Kampfansage an Buckelpisten
Der Kreistag Bitburg-Prüm hat am Montag ein Sonderprogramm für den Straßen- und Brückenbau beschlossen. Das Projekt, das vom Land Rheinland-Pfalz mit 80 Prozent bezuschusst wird, beinhaltet sieben Kreisstraßen und sieben Brückenbauwerke.
Bitburg-Prüm. Unerwarteter Geldsegen aus der Landeshauptstadt. Der Bitburg-Prümer Kreistag hat am Montag dieser Woche einstimmig ein Sonderprogramm zur Renovierung und zum Ausbau von Straßen und Brücken verabschiedet. Grund: Der Eifelkreis Bitburg-Prüm wird in den Jahren 2008 und 2009 vom Land mit 80 Prozent, statt wie bisher 70 Prozent, bezuschusst. Lob vom Landrat für das Land
"Billiger können wir nicht bauen", sagte Landrat Roger Graef (CDU) vor dem Hintergrund, dass der Flächenkreis Bitburg-Prüm rund 770 Kilometer Kreisstraßen zu betreuen hat. Die Umsetzung des Sonderprogramms bedeutet nun, dass der Eifelkreis in diesem und im nächsten Jahr jeweils insgesamt 5,5 Millionen Euro statt - wie bisher vorgesehen - 4,2 Millionen Euro investieren kann. "Ein Lob an das Land", sagte Landrat Graef am Montag. Der im bisherigen Programm vorgesehene Eigenanteil des Kreises, der bei 200 000 Euro gelegen habe, erhöhe sich nun nämlich lediglich um 60 000 Euro. "Wir müssen diesen guten Fördersatz jetzt nutzen", betonte der Kreischef. Vorgesehen sind nun zusätzlich der Bestandsausbau der K 77 zwischen Nattenheim und Bickendorf, der K 104 zwischen Oberlascheid und Halenfeld sowie die Sanierung der Bachbrücken in Herbstmühle und Ihren. Außerdem auf der Liste stehen die Ortsdurchfahrt Olsdorf, die K 11 zwischen Olsdorf und der Bundesstraße 50, die K 119 Schloßheck-Lünebach und die K 157 Heckhuscheid-Dackscheid. Weitere Brückensanierungen sind vorgesehen in Geichlingen, Keppeshausen, Kinzenburg, Daleiden und Weinsfeld. Seit 1996 29 Brücken erneuert
Bereits zwischen 1996 und 2000 war vom Land ein Sonderzuschlag von zehn Prozent gewährt worden. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm hatte seinerzeit diese günstige Fördersituation ebenfalls genutzt und größere Brückenbauwerke saniert beziehungsweise erneuert. Seit 1996 sind im Eifelkreis 29 Brücken mit einem Kostenvolumen von insgesamt rund 7,1 Millionen Euro erneuert worden. Weitere Berichte zur Kreistagssitzung folgen.Meinung Der Schein trügt Der Geduldige freut sich auch über die kleinen Geschenke. Nicht anders ging es am Montag den Kreistagsmitgliedern, denen es ziemlich leicht fiel, das Sonderprogramm zum Kreisstraßenbau zu verabschieden; ein Tagesordnungspunkt, der noch nicht einmal der Aussprache bedurfte. Selbst Landrat Roger Graef (CDU), der sonst immer und überall jede Gelegenheit nutzt, über das Land abzulästern, war dieses Mal voll des Lobes. Natürlich weiß kaum jemand besser als Graef, dass es sich hier um den berühmten Tropfen auf den heißen Stein handelt. Denn die monetäre Ausstattung der Kreise bleibt desolat, eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes zwingend erforderlich. So ist der Zehn-Prozent-Extra-Bonus zum Kreisstraßenbau aus Mainz für den Moment zwar gut, richtig und wichtig; Doch die große Lösung, die den Kreis aus Haushaltsdefizit und Schuldenfalle hilft, noch nicht einmal ansatzweise definiert. m.reuter@volksfreund.de
