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Alle zahlen für Plascheider Weg

(Neuerburg) Am Plascheider Berg in Neuerburg hat die Stadt ein neues Beitragssystem eingeführt. Anders als in den anderen Straßen erhebt sie dort jetzt wiederkehrende Beiträge. Darüber gibt es sehr unterschiedliche Meinungen.

14.09.2017
Stefanie Glandien
Neuerburg Das Thema Straßenausbau und in welcher Form die Anlieger sich an den Kosten beteiligen müssen, ist spätestens dann von brennendem Interesse, wenn eine Sanierung ansteht. So wie aktuell am Plascheider Berg.
Zusätzlich wurde dort jetzt das Beitragssystem geändert. Kein Wunder also, dass in der jüngsten Sitzung des Stadtrats die Zuschauerstühle reichlich besetzt waren. Der Rat beschloss, den Plascheider Berg vom übrigen Stadtgebiet abzukoppeln und wiederkehrende Beiträge einzuführen. Während in den anderen Stadtteilen Neuerburgs weiterhin Straßensanierungen nur die Anlieger zahlen. Die Anlieger in den Straßen am Plascheider Berg bilden nun eine Solidargemeinschaft. Die Kosten werden also nicht, wie bisher, nur auf die direkten Anwohner einer bestimmten Straße verteilt, sondern auf alle Grundstückseigentümer der Solidargemeinschaft.
Allein für die Sanierung des Plascheider Wegs rechnet die Verwaltung mit Kosten von insgesamt 670 000 Euro. Abzüglich des Anteils der Stadt von 30 Prozent (201 000 Euro) verbleiben 469 000 Euro, die auf die Grundstückseigentümer vereilt werden. "Pro Quadratmeter beitragspflichtige Fläche wären das 4,57 Euro", sagt Herbert Moos, zuständiger Sachbearbeiter bei der Verbandsgemeinde Südeifel. Bei einem 1000 Quadratmeter großen Grundstück also 4570 Euro. Wer wie viel zahlen muss, das erfahren die Anlieger bei einer Bürgerversammlung im Januar. Baubeginn soll im Frühsommer 2018 sein.
Bis auf CDU-Mitglied Ingo Lenz, der sagte, es sei nicht ausreichend über das Thema diskutiert worden, stimmten alle Ratsmitglieder dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu. Ulrich Hess, ebenfalls CDU, wollte die Kritik von Lenz nicht so stehen lassen: "Wir hatten auch die Einführung eines wiederkehrenden Beitrags für das gesamte Stadtgebiet in den Raum gestellt.
Doch weder dieser noch die anderen Vorschläge haben im Rat Widerhall gefunden." Günter Scheiding (SPD-Fraktionssprecher) sagte, dass in den Fraktionssitzungen ausführlich über das Thema diskutiert worden sei. "Der Plascheider Berg hat nur eine Zufahrt. Alle Anlieger müssen dort langfahren." Er sei sich im Klaren darüber, dass sich nicht alle gerecht behandelt fühlen, sagte Scheiding.
"Es ist wie so oft - egal wie man es macht, es ist immer jemand nicht zufrieden", sagte Anna Kling, Bürgermeisterin von Neuerburg. Man habe als Stadtrat dafür gesorgt, dass der größt mögliche Ausgleich auf lange Sicht geschaffen wird, ohne Einzelschicksale zu betrachten.
Hätte man anders entschieden, hätte es die wenigen Anlieger des Plascheider Wegs sehr extrem getroffen. Außerdem müsse man sich vor Augen halten, wer die Straße nutze. Das seien alle, die auf dem Plascheider Berg wohnen.
"Es ist eine gute Entscheidung. Auch wir haben alle einmal Anliegergebühren bezahlt", sagte Anwohner Dieter Schäler vom Plascheider Weg. Erleichtert war auch Winfried Wolter, Anwohner vom Sonnenhang. Aber er sieht auch die andere Seite: "Für die, die gerade gebaut haben, ist das natürlich eine blöde Situation."
"Erst entscheiden, dann die Bürger informieren. Das ist der verkehrte Weg", sagte Manfred Mundt, Anwohner vom Burgblick. Er kritisierte, dass die Straße vom Bauhof jahrelang schlecht gewartet worden sei.
Außerdem hätten die Lastwagen an der Stelle, wo der Hang jetzt abgerutscht sei, früher einfach ihre Ladung von oben runter auf den Bauhof gekippt. Dadurch sei die Straße beschädigt worden.
"Die schieben uns jetzt die Kosten in die Schuhe, obwohl wir beim Kauf des Grundstücks nach möglichen Zusatzkosten gefragt haben. Es sollte alles mit dem Grundstückskauf abgegolten sein", sagte Stefan Johanns, Anwohner vom Burgblick. Auch Stefan Freisen, der vor sechs Jahren auf dem Burgblick gebaut hat, sagte, er sei im Vorfeld nicht über mögliche Anliegerkosten informiert worden.
Die empörten Anlieger wollen sich jetzt von einem Anwalt juristisch beraten lassen.
Extra: SCHALLSCHUTZ FÜR DIE KITA

In der Kindertagesstätte in Neuerburg ist es im vorderen Teil bautechnisch bedingt sehr laut. Nun soll Abhilfe geschaffen werden. Der Rat beschloss, Schallschutzelemente nachrüsten zu lassen. Ein Gutachten liegt bereits vor. Die Stadt rechnet mit Kosten von 20 000 bis 30 000 Euro.