Ausschuss soll's richten

SINSPELT. (har) Der Verbandsgemeinde-Rat Neuerburg hat die Planungen für die Neuerburger Kläranlage in den Werkausschuss verwiesen. Dort wird man sich Mitte Januar um das Projekt kümmern.

Nach knapp zwei Stunden war der Verbandsgemeinde-Rat Neuerburg da angekommen, wo er zuvor mit den Beratungen begonnen hatte - beim Werkausschuss. Dessen Besetzung war nämlich eines der ersten Themen der jüngsten Sitzung des Rats im Gemeindehaus Sinspelt. Und dieser Ausschuss wird sich Mitte Januar mit dem Bau der Kläranlage südlich der Stadt beschäftigen (derTV berichtete). Ehe man aber das Projekt dem Ausschuss vorlegen konnte, mussten erst dessen Mitglieder benannt werden. Grund: Vier der acht Mitglieder dieses Gremiums müssen Mitglieder des Rats sein. Sind es aber in Neuerburg nicht. Das war erst aufgefallen, nachdem man sich auf die Mitglieder geeinigt hatte. Bei der noch mal anstehenden Kandidatenkür sah sich die Liste Lentes wiederum außerstande, einen ihrer drei Räte als Ausschussmitglied oder stellvertretendes Mitglied zu benennen. Nun könnte es passieren, dass im Verhinderungsfall einiger Mitglieder der Ausschuss nicht beschlussfähig ist. Ein Beschluss wird aber von diesem Ausschuss verlangt werden. Denn nach einem längeren Frage-Antwort-Spiel mit den zuständigen Planern sah sich der Rat nicht in der Lage, eine Entscheidung über die Dimensionierung der neuen Neuerburger Kläranlage zu fällen. Man fühle sich von der Menge der Fakten überfordert, hieß es. Zu viele Fragen seien offen, als dass man eine fundierte Entscheidung treffen könne. Nicht klar war einigen Räten beispielsweise, wie der Bau im felsigen Grund ausgeführt werden soll und wie es um die Dimensionierung der Anlage steht. Momentan geht man davon aus, dass rund 4050 Einwohnergleichwerte (EW) anfallen. Eine Prognose des in EW ausgedrückten Abwasseraufkommens war zwischenzeitlich einmal davon ausgegangen, dass in einigen Jahren 5160 EW anfallen. Angesichts der demographischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Neuerburger Landes hat man dieses Wert aber zwischenzeitlich auf rund 4200 EW reduziert.Norbert Schneider bekommt mehr Geld

Alles andere als umstritten war die Höhergruppierung von Bürgermeister Norbert Schneider. Der wird bisher nach der Gehaltsstufe A 15 besoldet und zukünftig nach A 16. Ebenfalls angenommen wurde die Jahresrechnung für das Jahr 2003 samt Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Rund 337 000 Euro wurden im Jahr 2003 mehr ausgegeben als geplant. Dies Summe relativiert sich aber, wenn man Mehreinnahmen durch das verzögerte Auszahlen von Bedarfszuweisungen wieder abzieht. Letztendlich bleiben dann noch rund 18 300 Euro übrig, die von der Verwaltung zu viel ausgegeben wurden. Das entspricht 0,27 Prozent des gesamten Haushalts. Zum Vergleich. Im Jahr 2002 wurden noch rund 53 000 Euro zu viel ausgegeben.

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