Soziales

Zur Berichterstattung über die drohende Altersarmut (TV vom 5. Mai):

2030 werden etwa zwei Drittel aller Rentner von Altersarmut betroffen sein, so die Prognose. Das ist nicht wirklich überraschend, sondern es muss angenommen werden, politisch gewollt, mindestens aber billigend in Kauf genommen. Seit Jahrzehnten werden aus den Sozialkassen sogenannte versicherungsfremde Leistungen in Milliardenhöhe finanziert. Leistungen, die nicht den Beitragszahlern zugutekommen, sondern Menschen, die keine Beiträge in das Rentensystem zahlen müssen: Selbstständige, Beamte, Vorstände von Aktiengesellschaften. Zu diesen Leistungen gehören auch die Mütterrente, Ausgleichszahlungen für ehemalige DDR-Bürger, Zahlungen für die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern und Jugendlichen. Im Jahr 2009 betrugen diese Leistungen 18 Milliarden Euro. Der Bundeszuschuss an die Sozialkassen betrug im gleichen Jahr zehn Milliarden Euro. Dieser Zuschuss wird von der Regierung als mildtätige Gabe verkauft. In Wahrheit ist es eine Teilrückzahlung des Geldes, das zuvor den Sozialkassen entnommen und damit den Beitragszahlern (Pflichtversicherten) geraubt wurde (Differenz im Jahr 2009 wie dargelegt acht Milliarden Euro, inzwischen dürfte die Differenz deutlich größer sein). Diese versicherungsfremden Leistungen beinhalten größtenteils sinnvolle Aufgaben, nur entsprechen sie gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, die steuer finanziert werden müssten, ginge es gerecht zu im Staate Deutschland! So aber ist es ein skandalöser Raub am Vermögen der Menschen, die sich nicht wehren können! Ist wirklich nur die Linke bereit, über dieses Thema nachzudenken und zu diskutieren?! Heide Förster, Daleiden

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