Die Menschen ernst nehmen

Zu Irlands Nein zum EU-Vertrag:

Nein, es geht keinesfalls um die Rettung der EU - es geht um die Rettung der Demokratie in Europa. Wie schon so oft in der Vergangenheit, so haben auch diesmal wieder die nationalen Parlamente versucht, still und heimlich an den Bürgern vorbei ein abgekartetes Vertragswerk zu installieren. Doch die Rechnung geht nicht auf. Irland hat stellvertretend für alle EU-Staaten einen Rest von Demokratie aufleben lassen und die heimlichen EU-Diktatoren böse auflaufen lassen. Die Reaktionen von führenden Politikern wie Klaß, Langen, Breyer bis hin zu Steinmeier, Merkel und Barroso zeigen, dass diese unbelehrbar sind. Auch der Kommentar von Dieter Lintz "Undankbare Iren" (TV vom 14./15. Juni) hat bestenfalls Stammtischniveau. Trotzig wird versucht, das Nein der Iren zu umgehen oder als Minderheiten-Votum darzustellen. Wären alle Menschen auf demokratische Weise zur Abstimmung aufgerufen worden, das Nein wäre noch viel deutlicher ausgefallen. Eben dieses Risiko eines für sie lästigen demokratischen Prozesses wollten die nationalen Regierungen und die EU-Bürokraten ausschalten.Ein friedliches Europa hat aber nur dann eine Chance, wenn die Menschen ernst genommen werden. Diese Lektion müssen die Politiker lernen oder aber ihren Platz frei machen für wirkliche Demokraten. Danke, Irland!Jürgen Ehlen, Lasel europa

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