Badem will Zeche nicht zahlen
BADEM. Ein Streit um Mehrkosten für das Abwassersystem im Neubaugebiet "Im Betzen" zwischen der Ortsgemeinde Badem und den VG-Werken könnte auch für künftige Häuslebauer Folgen haben. Müssen sie die kompletten Investitionskosten tragen, befürchtet Ortsbürgermeister Reinhard Meyer unerschwingliche Preise für Bauherren.
Badem ist vor allem wegen seiner Nähe zu Bitburg einer der aufstrebenden Orte in der VG Kyllburg. Für das Gewerbe gibt es das IGZ, für die Menschen die Neubaugebiete. Gleich drei davon haben die Gemeindeväter in den vergangenen zwölf Jahren neu erschlossen. Doch über den neuen Häusern ziehen dunkle Wolken auf. "Die VG-Werke wollen Mehrkosten beim Bau des Abwassersystems im Neugebiet ,Im Betzen‘ auf die Gemeinde oder die Grundstückeigentümer umlegen, obwohl es anders lautende Vereinbarungen gibt", sagt Ortsbürgermeister Reinhard Meyer. Ihm flatterte dieser Tage eine Rechnung der Werke von 44 000 Euro auf den Schreibtisch. Die zu bezahlen, sei die Ortsgemeinde nicht gewillt, sagt Meyer. Für rund 91 000 Euro wurde 2002 der Auftrag für den Bau des Abwassersystems im Neubaugebiet vergeben. "Eine klare Berechnungsgrundlage für uns. Die Baukostensumme umgelegt auf die 18 200 Quadratmeter beitragsfähige Fläche der neuen Grundstücke, ergab den Betrag, den wir neben anderem beim Kaufpreis in Rechnung stellten", erläutert Meyer.Erschließung aus unserer Sicht vollzogen
Die 33 Baustellen fanden reißenden Absatz. Die Abwasseranlagen, die die Verbandsgemeinde-Werke gerne in die Verantwortung der Ortsgemeinde übertragen hätten, blieben in der Trägerschaft der Werke. "Zwischenzeitlich aufgetretene Mehrkosten für Oberflächenentwässerung und Abwasserkanal wurden im Einvernehmen mit den Werken abgewickelt. Danach war aus unserer Sicht die Erschließung vollzogen, und wir haben mit den Eigentümern Ablöseverträge geschlossen", sagt Meyer. Für die Grundstücksbesitzer wäre der Fall damit auch erledigt. Dass die Werke jetzt Mehrkosten verlangen, kann Meyer nicht nachvollziehen. Die Verbandsgemeinde-Werke begründen die neue Rechnung mit einem "außergewöhnlichen Regenereignis". Durch ein Hochwasser waren im November 2002 und im Januar 2003 zusätzliche Aufträge erforderlich, um Schäden zu beheben oder abzuwenden. "Erforderliche zusätzliche Aufträge zur Behebung der Missstände wurden sowohl von der Ortsgemeinde als auch von den VG-Werken erteilt, die zu Mehrkosten geführt haben", teilt die Verwaltung auf TV -Anfrage mit. Die Kosten seien durch einmalige und laufende Entgelte zu finanzieren. "Die Straßenentwässerung wird aufgrund vertraglicher Regelung zwischen Ortsgemeinden und VG-Werken den Ortsgemeinden in Rechnung gestellt." Unterdessen kommt Ortsbürgermeister Reinhard Meyer ins Grübeln, ob der plötzlichen Nachforderung in erheblicher Höhe. "Grund hierfür könnten auch einige immer lauter werdende Stimmen innerhalb des VG-Rates und des Werksausschusses sein. Die lassen die Meinung erkennen, dass Badem bevorzugt behandelt werde", befürchtet Meyer. Er rechnet in der heute anstehenden Sitzung des Werksausschusses mit einer kräftigen Anhebung der Beiträge. Meyer: "In Zukunft sollen die tatsächlichen Investitionskosten für Schmutz- und Oberflächenwasser durch Einmalbeiträge in neuen Wohngebieten voll von den Grundstückseigentümern getragen werden." In der Folge könnten die Baulandpreise auf dem flachen Land für normale Häuslebauer unerschwinglich werden. "Da sehe ich auch keine Perspektive mehr für eine expansive Entwicklung. Soweit ich weiß, haben schon zwei Gemeinden die Erschließung von Neubaugebieten zurückgestellt", sagt Meyer, der vor diesem Hintergrund künftige Baugebiete nur noch für den Eigenbedarf der Gemeinde vorhalten will.
