Man kann zu Kurt Beck stehen, wie man will, einen solch unwürdigen Abgang, wie er ihm durch Intrigen aus den eigenen Reihen aufgezwungen wurde, hat er nicht verdient. Auch wenn jetzt wieder von der Parteispitze ein solidarischer Neuanfang propagiert wird, darf man nicht vergessen, dass das unsolidarische Verhalten und die hinterhältigen Machenschaften innerhalb der SPD kein Einzelfall sind.

Wie unwürdig hat man Rudolf Scharping als Parteivorsitzenden abgewählt! Mit Oskar Lafontaine sollte die Partei wieder enger zusammenrücken. Heute strebt der einstige Hoffnungsträger der SPD einen politischen Machtwechsel nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern und den Kommunen an. Weil die Partei nicht seinem Personalvorschlag gefolgt ist, hatte Franz Müntefering sich zurückgezogen. Das trug ihm über die Parteigrenzen hinweg Respekt ein. Nachdem er sich jetzt wieder als Parteivorsitzender zur Wahl stellt, muss er sich den Vorwurf einer "Rückgratverkrümmung" gefallen lassen.

Es gehört schon eine Portion politischer Arroganz dazu, wenn die Parteiführung behauptet, mit dem neuerlichen Führungswechsel herrsche wieder Eintracht in der SPD. Nein, die SPD hat auf allen Ebenen an Glaubwürdigkeit verloren und trägt so eine Mitschuld am Linksruck in Deutschland. Das Versprechen in Hessen, nicht mit der Links-Partei zusammenzuarbeiten, war nicht irgendeine Nebenbemerkung, sondern zentrales Element des Wahlkampfes. Solange sich die Sozialdemokraten auf allen Ebenen nicht verbindlich von den Linken distanzieren und eine Zusammenarbeit ablehnen, dürfte auch die künftige Parteiführung die Probleme innerhalb der SPD nicht lösen.

Als früheres SPD-Mitglied enttäuscht mich das Verhalten zutiefst. Ich tröste mich damit, dass ich weiß, dass nicht alle in der SPD den innerparteilichen Verfall der politischen Moral akzeptieren. Deshalb kann man nur hoffen, dass der Linksruck von der Mehrheit der Sozialdemokraten als Alarmzeichen verstanden wird.

Manfred Maximini, Trier

Anm. d. Red.: Ex-SPD-Mitglied Manfred Maximini hat 1992 die Unabhängige Bürgervertretung Maximini (UBM) in Trier gegründet - auch aus Enttäuschung darüber, dass ihn die SPD nicht für das Amt des Kulturdezernenten nominiert hatte.

politikER