Land trägt Löwenanteil

Zum Leserbrief "Den Worten müssen Taten folgen" (TV vom 5. Januar):

Bernd Kruse befürchtet in seinem Leserbrief, dass das Angebot insgesamt "dünner" wird. Das stimmt so nicht, denn gerade im Zusammenhang mit der Kürzung dieser Mittel hat das Land sein Engagement vor allem für den SPNV unter Beweis gestellt. Aber eines ist klar: Die Regionalisierungsmittel sind keine Landesmittel, sondern zweckgebundene Bundesmittel. Der Bund hat 2006 diese Mittel sofort und für die Folgejahre, unter großem Protest von Rheinland-Pfalz, massiv gekürzt. Trotz verbesserter Steuereinnahmen hat Rheinland-Pfalz noch keinen ausgeglichenen Haushalt. Die Spielräume für zusätzliche Landesmittel sind daher sehr beschränkt.Gleichwohl hat das Land in den Jahren 2006 und 2007 die durch die Kürzung durch den Bund entstehenden Fehlbeträge vollständig ausgeglichen, und auch in den Folgejahren trägt das Land einen Löwenanteil der Einsparungen, um die Auswirkungen auf den Rheinland-Pfalz-Takt möglichst gering zu halten. Betroffen von den Kürzungen sind bedauerlicherweise Leistungen in den Tagesrandlagen und Leistungen zusätzlich zum Taktangebot. Dies ist sicherlich bedauerlich, aber unabänderlich.Monika Fink, BitburgAnm. d. Red.: Frau Fink ist Landtagsabgeordnete der SPDbahn

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