"Ich verbitte mir diese Unterstellung"

IRREL. (cus) Auf der Zielgeraden der Flächennutzungsplanung hat es erneut Meinungsverschiedenheiten im Rat der Verbandsgemeinde (VG) Irrel gegeben. Hauptstreitpunkt: der geplante Steinbruch Rockelshostert.

Gerade mal 40 Minuten dauerte die Sitzung des Irreler VG-Rats am Donnerstagabend. Doch die hatten es in sich. Zunächst stockte es bei zwei Anregungen von Bürgern zum Entwurf des Flächennutzungsplans. Nach Auffassung der Verwaltung haben die jeweils monierten Darstellungen im Plan keine Auswirkungen auf die betroffenen Grundstücke. "Warum ist die Verwaltung dann nicht in der Lage, den Leuten das plausibel darzulegen?", fragte SPD-Fraktionssprecher Horst Zwank. "Wir haben allen Bürgern, die zu uns gekommen sind, erschöpfend Auskunft gegeben", erwiderte Bürgermeister Hans-Michael Bröhl (CDU). Die Bürger hätten die Entscheidungsgrundlagen auch überwiegend anerkannt. Die beiden aktuellen Eingaben wies die Ratsmehrheit bei drei Gegenstimmen der SPD zurück. Vor der Schlussabstimmung erinnerte Zwank an 27 Jahre Flächennutzungsplanung. Vor allem eine Entscheidung aus der vergangenen Sitzung sei nicht nachvollziehbar. Damals stimmte der Rat der Darstellung des möglichen Abbaugebiets im geplanten Irreler Steinbruch "Auf Rockelshostert" als so genannte weiße Fläche (ohne konkrete Bestimmung) mehrheitlich zu. Steinbruch-Gegner hatten zuvor vergeblich die Streichung der weißen Fläche gefordert (der TV berichtete). "Der Irreler Ortsgemeinderat und Bürger lehnen den Steinbruch ab, aber der Plan enthält keine Ablehnung", kritisierte Zwank. Ernst Ziwes, Ortsbürgermeister von Irrel und CDU-Fraktionsmitglied, erinnerte an seine Stellungnahme in der vorigen Sitzung. Damals hatte er auf das Nein der Ortsgemeinde zum Steinbruch hingewiesen, der Darstellung als weiße Fläche jedoch aus rechtlichen Gründen zugestimmt. "Diese Darstellung ist keine Vorentscheidung, dass dort ein Steinbruch hinkommt. Aber anderenfalls wäre der Plan angreifbar", sagte Bröhl. Für Horst Zwank machte es den Anschein, als ob die Ortsgemeinde bewusst so gehandelt habe, weil die VG ohnehin im Flächennutzungsplan entscheiden müsse. Das habe ein "Geschmäckle". Daraufhin ergriff CDU-Fraktionssprecherin und Ortsgemeinderatsmitglied Ursula Wilmsen das Wort: "Ich verbitte mir die Unterstellung, wir würden Dinge auf eine andere Ebene schieben. Das ist untragbar." Heinz Haas (FWG), Zweiter Beigeordneter, bezeichnete Zwanks Worte als "tief gegriffen". Der Rat beschloss den Gesamtentwurf bei vier Gegenstimmen der SPD. Wenn mindestens 50 Prozent der Ortsgemeinden (mit 50 Prozent der Einwohner) zugestimmt haben, wird der Plan der Kreisverwaltung zur Genehmigung vorgelegt, damit er vor dem Stichtag 20. Juli rechtskräftig wird.

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