Robust oder nicht robust?
Bleibt die Konjunktur in Deutschland auf Wachstumskurs oder nicht? Diese Fragen stellen sich in dieser Woche mit der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes der Bundesregierung. Schaut man sich die magere Wachstumsprognose von 0,4 Prozentpunkten für 2013 an, so könnte man auch schnell von Stillstand sprechen.
O. K., unter den Blinden ist der Einäugige auch König. Und angesichts der daherdümpelnden Weltwirtschaft, einem unfassbaren Schuldenberg in den USA, einer ungeklärten Banken- und Euro-Krise sowie vieler den Ölpreis gefährdenden Konflikte in Nahost und Afrika scheint sich Deutschland noch halbwegs gut im Fahrwasser der Weltkonjunktur zu bewegen. Die Beschäftigung liegt - auch wegen der Zunahme prekärer Mini-, Aushilfs- und Zusatzjobs - auf Rekordniveau, und die Bundesbürger haben auch nach Abzug der Inflation mehr Geld in der Tasche, um den Konsum und damit die Binnenwirtschaft zu stützen. Doch für die Vorreiterrolle Deutschlands in Europa allein die schwarz-gelbe Bundesregierung zu loben, ist wohl unangebracht. Denn die Hausaufgaben im Inland sind noch lange nicht erledigt. Beispiel Energiewende: Der Strompreis steigt zusehends, inzwischen machen Gebühren und Umlagen die Hälfte der Stromkosten aus. Und unklar ist immer noch, warum Verbraucher für die Finanzierung des Atomausstiegs stärker belastet werden als manche Unternehmen. Unklar ist ebenfalls, wie die erneuerbaren Energien ineinandergreifen sollen, wie die Stromversorgung gesichert bleibt. Und unklar bleibt weiterhin, wie die weitere Förderung von Wind und Sonne aussehen soll, ohne dass dies zu neuen Belastungen im Bundeshaushalt führt. Da hilft es wenig, wenn die Bundesregierung nüchtern in ihren Wachstumsprognosen bleibt. Oder nimmt sie gar einen als wahrscheinlich geltenden politischen Stillstand im Bundestagswahljahr 2013 vorweg? Denn große konjunkturelle Würfe sind derzeit wohl nicht mehr zu erwarten, um die Wahlchancen nicht vollends zu verderben. s.schwadorf@volksfreund.de
