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Kommentare

Innenminister Thomas de Maizière sollte gewarnt sein: Vorschnell hat schon einmal ein Minister die NSA-Affäre beendet. Das war 2013 der damalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla. mehr...

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  • TrierKleiner Schritt nach vorn - Warum das neue kirchliche Arbeitsrecht nur ein Reförmchen ist

    Die Novelle des kirchlichen Arbeitsrechts kam nicht wirklich überraschend: Über die Modifizierung der Grundordnung wurde von den 27 deutschen Bischöfen schon seit Jahren diskutiert; die bevorstehende Neuregelung hatte Triers Bischof Stephan Ackermann erst vor wenigen Monaten bei einem Volksfreund-Redaktionsbesuch angekündigt. Ackermann dürfte zu denjenigen Bischöfen gehört haben, die sich für eine möglichst weitgehende Modifizierung des antiquierten kirchlichen Arbeitsrechts ausgesprochen haben. mehr...


  • Korpsgeist der Dienste

    Bekannt sind in der BND-Affäre bisher nur Puzzleteile. Dass sie sich am Ende zum Bild eines verselbstständigten Geheimdienstes samt einer mit der Kontrolle überforderten Politik und eines lügenden Kanzleramtes fügen, ist nur eine Vermutung, wenn auch eine relativ plausible. mehr...


  • Gegen den Rest der Welt: GDL-Chef Weselsky hat offenbar jedes Maß verloren

    Claus Weselsky ist der einzig wahre Gewerkschafter im Land. Zumindest er selbst sieht das offenbar so. mehr...


  • Zauberwort Zusammenarbeit

    Die gegenwärtige Praxis ist teilweise beschämend. Die Geheimdienste entscheiden stets für sich, welche Informationen sie mit welchen Kollegen teilen. mehr...


  • Das Zeitfenster schließt sich

    Immer schon hat es in Koalitionen gehakt, waren Koalitionsgipfel quälende Veranstaltungen. Insofern muss man sich wegen des Nichtergebnisses vom Sonntag noch keine allzu großen Sorgen (oder Hoffnungen) machen, dass das Gespann Merkel-Gabriel schon am Ende sei. mehr...


  • Welche Freunde?

    Dieser Skandal wird nachwirken. Und diesmal werden die politisch Verantwortlichen sicherlich nicht so leicht davonkommen wie 2013, als die Regierung die NSA-Affäre einfach für beendet erklärte. mehr...


  • Es wird brenzlig

    Die BND- und NSA-Affäre wird für die Bundesregierung immer brenzliger. Auch gestern drückte man sich um klare Antworten auf klare Fragen herum, verwies auf Verschlusssachen und Geheimhaltung. mehr...


  • Ein Ritual: Die Attacken von CSU-Chef Horst Seehofer gegen die SPD

    Dass Familienministerin Schwesig für die Union ein rotes Tuch ist, ist spätestens seit ihrem beharrlichen Kampf für die Frauenquote in Unternehmen bekannt. Auch sonst hat die Genossin jede Menge (mal gute, mal schlechte) Ideen, mit denen sie die Union und die Wirtschaft familienpolitisch ärgert. mehr...


  • Gemeinsam sind wir schwach: Zum Flüchtlingsgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs

    Wer sich aus dem fünften Stock eines Hauses stürzt, ist lebensmüde. Wer aus dem fünften Stock eines brennenden Hauses springt, will sich retten. mehr...


  • Papa Staat macht's richtig

    Das ist ein schmaler Grat, auf dem die Bundesregierung geht. Einerseits gibt es in Deutschland eine ausgeprägte Verbotskultur, jedenfalls sind Politiker und Minister immer schnell dabei, etwas zu untersagen oder nach härteren Strafen zu rufen. mehr...


  • Tröglitz ist kein Einzelfall

    Das ist schon merkwürdig. Erst tritt vor wenigen Wochen der Bürgermeister von Tröglitz aus Angst vor rechter Gewalt zurück. mehr...


  • Immer einen Schritt voraus - Die Region Trier ist Motor der rheinland-pfälzischen Energiewende

    Steigende Strompreise, wankelmütige Politiker, überlastete Netze, fehlende Speichermöglichkeiten, gefährdete Vögel, verunsicherte Investoren und wütende Bürger … Glatt läuft die deutsche Energiewende nicht gerade. Es müssen dringend technische Lösungen her und noch viel dringender ein in sich schlüssiges und stabiles Gesamtkonzept. mehr...


  • TrierSchöpferische Zerstörung

    Jahrzehntelang galt die deutsche Energiebranche als grundsolide und langweilig. Die Anleger liebten sie als verlässlichen Dividendenlieferanten, die Beschäftigten als fast lebenslänglichen Jobgaranten. Es war die Zeit der staatlich geduldeten Energiemonopole, die am 11. März 2011 endete. mehr...


  • Zu Recht bestraft

    Der Umzug des Rockfestivals Grüne Hölle vom Nürburgring in die Schalke-Arena nach Gelsenkirchen ist ein selbst verschuldeter Fehlschlag und eine gigantische Blamage für die kurzzeitigen Herren des Rings: die Düsseldorfer Gesellschaft Capricorn, deren Anteile der russische Milliardär Viktor Charitonin übernommen hat. Sie hat sich selbst massiv überschätzt und wird sowohl von den Fans als auch von ihrem eigenen Partner, der Deutschen Entertainment AG (Deag), dafür bestraft. mehr...


