Der Bau ist sicher, der Betrieb nicht

IRREL. Richtfest mit etwas bitterem Beigeschmack: Der Rohbau des Altenheims in Irrel steht - die Finanzierung nicht. Denn das Land beteiligt sich wider Erwarten nicht an der Investition.

 Von Mainz verlassen: Der Rohbau des Altenheims Irrel ist fertig, die Finanzierung ist noch ungeklärt.Foto: Ingo Zwank

Von Mainz verlassen: Der Rohbau des Altenheims Irrel ist fertig, die Finanzierung ist noch ungeklärt.Foto: Ingo Zwank

"Wir bauen auf jeden Fall fertig, aber ob wir das Haus auch nachher betreiben werden, ist eine andere Frage." Paul Dörr war nicht so fröhlich, wie es Bauherren beim Richtfest normalerweise sind. Denn die Zukunft des Altenheimes Irrel steht für den Vorstandsvorsitzenden des Saarländischen Schwesternverbands, Träger der Einrichtung, offenbar in den Sternen. Denn das Land wird sich nicht, wie von allen Beteiligten bei Baubeginn noch angenommen, mit etwa 1,7 Millionen Euro an den Kosten beteiligen. Die Förderung, die sich Kreis, VG und Träger versprochen hatten, wird definitiv nicht fließen (der TV berichtete). Hintergrund: Das Land hat die Förderung von Altenheimen "umgestellt", wie es aus dem Sozialministerium in Mainz heißt. Im Klartext: Es gibt keine Zuschüsse für Investitionen in Alten- und Pflegeheime mehr. Die Träger müssten die Finanzierung eben auf andere Füße stellen, sagt Beate Fasbender-Döring, Pressesprecherin des Sozialministeriums. Die Investitions- und Strukturbank gebe zinsgünstige Kredite für solche Projekte, zudem könne der Investitionskostenanteil ja auf die Pflegesätze umgelegt werden. Dies sei in anderen Ländern schon lange der Fall. Ohnehin habe das Ministerium nur noch ganz wenige Projekte gefördert, da man der Auffassung sei, dass die gegenwärtige Platzzahl ausreiche. Eine überraschende Auskunft aus Mainz. Auch für die Verbandsgemeinde Irrel. "Wir haben darauf vertraut, vom Land bezuschusst zu werden. Nun wurde die öffentliche Verantwortung in die private Hand abgegeben", sagt Bürgermeister Hans-Michael Bröhl. Die VG wollte sich an der Gesamtkosten von etwa 3,4 Millionen Euro ursprünglich mit rund 400 000 Euro beteiligen, während 800 000 vom Kreis und 600 000 vom Träger kommen sollten. Nun haben VG und Kreis ihre Mittel zurückgefahren. Nur noch 300 000 Euro kommen aus ihren Kassen - ein Kompromiss, wie Kreissprecher Rudolf Müller bestätigt. Andere Kommunen sind sogar ganz aus der Förderung ausgestiegen, nachdem das Land nicht gefördert hatte. Im Fall Irrel bewegt sich das Land allerdings auf juristisch einwandfreiem Terrain. Denn ein vorzeitiger Baubeginn, wie er in Irrel genehmigt wurde, bedeutet keine Förderzusage Im Gegenteil: In Bescheiden zum vorzeitigen Baubeginn hat das Land immer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies keine Förderzusage ist. Dennoch: Die bisher gängige Praxis war, dass ein vorzeitiger Baubeginn gleichzusetzen war mit einer Förderzusage. Der Fall Irrel sei laut seiner Kenntnis auch der bisher erste, bei dem das Land nach vorzeitigem Baubeginn keine Förderung leiste, sagt Müller. Dies werde vermutlich Konsequenzen für das Verhalten des Kreises bei anderen Bauprojekten haben. Wenn es bei dieser Praxis bleibe, könne eben nicht mit dem Bau begonnen werden, ehe es eine Förderzusage gebe. Wie der Saarländische Schwesternverband, der bisher bundesweit 13 Einrichtungen des Alten- und Behindertenpflege unterhält, die Finanzierungslücke schließen will, ist nicht bekannt. Zu einer Stellungnahme war gestern niemand zu erreichen.

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