Obamas Mauerfall
Auch Barack Obama kann, selbst wenn er heute nicht in Berlin präsent ist, einen Mauerfall feiern. Die Mauer des Widerstandes, auf die er bisher im US-Repräsentantenhaus beim Prestigeprojekt Gesundheitsreform blickte, ist in der Nacht zu Sonntag zusammengebrochen.
Es ist ein denkbar knapper, aber bedeutender Erfolg für einen Präsidenten, dessen Slogan "Yes, we can" längst von Kritikern zur Frage "Can he?" umgewandelt worden ist. Zudem schien Obama bisher das Reformvorhaben wie ein Mühlstein um den Hals zu hängen und wichtige andere Vorhaben - wie beispielsweise die Neudefinierung der eigenen Afghanistan-Strategie - zu verzögern.
Nun könnte ein rascher zweiter Erfolg im Senat den endgültigen Durchbruch bringen. Auch hier steht Barack Obamas Image auf dem Spiel - zumal die auf Blockade setzenden Republikaner die Devise ausgegeben haben, dem Präsidenten ein "Waterloo" zu bereiten. Gelingt dies, würde Obama schwer beschädigt in das Kongress-Zwischenwahljahr 2010 gehen. Und auch eine Frage provozieren, die derzeit immer mehr an Gewicht gewinnt: Warum verkauft er eigentlich die Reform des Gesundheitswesens als wichtigstes innenpolitisches Anliegen, wenn gleichzeitig der jüngste Anstieg der Arbeitslosigkeit über die 10-Prozent-Marke immer mehr Amerikaner um ihren Job fürchten lässt - und das Gesundheitsprojekt keinen einzigen neuen Arbeitsplatz schaffen wird?
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