"Irgendwann muss der Eiertanz vorüber sein"
Aus Scheitenkorb (Verbandsgemeinde Neuerburg) nichts Neues: Immer noch ist nicht klar, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Ortsbürgermeister gekommen ist. 31 Wähler hatten am 7. Juni ihre Stimme abgegeben, am Ende zählten die Wahlhelfer allerdings 32 abgegebene Wahlzettel. Die Ergebnisse der staatsanwaltlichen Ermittlungen werden in zwei Wochen erwartet.
Scheitenkorb. Es hat sich einiges verändert in Scheitenkorb seit der Kommunalwahl - dem Ereignis, das die Ortsgemeinde auf eher traurige Weise zu einer Berühmtheit hat werden lassen. "Es ist nicht schön, dass man wegen so was in die Schlagzeilen kommt", sagt Klementine Bonifas, die bei der Wahl zum Ortsbürgermeister am 7. Juni gegen Amtsinhaber Arnold Kotz antrat. Mit "so was" - damit meint Bonifas die Ermittlungen der Trierer Staatsanwaltschaft und der Kommunalaufsicht wegen des Verdachts auf Wahlfälschung.
Bei der Auszählung zur Wahl des Ortsbürgermeisters hatten die Wahlhelfer 32 abgegebene Stimmen gezählt, obwohl nur 31 Wahlberechtigte ins Wahllokal gekommen waren (der TV berichtete). Kotz erhielt danach 17 Stimmen, Bonifas 15.
Keiner weiß, wie es weitergeht
"Alle, die mich kennen und treffen, stellen als Erstes die Frage, wie es denn jetzt weitergeht", berichtet Kotz. Auch seine Konkurrentin Bonifas schildert, dass sie selbst von Einwohnern anderer Ortsgemeinden angesprochen werde, wie denn so etwas passieren könne und wie es nun weitergehe.
Muss die Wahl wiederholt werden oder wird dem bisherigen Amtsinhaber einfach eine Stimme abgezogen, und er wird dennoch zum Sieger gekürt? Keiner weiß es so genau - bislang hat sich nur der Gemeinderat konstituiert. Wer als Orts-Chef künftig die Sitzungen leitet, steht auch nach mehr als zehn Wochen nach der Wahl und knapp fünf Wochen nach der Vernehmung sämtlicher Wahlhelfer durch die Kriminalpolizei noch nicht fest.
"Es hat sich aus den Vernehmungen kein Anhaltspunkt dafür ergeben, wie es zu der Unregelmäßigkeit gekommen sein könnte und wer dafür verantwortlich sein könnte", sagt Jürgen Brauer, Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Trier, auf TV-Nachfrage.
Die Ermittlungen sind laut Brauer weitgehend abgeschlossen - ein endgültiges Ergebnis gibt es vermutlich in etwa zwei Wochen. "Wie sollen die denn herausfinden, wer da welche Kreuzchen zu viel eingefügt hat?", fragt sich Kotz.
Auch seine Konkurrentin Bonifas zweifelt daran, dass sich durch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen Entscheidendes in Scheitenkorb verändern wird. "Dass da Neuwahlen kommen, glaube ich nicht", sagt Bonifas. "Irgendwann muss der Eiertanz ja mal vorüber sein", hofft Kotz auf ein baldiges Ende der Hängepartie in seiner 42-Einwohner-Gemeinde.
Wann das soweit sein wird, entscheidet die Kommunalaufsicht. "Erst wenn uns das Ermittlungsergebnis der Staatsanwaltschaft zur Verfügung steht, werden wir das kommunalaufsichtliche Wahlprüfungsverfahren abschließend durchführen", heißt es in einem Schreiben der Kreisverwaltung.
Meinung
Wem hat's genützt?
Qui bono - wem zum Vorteil - lautet eine lateinische Redewendung, die auf die Wahl-Manipulationen in Scheitenkorb ganz gut passt. Denn selbst der Täter hat durch die Unregelmäßigkeiten nichts erreicht: Wollte er so den Sieg für den bisherigen Amtsinhaber erzwingen, war seine Tat wahrscheinlich völlig umsonst, wenn nicht gar kontraproduktiv - Kotz hätte ohnehin eine Stimme mehr gehabt, nur verzögert sich jetzt seine Amtseinführung. Wollte der Täter aber die Gegenseite unterstützen, hat's auch nichts gebracht. Nichts außer reichlich Misstrauen, das die Dorfgemeinschaft belastet. n.ebner@volksfreund.de