  • Kommentar zum Rockfestival Grüne Hölle: Zu recht bestraft

    Der Umzug des Rockfestivals Grüne Hölle vom Nürburgring in die Schalke-Arena nach Gelsenkirchen ist ein selbst verschuldeter Fehlschlag und eine gigantische Blamage für die kurzzeitigen Herren des Rings: die Düsseldorfer Gesellschaft Capricorn, deren Anteile der russische Milliardär Viktor Charitonin übernommen hat. mehr...


  • TrierKommentar zur Einführung der PKW-Maut: Glückwunsch, Dobrindt

    Die Einführung dieser Pkw-Maut ist das dreisteste Stück Politikunsinn seit sehr vielen Jahren. Glückwunsch, Dobrindt! Ein Kommentar von unserem Berliner Korrespondenten Werner Kolhoff. mehr...


  • Tragödie in der Endlosschleife

    Es gibt einerseits massenhaft ehrlichen Schock über den Absturz, aufrichtiges Mitgefühl mit den Angehörigen, echte Trauer um jeden, der dort so jäh gestorben ist. Doch, das ist die andere Seite, die Menschen, sofern sie nicht direkt betroffen sind, kehren sich nicht trauernd in sich. mehr...


  • Die SPD sitzt mit am Steuer

    Jetzt ist die CSU-Maut auch die Maut der SPD. Da kann der sozialdemokratische Fraktionschef Thomas Oppermann noch so distanziert darauf verweisen, dass außer der bajuwarischen Regionalpartei niemand das als Infrastrukturabgabe titulierte Vorhaben umsetzen will. mehr...


  • Für den Ouzo danach ist es zu früh

    Von den sanften Tönen gestern Abend sollte sich niemand täuschen lassen. Das war zwar Entspannung. mehr...


  • Armutszeugnis für Deutschland

    Auch wenn es manch einer auf deutschen Straßen nicht wahrhaben will - das Grundgesetz ist eindeutig: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Angesichts der vielen Krisen weltweit verwundert es nicht, dass dieses Recht jetzt mehr Flüchtlinge als erwartet für sich in Anspruch nehmen wollen. mehr...


  • Konzept mit Potenzial

    Allen Menschen recht getan, ist bekanntlich eine Kunst, die niemand kann. Für das politische Tauziehen um die Neugestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gilt das in besonderem Maße. mehr...


  • Hirnlos, gewalttätig, chaotisch

    Das Demonstrationsrecht ist in diesem Land ein hohes Gut. Es genießt nicht umsonst Verfassungsrang. mehr...


  • Ein Anfang, nun müssen Taten folgen

    Wirklich verlässliche Zahlen gibt es nicht. Klar ist nur, dass seit Jahrzehnten ein gewaltiger Betrug am Steuerzahler weitgehend ungeahndet vonstatten geht. mehr...


  • Nur eine kleine Chance für Hamburg

    Gewiss geht in Berlin die Welt jetzt nicht unter. Die Hauptstadt will die Olympischen Spiele nicht wirklich, und sie braucht sie auch nicht wirklich. mehr...


  • Die iranische Chance

    Überall im Straßenbild in Teheran und natürlich auch in den Medien ist Propaganda gegen den "großen Teufel" USA und noch mehr gegen Israel zu sehen. Aber die Menschen in den Basaren und auf den Straßen begrüßen jeden West-Besucher überschwänglich. mehr...


  • Urteil mit Fallstricken

    Über dieses Urteil dürfte noch heiß diskutiert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat das pauschale Kopftuch-Verbot für muslimische Lehrerinnen gekippt und gleichzeitig der Privilegierung christlicher Symbole eine Absage erteilt. mehr...


  • Das war überfällig

    Sigmar Gabriels Gesetzentwurf zum W-Lan ist nicht so schlecht, wie er von der Internetbranche und der Opposition gemacht wird. Es ist schon ein gewaltiger Fortschritt, wenn wie in vielen anderen Ländern endlich auch in Deutschland Wirte, Geschäftsinhaber, Hoteliers oder die Vermieter von Ferienwohnungen ihren Kunden künftig einen unkomplizierten, anonymen Zugang zum Netz anbieten dürfen und trotzdem sicher sein können, bei einem Missbrauch nicht belangt zu werden. mehr...


  • Zulasten der Wähler von morgen: Die kurzsichtige Rentenpolitik der Bundesregierung (Kommentar)

    Gehaltene Wahlversprechen sind mitunter teuer. Siehe Rente mit 63. Siehe Mütterrente. mehr...


  • Was nützt es?

    Ohne Zweifel ist das die Woche der SPD gewesen. Zwei zentrale Projekte der Sozialdemokraten wurden vom Bundestag verabschiedet: Erst die Mietpreisbremse, dann gestern die Frauenquote. mehr...


  • Von der Leyen ist gefordert

    Die weltpolitische Lage legt den Schluss nahe, dass auch Deutschland nicht immer weiter abrüsten kann. Die Zeit der Friedensdividende ist vorbei, jetzt muss wieder eingezahlt werden. mehr...


  • Israel muss wehrhaft sein

    mehr...





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