Graef: Gespräche ohne Ergebnis

Die Debatte um die Fusion der Kreissparkassen (KSK) Bitburg-Prüm und Vulkaneifel nimmt nun auch in der Öffentlichkeit immer mehr Fahrt auf. Nach dem offenen Brief von Dauns Landrat Heinz Onnertz (der TV berichtete) kam es im Kreistag Bitburg-Prüm am Freitag zu einer äußerst lebhaften Diskussion.

Bitburg-Prüm/Daun. (mr) Wie vertraulich ist das Thema? Was dürfen die im Fusionsbeirat sitzenden Mitglieder ihren Fraktionskollegen sagen und was nicht? Diese grundsätzlichen Fragen in der Debatte um die KSK-Fusion nahm im Kreistag Bitburg-Prüm breiten Raum ein. Den Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt hatte die SPD-Fraktion gestellt. Überraschend offen gab sich am Freitagabend Landrat Roger Graef (CDU). Bei den beiden Gesprächsrunden sei "nicht der Wille aller zu erkennen" gewesen. Und: "Die Gespräche waren nicht so wie mit Trier."Unterdessen beschwerte sich Rainer Hoffmann (SPD) vehement, nicht genügend über die Gesprächsergebnisse informiert worden zu sein. Laut Roger Graef hat es aber schlicht "keine Ergebnisse" gegeben, weshalb man eigentlich nicht viel berichten könne und nun die Fraktionen am Zuge seien. Er jedenfalls sehe seine Aufgabe und die seines Dauner Amtskollegen Heinz Onnertz (parteilos) als erledigt an.Michael Billen (CDU) bot SPD-Mann Hoffmann derweil an, sich bei ihm über den Stand der Dinge zu informieren, wenn dies schon seine eigene Fraktionsspitze nicht tue. SPD-Fraktionschef Bernd Spindler sprach daraufhin von dem Versuch Billens, ihn in die Pfanne zu hauen. Der Kreistag sei wohl im falschen Film. Es sei schließlich absolute Vertraulichkeit vereinbart worden. Seine Fraktionskollegin Monika Fink betonte zudem, alle Mitglieder des Fusionsbeirats hätten eine Erklärung unterschrieben, wonach die besprochenen Punkte vertraulich zu behandeln seien. Grünen-Fraktionschefin Roswitha Biwer sagte, auch sie sehe es als schwierig an, Dinge aus dem Fusionsbeirat weiterzugeben. Dirk Kleis (FWG) bestätigte, dass man mit Blick auf die Vertraulichkeit der Verhandlungen ein Papier unterzeichnet habe.Robert Reuter (SPD) zog aus der Debatte den Schluss, dass die Gespräche offenbar gescheitert sind, weshalb der Fortgang nun politisch abgestimmt werden solle. "Das verstehe ich nicht; man muss doch einen gemeinsamen Nenner haben", sagte Reuter und ergänzte: "Demokratie ist für mich was Anderes." Zudem beklagte der SPD-Mann fehlende Ehrlichkeit. Sein Fazit der Diskussion: "Was wir hier inszeniert haben, war fürchterlich. Es ist beschämend."Die Kreistage Bitburg-Prüm und Vulkaneifel wollen auf Antrag der jeweiligen CDU-Fraktion eine Entscheidung am 16. Juni herbeiführen.

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