Verkehrte Welt

Das ist doch wohl eine verkehrte Welt unseres Parlamentarismus, wenn Abstimmungen nach machtpolitischen Gesichtspunkten statt nach sachlichen Abwägungen erfolgen. Der Gesundheitsreform prognostizieren alle mir bekannten Experten minimalen Nutzen, aber erheblichen Schaden für die Versicherten.

Die "Volksvertreter", die nur aus so genannter Parteidisziplin entgegen dem überwiegenden Willen ihrer Arbeitgeber, den Wählern, dieser potemkinschen Reform zugestimmt haben, haben sich die in ihrem Wahlkreis erwartete Prügel ehrlich verdient. Diese Prügel aber an jene Kollegen weiterzuleiten, die diesem Pfuschwerk die Zustimmung sachgerecht verweigerten, erscheint mir als politische Perversität. Vielleicht sollten unsere Parlamentarier neben den vielen vergebenen Fachgutachten auch mal eine Kosten-Nutzen-Analyse in der Form veranlassen, die die Kosten für die Erstellung dieses so genannten Reformwerks infolge von eingesetzter Arbeitszeit von Parlamentariern, staatlicher Beschäftigter und so weiter ermittelt und dem erwarteten Nutzen gegenüberstellt. Dies könnte dann einen neuen Ansatz bilden, den tatsächlichen Wert einer Abgeordneten-Arbeitsstunde in einer Art zu ermitteln, wie es bei einer Nachkalkulation nicht nur bei Handwerksbetrieben üblich ist. Günter Laux, Trier

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort