Feurige Debatte um Wehren
BITBURG. Wenig Aufregung versprach schon die Tagesordnung zur Sitzung des Verbandsgemeinderates am Donnerstag. Eine feurige Debatte über die Wehren wollten sich die Ratsmitglieder dennoch nicht nehmen lassen.
Amsehnlichsten erwartet wurde mit Sicherheit der Tagesordnungspunktvor der eigentlichen Tagesordnung zur Sitzung desVerbandsgemeinderates Bitburg-Land am Donnerstag: BürgermeisterJürgen Backes überreichte im Namen der Bürgermeister einen Scheckin Höhe von 1000 Euro aus Restverfügungsmitteln an die Eltern-und Lehrervertreter der Konrad Adenauer Hauptschule in Idenheim. "Dem großen Engagement der Eltern und Lehrer ist es zu verdanken, dass es in Idenheim im kommenden Schuljahr eine Nachmittagsbetreuung geben wird", lobte Backes. In einer früheren Sitzung hatte der Rat bereits einen Zuschuss von 3000 Euro für die Nachmittagsbetreuung in Idenheim beschlossen und damit die Finanzierung des Elternprojektes erleichtert (der TV berichtete). In der Hoffnung, auch in Zukunft auf die Unterstützung der Verbandsgemeinde zählen zu können, dankte die Vorsitzende des Elternbeirats, Marga Stadler, den Bürgermeistern und Ratsmitgliedern auch im Namen der Schüler, Eltern und Lehrer der Hauptschule Idenheim.
Bei den folgenden Themen waren einstimmige Beschlüsse nach kurzen Statements einzelner Ratsmitglieder an der Tagesordnung. So wurde der Flächennutzungsplan für den Flugplatz Bitburg ohne Debatte beschlossen, da er lediglich die abgestimmten Aussagen der Masterpläne rechtlich umsetzt. Auch Wirtschaftsprüfer Ingo Höppner musste sich nur einzelnen Nachfragen stellen, als er dem Jahresabschluss 2001 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilte. Durch Gebührenerhöhungen konnte der Jahresverlust der Verbandsgemeinde um etwa 22 000 gegenüber dem Vorjahr auf nun knapp 237 000 Euro pro Jahr reduziert werden.
Auch für Beamte gibt es nun Altersteilzeit
Auch der Beschluss, dass in Zukunft auch Beamte der Verbandsgemeinde Altersteilzeit in Anspruch nehmen dürfen, wurde einstimmig nur mit Enthaltung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerd Zillien beschlossen. Zillien enthielt sich der Stimme, weil er befürchtet, dass - entgegen der in der Beschlussvorlage in Aussicht gestellten Einsparpotenziale - diese Regelung die Verbandsgemeinde zusätzlich Geld kosten wird. Auch andere Ratsmitglieder bezweifelten die Einsparmöglichkeiten, stimmten dem Beschluss aber dennoch zu.
Für Feuer in der Debatte sorgte allerdings der "Dauerbrenner" Finanzierung der Wehren in der Verbandsgemeinde, obwohl die Ratsmitglieder sich von vornherein einig waren, dass es richtig sei, für die Dudeldorfer Wehr statt wie geplant zwei Einsatzwagen mit geringerer Kapazität nur ein leistungsfähigeres Löschgruppenfahrzeug mit Hilfeleistungssatz zu beschaffen. Zumal die Dudeldorfer Wehr nun für Einsätze auf einem Teil der neuen Autobahn A 60 zwischen Badem und Wittlich zuständig ist.
Soweit so gut. Für Aufruhr sorgte allerdings die Frage Zilliens, ob damit die Wehren in der Verbandsgemeinde denn nun hinreichend ausgestattet seien, und seine Erinnerung an den "Überraschungsantrag" der CDU, die bei der vorletzten Haushaltsdebatte zusätzliches Geld für die Ausstattung der Wehren gefordert hatte (der TV berichtete).
Um die Debatte nicht wieder eskalieren zu lassen, brachen Bürgermeister Backes und der erste Beigeordnete Herbert Mohnen (CDU) eine Lanze für die Feuerwehren, bevor der angesprochene Wehrleiter Hermann Schilz die Diskussion mit dem Hinweis beendete, dass die Sicherheit der Menschen in der Verbandsgemeinde nicht gefährdet sei, dass aber mit Blick auf die sehr viel besser ausgestattete Verbandsgemeinde Speicher "das Wunschdenken sicherlich ganz anders ist, als das, was möglich ist".
