Offen sagen, wo man steht
Eine im Gewühl schnell in die Urne geworfene blaue Karte. Das war Angela Merkels einzige Wortmeldung in der monatelangen Stammzellendebatte. Das war gestern ihr stummes Ja zur Fortführung dieser Forschung mit frischem importiertem Material, das im Ausland aus dafür getöteten Embryonen gewonnen wird.
Merkels Gewissensentscheidung ist ebenso zu respektieren wie die aller anderen Abgeordneten. Aber von der Vorsitzenden der Partei mit einem "C" im Namen hätte man schon mehr öffentliches Bekenntnis zur eigenen Position erwarten können.Eine Position übrigens, die die Mehrheit der eigenen Fraktion nicht geteilt hat. Letztlich gaben SPD und FDP den Ausschlag. Das gilt es festzuhalten.
Im Dezember immerhin verhinderte Merkel, dass ein konservativer Vorstoß auf dem CDU-Parteitag, ein generelles Forschungsverbot zu beschließen, Erfolg hatte.
Aber seitdem ließ sie Annette Schavan (CDU), die Forschungsministerin, die Kastanien aus dem Feuer holen. Die musste sich aus den eigenen Reihen und von den Kirchen dafür heftig anfeinden lassen, ohne Schutz.
Und noch aus einem anderen Grund hätte Merkel ruhig offen sagen können, wo sie steht: Der SPD-Kandidat für das Bundesverfassungsgericht, Horst Dreier, wird von CDU-Landesfürsten unter anderem wegen genau der gleichen Haltung zu Embryonen angegriffen und blockiert, die jetzt die neue Stammzellenregelung prägt. Hätte Merkel früher gesagt "so denke auch ich", wäre diese Debatte vielleicht fairer verlaufen.
