Baden gehen oder abheben: heute Entscheidung

Ob die Stadt Bitburg die zum Januar 2008 frei werdenden Anteile der Stadt Trier an der Flugplatz Bitburg GmbH übernimmt, entscheidet der Stadtrat am heutigen Donnerstag um 17 Uhr in einer öffentlichen Sitzung.

Bitburg. (scho) Heute stellt der Bitburger Stadtrat die Weichen, ob es mit der Flugplatz Bitburg GmbH, die sich für den Ausbau eines Frachtflughafens in der Bierstadt einsetzt, weitergeht oder ob die Front unter den sieben Gesellschaftern weiter bröckelt. Die Stadt Trier steigt zum Jahresende aus, ihre Anteile von rund 16 Prozent (Stammeinlage: rund 62 000 Euro) wurden der Stadt Bitburg angeboten (der TV berichtete mehrfach). Der Kreis Trier-Saarburg wie auch der Kreis Bernkastel-Wittlich haben bereits angekündigt, ihren weiteren Verbleib in der GmbH unter anderem davon abhängig zu machen, ob die Stadt Bitburg als Standortgemeinde nun die Trierer Anteile übernimmt und die auf dem Flugplatz-Gelände erwirtschafteten Gewerbesteuer-Einnahmen teils auch in die Verluste erwirtschaftende GmbH fließen statt wie bisher ausschließlich in den Zweckverband Flugplatz Bitburg. Der Aufsichtsratsvorsitzende der GmbH, Michael Billen, sichert zu, dass die langersehnte Instrumentenflug-Genehmigung noch dieses Jahr vorliegen soll. "Es bedarf keiner Frage, dass in der politischen Diskussion die unterschiedlichen Auffassungen zur fliegerischen Nutzung respektiert werden müssen. Die Entscheidung ,pro Fliegen' basiert jedoch auf Mehrheitsentscheidungen, so dass man auch im Hinblick auf die bis jetzt getätigten Investitionen der Flugplatz Bitburg GmbH nach Vorliegen der Instrumentenflug-Genehmigung die Möglichkeit eröffnen sollte, auch tatsächlich den Beweis für eine erfolgreiche Vermarktung anzutreten", heißt es in der Beschlussvorlage für die Ratsmitglieder. Der Hauptausschuss der Stadt empfiehlt in seinem Beschluss-Vorschlag deshalb dem Stadtrat, die Trierer Anteile zu übernehmen (der TV berichtete). Die Geschäftsanteile der Stadt Trier haben einen ermittelten Wert von rund 30 000 Euro, die die Stadt in fünf Jahresraten zu zahlen hätte. Darüber hinaus kämen noch weitere finanzielle Verpflichtungen auf die Stadt zu: Die GmbH macht Verluste (für 2008 wird ein Verlust von knapp 400 000 Euro erwartet), die die Stadt dann als Gesellschafter anteilig mittragen müsste. Da die GmbH sich vorgenommen hat, fünf Jahre nach Vorliegen der Instrumentenflug-Genehmigung den Frachtflugplatz entweder entwickelt zu haben oder aber das Projekt endgültig aufzugeben, sind eben mindestens für diese fünf Jahre voraussichtlich auch noch Verluste zu erwarten. Die Stadt Bitburg kalkuliert mit zu zahlenden Verlusten von rund 65 000 Euro jährlich über den Zeitraum von fünf Jahren. Was die Ansiedlung nicht-flugaffinen Gewerbes auf der entsprechenden Flugplatz-Fläche angeht, gibt die Verwaltung zu bedenken: "Mit der mittelfristigen Räumung der US-Housing an der Mötscher Straße wird auf die Stadt ein weiterer Konversionsfall zukommen. Vor diesem Hintergrund sollte man überlegen, ob es nicht ratsam erscheint, mit der Übernahme der Trierer Geschäftsanteile die Bemühungen der Flugplatz GmbH zu unterstützen, damit wenigstens der Versuch für eine erfolgreiche Vermarktung des fliegerischen Areals unternommen werden kann."Weitere Themen der heutigen Sitzung sind der Jahresabschluss des Freizeitbads Cascade, das seine Verluste um rund 120 000 Euro auf rund 436 000 Euro reduzieren konnte, und neue Wohnbauflächen im Bereich Herrenwieschen/Weiherstraße.

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