Anliegen werden ernst genommen

NIEDERSTEDEM. (red/har) Die Ausweisung von möglichem Bauland in Niederstedem beschäftigt weiterhin die Gemüter. Der Ortsbürgermeister und vier Ratsmitglieder sehen sich zu Unrecht in der Kritik und haben noch einmal den Ablauf der Entscheidungsfindung aus ihrer Sicht dargestellt.

Die Prioritätenliste zur Ausweisung von Baugebieten ist bereits in der vergangenen Woche vom Ortsgemeinderat Niederstedem mit 5 zu 2 Stimmen beschlossen worden. Ortsbürgermeister Willi Niederprüm und vier Gemeinderatsmitglieder legen nun in einer Stellungnahme noch einmal dar, wie es zu diesem Votum kam. So sei die Ortsgemeinde im Herbst 2001 von der Verbandsgemeinde Bitburg-Land darüber informiert worden, dass die Fortschreibung des Flächennutzungsplans der VG bevorstehe und geeignete Flächen für Wohngebiete benannt werden sollten. Am 16. Oktober 2001 sei dann einstimmig beschlossen worden, die Angelegenheit in einer Arbeitssitzung zu beraten "und einen Beschluss in einer späteren Sitzung zu fassen". Dies sei exakt am 2. Juni 2004 geschehen, stellen die fünf Mandatsträger fest. Ursprünglich seien im November 2001 sechs mögliche Baugebiete vom Ortsgemeinderat benannt und zwei dieser Flächen durch Verbandsgemeinde und Planer gestrichen worden.Prioritätenliste am 2. Juni 2004 verabschiedet

Dadurch habe sich ohne das Zutun der Gemeinde die Rangfolge der Niederstedemer Flächen geändert. Fachbehörden und Kreisverwaltung hätten anschließend festgestellt, dass die Niederstedemer über den Bedarf hinaus Flächen gemeldet hätten. Wiederum in einer Arbeitssitzung habe dann der Ortsbürgermeister den Auftrag erhalten, auf den vier Flächen zu beharren, heißt es. Der VG-Rat Bitburg-Land habe daraufhin dem Niederstedemer Rat empfohlen, eine Prioritätenliste aufzustellen, "und zwar zwei Flächen mit der Priorität 1 und zwei Flächen mit Priorität 2". Über diesen Wunsch habe dann der Ortsbürgermeister die Ratsmitglieder in einer Arbeitssitzung am 3. Mai 2004 informiert. In einer weiteren Arbeitssitzung habe sich der Rat darauf geeinigt, den Gebiete "Auf der Messenhöh'" und "in der Messenhöh'" Priorität 1 zu geben und die Flächen "Im obersten Brühl" und "Auf der Zahl" mit Priorität 2 zu versehen. Am 13. Mai fasste dann der VG-Rat den Beschluss, dass die Ortsgemeinde Niederstedem diese Prioritätenliste in einer ordentlichen Sitzung verabschieden sollte, was dann auch am 2. Juni geschah (der TV berichtete). Die fünf Mandatsträger bekräftigen, dass der Rat die Anliegen der Anwohner ernst nehme und sich damit auch auseinander setze. Die endgültige Bebauung regelt ein späterer Bebauungsplan. Außerdem wird festgestellt, dass weder dem Gemeinderat noch dem Ortsbürgermeister "etwas von einem Großinvestor für die fraglichen Gebiete bekannt" sei. Besonderen Wert legen der Ortsbürgermeister und die Ratsmitglieder auf die Feststellung, dass "zu keiner Zeit Anlass bestand, zu behaupten, der alte Rat habe Zweifel daran aufkommen lassen, dass er für das Wohl der Bürger arbeitet". Abschließend erklären die Mandatsträger, es bleibe unbestritten, "dass die Ortsgemeinde Bauland braucht und junge Familien für die Entwicklung des Orts unentbehrlich sind".

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