"Abwegig" und " absurd"

Der offene Brief des Landrats des Kreises Vulkaneifel, Heinz Onnertz (parteilos), zu den Fusionsverhandlungen der Kreissparkassen (KSK) Bitburg-Prüm und Vulkaneifel hat Ende vergangener Woche für erheblichen Wirbel gesorgt. Nun bricht auch sein Bitburg-Prümer Amtskollege Roger Graef (CDU) sein Schweigen und reagiert direkt auf die Vorwürfe aus Daun.

Bitburg-Prüm/Daun. (mr) Er sei nach der Lektüre der Briefs "entsetzt" gewesen, sagte Graef. Zunächst habe er darauf nicht reagieren wollen. Nun aber wolle er seine Sicht der Dinge klarstellen. Im Interview mit TV-Redakteur Manfred Reuter weist Graef in ungewohnt scharfer Form die Behauptungen von Heinz Onnertz zurück.Ihr Kollege Onnertz behauptet, es drohe aus Dauner Sicht ein "Verschenken" der Kreissparkasse Daun an den Nachbarkreis?Graef: Von einem "Verschenken" kann überhaupt keine Rede sein. Dies würde ja bedeuten, dass ich als Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm im vergangenen Jahr bei den Fusionsgesprächen mit Trier und Trier-Saarburg die Kreissparkasse Bitburg-Prüm nach Trier hätte verschenken wollen. Es würde auch bedeuten, dass bei den zahlreichen Fusionen in den vergangenen Jahren die jeweils kleinere Sparkasse verschenkt worden wäre. Ein solcher Vorwurf ist absurd. Tatsache ist, dass bei einer Fusion eine neue Sparkasse gebildet wird, bei der die kommunalen Träger entsprechend dem Ergebnis der Bewertung einen entsprechenden Anteil an der fusionierten Sparkasse halten.Ihr Amtskollege beklagt, als Landrat und Verwaltungsratsvorsitzender der Kreissparkasse Daun in die Verhandlungen über eine Fusionsvereinbarung und die weiteren Formalia nicht eingebunden zu sein. Können Sie das aus Ihrer Sicht bestätigen?Graef: Richtig ist, dass aufgrund von Kreistagsbeschlüssen in Bitburg und in Daun zweimal Gesprächsrunden in einem gemeinsamen Fusionsgremium stattgefunden haben. Dort wurden die Ergebnisse eines Gutachtens erörtert und die wichtigsten Fragen, die für eine Fusion zu klären sind, besprochen. Die Teilnehmer des Fusionsgremiums haben sich in unterschiedlich konstruktiver Weise an der Diskussion beteiligt. Kollege Onnertz war an beiden Gesprächsrunden beteiligt und hat meiner abschließenden Feststellung, dass damit der Auftrag aus beiden Kreistagen erfüllt sei, nicht widersprochen. Ebenso hat er die Feststellung, dass jetzt die politischen Parteien gefragt seien, akzeptiert.Heinz Onnertz sagt, man müsse nicht nur die für eine Fusion sprechenden Gründe, sondern auch die objektiv belegbaren Tatsachen bedenken.Graef: Fakt ist, dass der Sparkassen- und Giroverband Rheinland-Pfalz in seinem Gutachten zu dem Ergebnis kommt, es sei zu erwarten, "dass das aus zwei erfolgreichen Sparkassen entstehende Fusionsinstitut auch künftig zu den ertragsstarken Sparkassen in Rheinland-Pfalz gehören wird". Allerdings stellt der Verband auch zu Recht fest, dass der politische Mehrheitswillen in beiden Kreisen vorhanden sein muss, um eine erfolgversprechende Fusion in Gang zu bringen. Teilen Sie die Einschätzung von Landrat Onnertz, dass die Fusion aus der Kreissparkasse Daun ein "durchschnittliches Institut" statt der jetzt" besten Sparkasse" machen würde?Graef: Auf keinen Fall. Im Gegenteil. Mit dieser Behauptung wertet Kollege Onnertz die Kreissparkasse Bitburg-Prüm ab, indem er unterstellt, die KSK Bitburg-Prüm und ihre Mitarbeiter seien "unterdurchschnittlich" und würden im Falle einer Fusion die KSK Vulkaneifel von ihrem Spitzenplatz herunterziehen. Tatsächlich ist eine solche Behauptung abwegig, da auch die KSK Bitburg-Prüm zu den ertragsstarken Sparkassen in Rheinland-Pfalz zählt, was dem Kollegen Onnertz durch das Gutachten bekannt sein muss. Im Vergleich der vergangenen zehn Jahre sind beide Sparkassen als ertragsstark zu bewerten.Heinz Onnertz schreibt in seinem offenen Brief, es käme durch eine Fusion zum Wegfall von Arbeitsplätzen in Daun und zum Abzug von Gewerbesteueraufkommen. Wie sehen Sie das?Graef: Richtig ist, dass in den Fusionsgesprächen unwidersprochen festgestellt wurde, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird. Vielmehr kann erwartet werden, dass eine durch die Fusion gestärkte Sparkasse vorhandene Arbeitsplätze dauerhaft sichern kann. Richtig ist ferner, dass vereinbart wurde, die Zahl der Arbeitsplätze in Daun und in Bitburg-Prüm im Zuge der Fusion nicht zu vermindern, sondern in internen Bereichen frei werdende Mitarbeiter verstärkt in der Kundenberatung einzusetzen und damit Kompetenz und Service der Sparkasse zu stärken. Da die Gewerbesteuer faktisch eine an der Lohnsumme vor Ort orientierte Steuer ist, werden somit in Daun auch keine Gewerbesteueranteile wegfallen. Im Gegenteil: Es ist zu erwarten, dass ein größeres Institut auch mehr Erträge erwirtschaftet, so dass das Gewerbesteueraufkommen eher steigen als zurückgehen dürfte.Ob die Fusion mit Daun nun kommt oder nicht: Werden die im Juni vergangenen Jahres mit Trier ausgesetzten Verhandlungen wieder aufgenommen oder nicht?Graef: Dazu kann ich nur eines sagen: Der Oberbürgermeister der Stadt Trier hat im vergangenen Jahr öffentlich erklärt, dass die Fusion mit Bitburg-Prüm tot sei. Weitere Berichte zum Thema finden Sie auf

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