Kelberg will eigenständig bleiben

In einer vom Verbandsgemeinderat Kelberg beschlossenen Resolution ist erläutert, warum die Kommune eigenständig bleiben soll. Das Schreiben geht auch an Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch.

Kelberg. Schon vor zwei Jahren hatte sich der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Kelberg mit einer Resolution für einen Erhalt der VG ausgesprochen, nun hat sich auch der im Juni neu gewählte Rat der bisherigen Haltung angeschlossen. "Der Sinn, erneut eine Resolution zu beschließen, ist, dass sich auch der neue VG-Rat in neuer Zusammensetzung in dieser Frage positionieren sollte", erklärte der Bürgermeister der VG, Karl Häfner (CDU), in der Ratssitzung am Donnerstag. Allerdings gelang es nicht, dass wie 2007 alle Ratsmitglieder für die Resolution stimmten, denn Eva Pestemer (Bündnis 90/Grüne) enthielt sich der Stimme. Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, FWG und Unabhängigen stimmten geschlossen dafür.

Der Hintergrund ist bekannt: Die VG Kelberg mit ihren knapp 7500 Einwohnern und 33 Ortsgemeinden soll sich - wie auch die Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll - im Zuge der Kommunalreform des Landes bis Mitte 2012 freiwillig um einen Zusammenschluss mit einer anderen VG bemühen. Allerdings sieht der Rat die "VG Kelberg in entscheidenden Gesichtspunkten als echte Vorzeigekommune. Ein derartiges Erfolgsmodell darf nicht infrage gestellt oder gar aufgelöst werden. Gründe der Bürgernähe, der Wirtschaftlichkeit oder der Leistungsfähigkeit der Verwaltung sprechen erkennbar nicht dafür, die VG zur Disposition zu stellen." In diesem letzten Satz der Resolution ist zusammengefasst, was zuvor auf vier DIN-A-4-Seiten detailliert an Zahlen und Fakten, die für den Erhalt der VG sprechen, aufgelistet ist.

Zunächst sah es so aus, als würde inhaltlich gar nicht über die Resolution diskutiert, aber dann meldete sich Franz-Josef Jax (Fraktion Unabhängige) doch zu Wort. Aus seiner Sicht solle der Resolution auch eine Konzeption folgen. "Wir sollten dem Land signalisieren: Wir sind in Bewegung, wir machen uns Gedanken, wie es weitergeht." CDU-Fraktionssprecher Heinrich Braun plädierte dafür, so schnell wie möglich die Bürger zu befragen, was sie wollen. "Ohne ein klares Bürgervotum können wir unsere Bemühungen einmotten. Wir brauchen es nicht nur für die derzeitigen politischen Rahmenbedingungen, sondern auch für den Fall, dass es nach der Landtagswahl 2011 eine andere Regierung gibt."

Auch SPD-Fraktionssprecher Wilfried Jax sprach sich für eine Einbindung der Bürger aus: "Bei einem solchen Thema müssen die Leute mitgenommen werden. Deshalb sollten wir überlegen, in einem kleineren Kreis als dem Rat ein Konzept zu erarbeiten. Wir müssen den Bürger zeigen, dass und wie wir uns mit dem Thema beschäftigen."

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