Bitburg. (neb) Was passiert, wenn aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellte Mittel bis Ende 2011 nicht abgerufen werden? Diese Frage stellt sich, seitdem der Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm die Sanierung der Otto-Hahn-Realschule verschoben hat (der TV berichtete). Denn nun ist der enge Zeitrahmen, der für die Gelder aus dem Konjunkturpaket II vorgesehen ist, in Gefahr: Bis Ende 2010 müssen die Arbeiten an der Otto-Hahn-Realschule beginnen, bis Ende 2011 müssen sie beim Ministerium abgerechnet sein. Andernfalls passiert… ja, was eigentlich? Rudolf Rinnen, Fraktionssprecher der FWG im Kreistag vertrat am Montag die Auffassung, dass der Kreis nur auf das zinslose Darlehen verzichten müsse, also bloß "einen Zinsnachteil" erleide, sollten die Arbeiten an der Schule nicht bis Ende 2011 beendet sein. Die Kreisverwaltung sieht dies anders: Bei einer geförderten Maßnahme erhalte der Kreis 60 Prozent der Kosten als Zuschuss aus dem Konjunkturpaket, 40 Prozent müsse der Kreis selbst tragen, dafür kann er allerdings ein zinsloses Darlehen beantragen. Sollten die zur Verfügung stehenden Mittel bis Ende 2011 nicht verbaut werden, sei der Bund berechtigt, die Zuweisung zurückzufordern - so die Auffassung des Kreises.

Und er hat offenbar Recht, wie eine Nachfrage beim Bildungsministerium zeigt: "Die Rechnung über die Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2011 bei uns im Ministerium vorliegen", betont Sabine Lucht, Pressesprecherin des rheinland-pfälzischen Bildungsminsteriums, "sollte dies nicht der Fall sein, gibt's überhaupt keine Gelder."