremisten, aus Besorgten und Ausländerhassern? In Dresden ja. mehr...


  • Auf dem Holzweg

    Die Deutschen sind weit davon entfernt, ein streikwütiges Volk zu sein. Im internationalen Vergleich nehmen sich die Fehlzeiten durch Arbeitskämpfe sehr bescheiden aus. mehr...


  • Es wabert was in der Mitte

    Eine völlige überfüllte Aufnahmeeinrichtung. Überforderte Kommunen, die nicht mehr wissen, wohin mit den Asylbewerbern. mehr...


  • Angela Napoleona

    Es gibt zwei Bilanzen der Angela Merkel: Zum einen die der Bundeskanzlerin. Da vergleicht Wolfgang Schäuble sie schon mit Napoleon - nur sei ihre Regierungskunst besser. mehr...


  • Das langweilige Haus

    Der Buchautor Roger Willemsen hat sich in einem Anfall von Masochismus ein Jahr lang auf die Tribüne des Bundestages gesetzt. Er suchte das "Hohe Haus", so der Titel, fand aber nur das langweilige. mehr...


  • Ganz schön gaga

    Es gehört zum politischen Geschäft, dass vor Parteitagen und Zusammenkünften Rabatz gemacht oder sogar Streit inszeniert wird, um das öffentliche Interesse zu wecken. Auch sollen die Mitglieder das Gefühl der Mitsprache haben. mehr...


  • Das Thüringer Experiment

    Allen Unkenrufen zum Trotz: Bodo Ramelow von der Linkspartei ist in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Nüchtern betrachtet ist der Vorgang nur der vorläufige Abschluss einer längeren politischen Entwicklung, die schon 2002 in einer rot-roten Landesregierung ausgerechnet in Berlin gipfelte. mehr...


  • Der Wahlkampf-Motor läuft warm

    Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die rheinland-pfälzische CDU nach mehr als zwei Jahrzehnten mit aller Macht die harten Oppositionsbänke in Mainz verlassen will, hat sie ihn gestern geliefert. Denn der Vorstoß der Union, den Landeshaushalt von den höchsten Richtern prüfen zu lassen, dient vor allem einem Ziel: Den Wahlkampf-Motor warmlaufen und Rot-Grün später schlecht aussehen zu lassen. mehr...


  • Verkocht statt frisch

    Beim Schulessen liegen die Probleme schon lange auf dem Tisch: Nach wie vor geht es zu oft nur darum, dass die Kinder satt werden, und nicht darum, dass sie sich gesund und nachhaltig ernähren, vielleicht sogar ein schlechtes Ernährungsverhalten verändern. Verwunderlich ist das nicht. mehr...


  • Die Rumpelkoalition

    Das kann durchaus munter werden, wenn sich die Spitzen von Union und SPD heute zum Koalitionsausschuss bei Angela Merkel treffen. Die Liste der Konflikte ist lang: Um die Frauenquote wird gestritten, um die Ausgestaltung des Investitionspaketes oder um den weiteren Umgang mit dem Solidaritätszuschlag. mehr...





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