Fink will Billen beerben

Geht die CDU bei der Besetzung der Beigeordneten-Posten im Kreistag des Eifelkreises leer aus? Ganz abwegig ist der Gedanke jedenfalls nicht: Bei einem "informellen Treffen" haben sich FWG, SPD, Grünen und Linke angeblich bereits auf Namen für die Beigeordneten-Wahl verständigt.

Bitburg-Prüm. Es war einmal ein Kreistag, der absolut in CDU-Hand war. In dem der erste und zweite Beigeordnete von der CDU gestellt wurde, der dritte von der FDP. Wie gesagt - es war einmal. Nach der Kommunalwahl sieht alles anders aus. Das könnte sich gleich bei der Beigeordneten-Wahl in der ersten Sitzung des neu formierten Kreistags am 24. August bemerkbar machen - eine Abstimmung, der diesmal besonders viele Vorgespräche zwischen den Kreistags-Fraktionen vorangehen. Und die angeblich schon zu einem Ergebnis geführt haben, das die CDU-Fraktion alles andere als froh stimmen wird. Am Donnerstagabend trafen sich die Fraktionsmitglieder der FWG, SPD, der Grünen und der Vertreter der Linken, Wolfgang Ferner, in Prüm, und sprachen unter anderem über Namen von Bewerbern, die sich am 24. August im Kreistag zur Beigeordneten-Wahl stellen könnten. Das Besondere im Vergleich zu den vergangenen Jahren: Sind sich alle einig, können sie CDU und FDP überstimmen - FWG, SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 22 Sitze, CDU und FDP auf 20.

"Ja, ich möchte für das Amt der ersten Beigeordneten kandidieren", bestätigt Monika Fink von der SPD daher auch selbstbewusst auf TV-Nachfrage. Bei der Frage nach dem zweiten Beigeordneten im Eifelkreis habe sich die Runde auf Paul Lentes (FWG) verständigt, der dritte Platz könnte von den Grünen besetzt werden, sollten diese einen Kandidaten stellen wollen, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete. Paul Lentes, Ortsbürgermeister von Mettendorf, will seine Kandidatur für den zweiten Beigeordneten-Posten gegenüber dem TV zwar nicht bestätigen, allerdings dementiert er sie auch nicht. Auch Roswitha Biwer von den Grünen hält sich noch ein bisschen bedeckt: "Eine Einigung soll Anfang nächster Woche stehen." Rudolf Rinnen von der FWG dementiert allerdings, dass am Donnerstagabend bereits Nägel mit Köpfen gemacht wurden: "Entschieden ist noch gar nichts." Auch die CDU solle noch die Chance bekommen, sich zu äußern, betont der FWG-Fraktionssprecher. Bislang habe die ehemals stärkste Fraktion im Kreistag in den Gesprächen lediglich angeboten, die Beigeordneten nach der Fraktionsstärke zu benennen. Aussagen über den Namen ihres Kandidaten habe die CDU nicht gemacht. SPD und FWG hatten zuvor deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie Michael Billen als ersten Beigeordneten nicht wählen würden.

"Substanzielles", das bestätigt auch der CDU-Fraktionssprecher Patrick Schnieder, habe sich in den Treffen mit den anderen Fraktionen noch nicht getan. Ganz anders also als bei dem Gespräch zwischen FWG, SPD, Grünen und Linker, deren Vereinbarung am 24. August durchaus eine Mehrheit im Kreistag finden könnte.

Meinung

Der CDU droht ein Debakel

Kompromisse und Partner finden - in der Politik gehört das zum täglichen Geschäft. Anders bei der CDU auf Kreisebene: Bislang konnte sie angesichts ihrer Mehrheitsverhältnisse im Eifelkreis schalten und walten - und hat dies auch oft getan. Es ist bestimmt nicht ganz leicht, jetzt umzudenken - das zeigt sich auch bei der Strategie der CDU in den Vorgesprächen zur Beigeordneten-Wahl. Da ihr Bewerber bei der Abstimmung auf die Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen ist, kann sie nicht auf Teufel komm raus darauf pochen, ihren Wunsch-Kandidaten aufzustellen, sondern sie muss jemanden benennen, den auch andere mittragen können. An dem Treffen von SPD, FWG, Grünen und Linker zeigt sich, dass dies der CDU noch nicht gelungen ist. Und die "Prümer Gespräche" setzen die CDU ordentlich unter Druck. Denn ein Kreistag ohne Beigeordneten mit schwarzem Parteibuch - das wäre für die CDU im Kreistag nach dem Verlust der absoluten Mehrheit ein Debakel. n.ebner@volksfreund.de

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