Im Kampf gegen Stolperfallen

Die Gemeinde Dudeldorf will drei sehr marode Straßen untersuchen lassen, um zu entscheiden, wie sie diese sicherer für die Bürger machen könnte (der TV berichtete). Um den dafür nötigen Kredit aufnehmen zu können, braucht die hoch verschuldete Gemeinde eine Genehmigung der Kommunalaufsicht. Woran es liegt, dass diese Genehmigung zum Ärgernis des Orts-Chefs noch nicht vorliegt, erklärt nun die Kommunalaufsicht.

Bitburg/Dudeldorf. Die Dudeldorfer Schlagloch-Pisten Kirchstraße, Bauersgasse und Herrengasse haben tiefe Schlaglöcher, sind übersät von Fahrbahnrissen und schon wellig vor lauter Fahrbahnabsenkungen. Seit 2004 veranschlagt die Ortsgemeinde deshalb jedes Jahr 25 000 Euro im Haushalt, um ein Ingenieursbüro mit der Untersuchung dieser Straßen zu beauftragen. Denn bevor Fahrbahnoberflächen gerichtet werden, möchte die Gemeinde wissen, ob denn überhaupt noch der Fahrbahnuntergrund taugt (der TV berichtete). Holpern und stolpern, solange die Infos fehlen

Doch die mit mehr als einer Million Euro hoch verschuldete Gemeinde muss sich jeden Kredit von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen. Warum diese Genehmigung noch aussteht, obgleich die Gemeinde bereits 2005 die von der Kommunalaufsicht geforderte baufachliche Stellungnahme der Verbandsgemeinde eingereicht hat, erklärt die Behörde:"Die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung ist aufgrund gesetzlicher Regelungen verpflichtet, die hoch verschuldete Ortsgemeinde Dudeldorf zu einer äußerst sparsamen Haushaltsführung anzuhalten."Zudem forderte die Kommunalaufsicht die Gemeinde auf, eine Prioritätenliste für alle ihre Investitionsabsichten zu erstellen, um sicherzustellen, dass jenseits des gewünschten Kredits für die Straßenuntersuchung keine weiteren Schulden gemacht werden. "Die angeforderte Prioritätenliste und weitere zusätzliche Nachfragen sind seitens der Ortsgemeinde trotz mehrfacher Anmahnung bislang nicht vorgelegt wurden." Die Prioritätenliste möchte die Gemeinde nun in ihrer nächsten Ratssitzung beschließen. Was Orts-Chef Becker ärgerte, war, dass die Kommunalaufsicht im Juli ein weiteres Mal eine baufachliche Stellungnahme der Verbandsgemeinde über den Zustand der Straßen angefordert hat, obwohl eine solche Stellungnahme (die den desolaten Zustand der Straßen bestätigte) bereits vor zwei Jahren vorgelegt wurde. Dazu schreibt die Kommunalaufsicht: "Aus Sicht der Kommunalaufsicht ließ die allgemeine Zustandsbeschreibung keine zwingende Handlungsnotwendigkeit erkennen. Es war zudem nicht erkennbar, ob es sich um eine beitragspflichtige Ausbaumaßnahme oder aber um eine bloße Unterhaltungsmaßnahme handelte. In dieser Zustandsbeschreibung wurde vonseiten der Ortsgemeinde zudem zu Ausdruck gebracht, dass erst für 2008/2009 eine Umsetzung der Baumaßnahmen angestrebt werde. Daher sah sich die Kommunalaufsicht verpflichtet, mit Schreiben vom 25. Juli 2007 eine ergänzende baufachliche Stellungnahme anzufordern, um die offenen Fragen zu klären und insbesondere die Ortsgemeinde zu einer Prioritätensetzung zu veranlassen." Auch warum Vertreter der Kommunalaufsicht nicht selbst nach Dudeldorf kommen und sich von den gefährlichen Straßenverhältnissen vor Ort ein Bild machen, beantwortet die Behörde: "Es ist nicht Aufgabe der Kommunalaufsicht, vor Ort straßenbaufachliche Bewertungen vorzunehmen. Bei Ortsstraßen ist dies Aufgabe der Verbandsgemeinde und kann nur von deren fachtechnischem Personal objektiv beurteilt werden."

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