Terror

Zur Berichterstattung über das abgesagte Länderspiel Deutschland gegen Niederlande in Hannover:

Was als eine große Solidaritätsbezeugung für das geschundene Frankreich gedacht war, endete im Desaster. Schon die vielen Worte, die Innenminister de Maizière am 17. November abends zur Begründung der Absage benötigte, zeigten die wahre Ursache der Absage: Nämlich die Unfähigkeit der Sicherheitsbehörden, Sicherheit zu gewährleisten. Ohne im konkreten Fall Einzelheiten zu kennen, behaupte ich, dass schon die Anrufe von ein paar Trittbrettfahrern oder Wichtigtuern bei den Verfassungsschutzbehörden genügen, um eine Großveranstaltung (oder auch kleine) abzusagen. Die Polizei wird von den Verfassungsschutzbehörden oft mit Nachrichten aus dubiosen Quellen versorgt, für die natürlich Quellenschutz besteht; das heißt, die Polizei kann die Bedeutung der Hinweise in keiner Weise überprüfen. Natürlich erfolgt die Information der Polizei immer kurz vor dem bevorstehenden Ereignis, sodass der Zeitdruck schon eine Absage gebietet. Oder wie die Bundeskanzlerin sagte: "Im Zweifel für die Sicherheit." Wer kann dem widersprechen? Hier zieht dann das Totschlagargument: "Stell Dir vor, es würde was passieren ..." Insofern ist die Absage für die Sicherheitsorgane die leichteste Übung. Im konkreten Fall erfolgte schon in der Nacht zum 18. November die Entwarnung: nichts Verdächtiges gefunden (als wäre vorher nicht "gesucht" worden). Das Problem in diesen Fällen ist der Quellenschutz des Verfassungsschutzes; damit ist keine Sicherheit zu gewährleisten, sondern lediglich die Existenzsicherung des Verfassungsschutzes. Die Absage ist beschämend und ein Desaster für die öffentliche Sicherheit und ihre Verantwortlichen. Bernard Bölinger, Konz

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