In Russland bewegt sich was
Noch ist nicht ausgemacht, wohin sich Russland unter seinem neuen Präsidenten Dmitri Medwedew wenden wird. Nach Osten?
Noch ist nicht ausgemacht, wohin sich Russland unter seinem neuen Präsidenten Dmitri Medwedew wenden wird. Nach Osten?Außenpolitisch also in das antiwestliche Lager und innenpolitisch in die Abschottung gegen eine weitere Demokratisierung? Medwedews erste Reise führte ihn nach China. Sein zweites Reiseziel war gestern Berlin. Medwedew will Russland für Investoren aus dem Westen öffnen, was zwingend auch mehr Rechtsstaatlichkeit bedeutet. Er will die Ökonomie seines Landes auf eine breitere Basis stellen, denn bisher steht Russlands Kraft auf sehr luftigen Füßen: Gas.
Der Besucher im Kanzleramt ließ erkennen, dass der Westen und die Demokratie ihm mental näher liegen. Während sein Vorgänger Wladimir Putin in den letzten Jahren seiner Amtszeit sowohl das militärische Drohpotenzial als auch die Rohstoffvorräte des Landes einsetzte, um Russland stark erscheinen zu lassen, ist sein Nachfolger Medwedew deutlich stärker um Kooperation nach außen und Reformen im Innern bemüht. Ein umstrittenes Gesetz zur Verschärfung der Pressezensur hat er bereits einkassiert. Es bewegt sich was in Russland. Der Westen kann und muss diesen Prozess mit Angeboten zu einer weitreichenden Zusammenarbeit beeinflussen. Deutschland kommt dabei eine entscheidende Mittlerrolle zu. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben das erkannt und Medwedew entsprechende Signale gegeben. Auch die Wirtschaft und Zivilorganisationen sollten dem Beispiel jetzt folgen und ihre Kontakte nach Russland erheblich intensivieren. Denn diese Chance könnte historisch sein.
