"Das ist unmöglich"

IRREL. (cus) Neben Prüm ist Irrel die einzige Verbandsgemeinde im Kreis ohne gültigen Flächennutzungsplan. Bei der Beratung des Entwurfs gab es Irritationen um die Entwicklung der Ortsgemeinde Bollendorf.

Die VG Prüm steht kurz vor dem Ziel. "Wenn alles glatt läuft, ist unser erster Flächennutzungsplan am Jahresende rechtskräftig", kündigt der hauptamtliche Beigeordnete Jakob Weinand an. "Bisher ist die Genehmigung jedes Einzelprojekts mit hohem Aufwand verbunden. Wenn Entwicklungsflächen schon im Plan vorgesehen sind, ist das Verfahren viel einfacher." Weiter prümabwärts stehen die Verantwortlichen unter Zugzwang. Wenn der Plan-Entwurf der VG Irrel nicht bis Mitte 2006 rechtskräftig ist, sind nach dem neuen Baugesetz unter anderem Umweltverträglichkeits-Prüfungen fällig. Zuletzt hatte sich der Rat im Mai 2002 mit dem Entwurf befasst. Inzwischen gab es jedoch viele Änderungswünsche der Ortsgemeinden. Neue Katasterpläne wurden eingearbeitet. In der Sitzung am Donnerstagabend stellten Klaus Zimmermann vom Planungsbüro Isu und Paul Schäfer als Verfahrensbetreuer der VG die jüngsten Ergänzungen vor. Schäfer hatte sich jeweils mit dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten getroffen, um die Planung abzustimmen. Dies führte im Fall Bollendorf zu Irritationen. Hintergrund: Seit der Kommunalwahl kommen dort Ortsbürgermeister (Hermann Schmitz) und Beigeordnete (Kurt Allar und Christiane Freundt) alle aus den Reihen der CDU. Die SPD-Fraktion im VG-Rat reagierte entsprechend überrascht auf vorgetragene Änderungen. So soll ein ursprünglich vorgesehenes Mischgebiet speziell als Sondergebiet Freizeit- und Erholung ausgewiesen werden. Gleichzeitig soll "Hinter der Burg" ein weiteres großes Wohngebiet hinzu kommen. "Die Beschlusslage im Ortsgemeinderat ist anders", wunderte sich Horst Zwank (SPD). "Für diese Vorgehensweise habe ich kein Verständnis, das ist absolut unmöglich." Fraktionskollege Alfons Gläsener erwartet Probleme bei der Ausweisung "Hinter der Burg", da ein Grundstücksbesitzer bei der Erschließung nicht mitmache. "Die Isu-Studie zur Siedlungsentwicklung hat das Mischgebiet als geeignetste Fläche für Wohnbebauung empfohlen. Wir sollten die Fläche im Plan belassen, um dem Gemeinderat die Möglichkeit offen zu halten", sagte Gläsener.Wille der Gemeinde wird neu ermittelt

Auf Vorschlag von Bürgermeister Hans-Michael Bröhl (CDU) einigte sich der Rat darauf, den Einwand ins Protokoll aufzunehmen und den Willen des Bollendorfer Rats zu ermitteln. Zu den meisten Gemeinden gab es indes keine Diskussion. Einstimmig billigte der Rat den Gesamtentwurf. Als nächster Schritt werden die Träger öffentlicher Belange und die Bürger beteiligt. Die Stellungnahmen sollen bis Sommer 2005 ausgewertet sein. Nach Offenlage und erneuter Entscheidung über mögliche Eingaben soll Ende 2005/Anfang 2006 die endgültige Fassung beschlossen und zur Genehmigung vorgelegt werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte die Jahresrechnung 2003 vor. Bei vier Gegenstimmen der SPD erklärte sich der Rat mit dem Ergebnis (Fehlbetrag 1,76 Millionen Euro) und den Haushaltsüberschreitungen (76 000 Euro) einverstanden. Die Entlastung erteilte der Rat einstimmig.

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