Housingareal: Ohne großes Gelände keine große Gartenschau in Bitburg
Bitburg · Dreh- und Angelpunkt der ganzen Sache mit Bitburg und der Gartenschau ist die Frage, ob die Housing, die ja derzeit noch von den Amerikanern genutzt wird, überhaupt rechtzeitig vor dem Großereignis 2022 frei ist. Das müssen Stadt und Kreis für ihre Bewerbung nachweisen - und verhandeln dafür mit Bund und Militär.
Die Problematik liegt auf der Hand: In Bitburg wird an einer Landesgartenschau geplant, obwohl das Gelände, das Stadt und Kreis dafür brauchen, noch von den amerikanischen Streitkräften genutzt wird. Selbst wenn die Amerikaner die Housing wie geplant 2017 freigeben, wäre der Bund als Eigentümer Herr im Ring - und könnte sich weigern, die Fläche abzutreten, und stattdessen Grundstücke und Gebäude selbst vermarkten. Damit wären alle Gartenschau-Pläne schnell über den Haufen geworfen, Planungskosten und Zuschüsse umsonst investiert.
Das wollen Land wie auch Stadt und Kreis natürlich vermeiden. Allerdings ist es unmöglich, dass die beiden Kommunen das Areal bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist Ende März in ihren Besitz bringen. "Müssen wir aber auch nicht", sagt Bürgermeister Joachim Kandels und erklärt, dass zunächst ein so genannter Nachweis der Verfügbarkeit des Geländes reicht. Im Prinzip geht es dabei - vorbehaltlich der Freigabe durch die Amerikaner - um eine Zusage des Bundes, dass er das Gelände an die Stadt verkauft. So weit, so klar. Der Teufel steckt im Detail.
Was die derzeitigen Nutzer des Geländes angeht, sei man auf einem sehr guten Weg. "Die Amerikaner unterstützen unser Vorhaben voll und ganz", sagt Kandels. Derzeit werden noch die Elementary und die High School in Bitburg genutzt. Diese sollen ebenfalls nach Spangdahlem verlegt werden. Dann ist der Militärstandort Bitburg Geschichte. Kandels hat auch eine schriftliche Absichtserklärung der Amerikaner zur Freigabe der Housing. Doch rechtlich bindend, das räumt er ein, sei diese nicht. Eine gewisse, wenn auch kalkulierbare Unsicherheit also bleibt.Natürlich geht es auch um Geld
Neben Gesprächen mit den Amerikanern verhandeln Stadt und Kreis auf der anderen Seite mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). "Wir sind da in einem guten Dialog", sagt Kandels. Das bestätigt auch Claus Niebelschütz von der Bima: "Wir unterstützen die Bewerbung." Er arbeitet an einer Vereinbarung, in der geregelt ist, zu welchen Konditionen die Bima die Housing - vorbehaltlich der Freigabe durch die Amerikaner - an die Stadt verkauft. Dieses Angebot würde "zeitnah" in Bitburg eintreffen; in jedem Fall vor Ende März. Zu den Inhalten hält sich Niebelschütz bedeckt.
"Die Frage ist, wie wir uns einigen", sagt Kandels und erklärt: "Dabei geht es natürlich auch um Geld." Klar. Denn eine Absichtserklärung der Bima, das Areal nach Freigabe an die Stadt oder einen Zweckverband zu verkaufen, nutzt wenig, wenn man sich dabei nicht auch direkt auf einen für beide Seiten akzeptablen Preis verständigt. Da laufen die Verhandlungen noch. Eine Einigung schätzt Kandels als "sehr wahrscheinlich" ein.
Bei den Kosten für den Erwerb des Grundstücks geht Landrat Joachim Streit von etwa zwei bis drei Millionen Euro aus. "Wir wollen ja möglichst viele der Gebäude abreißen", sagt Streit und verweist auf eine Studie, nach der im Eifelkreis derzeit 2500 Wohnungen leerstehen. Ihm wie auch Kandels geht es darum, dass sich die Housing nicht zu einem Wohn-Getto entwickelt, in dem Block an Block an Block steht. Stattdessen wird ein großer Park, etwas Gewerbe, Mehrfamilien-Wohnen und ein Neubaugebiet für Mötsch geplant (der TV berichtete).
Stadtrat und Kreistag beraten am Mittwoch, 16. März, öffentlich in der Stadthalle über die Bewerbung für die LGS 2022.Meinung
Weitermachen!Sicher ist die Sache mit der Gartenschau sowieso noch nicht. Vielleicht gibt es eine neue Ministerpräsidentin und vielleicht steht dieser Bad Kreuznach näher. In Bitburg jedenfalls steht und fällt alles mit der Freigabe der Housing. Da haben sich Termine schon oft verschoben. Aber: Bisher hat die Stadt auch noch nie auf eine möglichst frühe Freigabe einer Liegenschaft gedrängt. Im Gegenteil. Deshalb: Weitermachen! Es lohnt sich. d.schommer@volksfreund.deExtra
Umsonst gibt es die Landesgartenschau in Bitburg nicht. Das zeigt die erste Grob-Kalkulation des Planungsbüros RMP. Angedacht ist eine Kostenteilung von Stadt (zwei Drittel) und Kreis (ein Drittel).
Investitionen: Elf Millionen Euro sind für Infrastruktur wie Parkplätze, Wege und Hallen einkalkuliert. Bei einem Zuschuss von acht Millionen blieben drei Millionen Euro bei Stadt (zwei Millionen) und Kreis (eine Million Euro).
Durchführung: Die Kosten von 9,6 Millionen Euro fließen vor allem ins Personal. 5,6 Millionen Euro kämen durch Einnahmen - vor allem die Eintritte der erwarteten 400 000 Besucher - rein. Den Rest tragen Stadt (2,7 Millionen) und Kreis (1,3 Millionen).
Flankierend: Für Projekte wie den Ausbau von Wander- und Radwegen, etwa von Auw an der Kyll, wo die Bahn hält, oder vom Stausee, dem Tor zum Naturpark nach Bitburg wird mit 15 Millionen Euro gerechnet. Abzüglich einer Förderung blieben ein Anteil von knapp vier Millionen Euro für die Stadt und eine halbe Million Euro für die Verbandsgemeinde Bitburger Land. scho
