Nichtwähler: Die stärkste Partei

Sie sind in den letzten Jahren zur größten Wähler-Gruppe der Republik herangewachsen: Nicht-Wähler übertreffen inzwischen zahlenmäßig meist die Stimmenzahl selbst der größten Parteien. Bei Kommunalwahlen stellen sie längst absolute Mehrheiten. Was bewegt sie, zu Hause zu bleiben? Der TV ist dieser Frage nachgegangen und hat bekennende Nicht-Wähler zu einer Diskussion mit Triers höchstem Wahlleiter, Oberbürgermeister Klaus Jensen, ins Rathaus eingeladen. Deutlich wurde dabei, dass es den Nichtwähler nicht gibt.

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Trier. Das Spektrum der Gründe, am Wahltag den Weg ins Wahllokal zu meiden, ist mindestens so vielfältig wie die Parteien, die zur Wahl stehen. Wobei etwa Peter Schreiner gar nicht so sehr an deren Vielfalt glaubt.

Schulden machen, mauscheln, die Verwaltung zu wenig kontrollieren: Da seien sich alle Parteien ähnlich, glaubt der selbstständige Software-Entwickler, der bei anderen Wahlen auch schon mal von seinem Wahlrecht Gebrauch macht. Parteien und Gruppierungen gehe das eigene Wohl vor das Bürgerwohl, sagt er, und das setze man notfalls auch per Fraktionszwang durch. Deshalb sei die Teilnahme an der Kommunalwahl "reine Zeitverschwendung".

Das sieht OB Jensen naturgemäß anders. Bei allem Verständnis für einzelne Kritikpunkte mahnt er: "Wenn alle so denken würden, gäbe es keinen Rat mehr, sondern eine Diktatur der Verwaltung". Dass der Rat die Verwaltung nicht kontrolliere, sei "ein großer Irrtum". Der Rat könne durch seine "Entscheider-Funktion die Richtung wesentlich beeinflussen". Zudem habe er eine "Anwalts-Funktion", weil Bürger mit Anliegen einen Ansprechpartner "gerade auch gegenüber der Verwaltung" fänden.

Daran zweifelt wiederum Peter Weber. Seine Erfahrungen hätten ihn gelehrt, "dass man zwar so tut, als würde man mit den Bürgern reden, aber in Wirklichkeit ist alles längst entschieden". Es gebe ein verkrustetes System, das neue Wege nicht zulasse. Deshalb denkt der Landwirt darüber nach, diesmal die Wahl zu boykottieren - und das, obwohl er Mitglied einer Partei ist, die antritt.

Es gebe ja auch die viel genutzte Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens, entgegnet Klaus Jensen. Wenn man keiner bestimmten Partei vertrauen wolle, könne man sich vertrauenswürdige Kandidaten querbeet aussuchen. Über diese Alternative, sagt Peter Weber, habe er auch schon nachgedacht: "Mal sehen".

Bei Timo Jauernig hat der Nichtwähler-Status eher damit zu tun, dass ihm die Kommunalpolitik ein Buch mit sieben Siegeln geblieben ist.

"Man braucht viel Zeit, wenn man sich einen vernünftigen Überblick verschaffen will", analysiert der junge Mann, der in Luxemburg arbeitet.

Die Parteien fänden keinen überzeugenden Weg, ihre Positionen an den Mann zu bringen. "Jeder erzählt das Blaue vom Himmel, und hinterher ist man so schlau wie vorher", schildert er seine Erfahrung mit Info-Ständen. Was Jauernig vermisst, ist eine Art "Wahl-o-mat" auf lokaler Ebene. Diese bundesweite Initiative hilft interessierten Wählern, auf der Basis konkreter Fragen herauszufinden, wer ihren politischen Vorstellungen am nächsten kommt.

"Es gibt tatsächlich viele, die wir mit unseren Formen der Politik-Vermittlung nicht erreichen", merkt OB Jensen selbstkritisch an. Die Stadt werde ab Herbst durch das Öffnen von Rathaus-Unterlagen als für alle Bürger zugängliche Online-Dateien für mehr Transparenz sorgen. Ob das hilft?

Dass sich mit oder ohne Stimm-Abgabe, wie Timo Jauernig vermutet, "so oder so nichts bewegt", glaubt der OB freilich nicht. "Wer nicht wählen geht, beeinflusst die Wahl erheblich", sagt Jensen und rechnet vor, dass jeder, der am 7. Juni zu Hause bleibt, der NPD den Weg in den Rat erleichtert - brauchen die Rechten dann doch weniger Stimmen für ein Mandat. "Na und?", gibt Peter Schreiner zurück. Er habe "für die Rechten nichts übrig", empfände es aber "auch nicht als Drama, wenn die im nächsten Rat sitzen". Wenn die Wahlbeteiligung weiter sinke, "dann ist das wenigstens ein Denkzettel für die Parteien".

Doch dass sich so Denkprozesse auslösen lassen, glaubt Klaus Jensen nicht. "Die Parteien reagieren viel eher auf wechselnde Wähler als auf Nichtwähler", so formuliert er seine Erfahrung. Allein an der politischen Entwicklung in Trier seit der letzten OB-Wahl sei erkennbar, "dass alle Parteien den Zeichen der Zeit folgen, die die Wähler setzen". Das Problem ist nur: Die Vorstellungen der Wähler gehen in vollkommen unterschiedliche Richtungen. Kevin Scholz beispielweise wünscht sich eine Partei, die sich für bessere Sportplätze engagiert: "Dann würde ich überlegen, die zu wählen", sagt der Derzeit-Nichtwähler. Aber für den Sport werde doch "schon viel zu viel Geld ausgegeben", protestiert Peter Weber.

"Kommunalpolitik ist kein reines Wunschprogramm", sagt OB Jensen abschließend. Aber wer nicht wählen gehe, "verschenkt auch den kleinsten Entscheidungsspielraum".

Extra Enttäuschte Erwartungen sind der Nährboden für Wahl-Verweigerung, sagen Ludwin Fritz und Michael-Ron Stallwood von der Initiative "Trier bewegt", die das "Nichtwähler-Gespräch" zusammen mit dem TV organisiert hat. Politik sei "zu wenig erfahrbar und nicht transparent genug" für viele Bürger. Denen wiederum fehle oft "das Grundverständnis für elementare Regularien". Um das zu ändern, betreibt "Trier bewegt" unter anderem die Homepage www.wahlintrier.de. Die Macher wollen nicht belehren, sondern sind selbst teilweise langjährige Nichtwähler.