Kein Bürgermeister in Sicht
Die Suche nach einem Bürgermeister sowie einem sechsten Ratsmitglied verläuft in Roth an der Our offenbar weiter erfolglos. Während der Beigeordnete Herbert Fischels Streitigkeiten als Ursache ausschließt, sprechen andere von "vielen Kleinigkeiten", die für Unzufriedenheit sorgen.
Roth an der Our. Knapp drei Wochen nach seiner konstituierenden Sitzung ist der Gemeinderat der kleinen Ourtal-Gemeinde immer noch nicht komplett. Die erste Sitzung im Juli war ausgefallen, da nach den Kommunalwahlen nur zwei Personen ihr Mandat angenommen hatten. Mit fünf von sechs gesetzlich vorgesehenen Mitgliedern kam der Rat dann Ende Oktober verspätet zusammen, konnte aber mangels Kandidaten keinen ehrenamtlichen Bürgermeister wählen (der TV berichtete mehrfach).
Ein sechstes Ratsmitglied werde nach wie vor gesucht, teilt Herbert Fischels mit. Er war vom neuen Gemeinderat zum Beigeordneten gewählt worden und will nun einzelne Bürger gezielt ansprechen, ob sie sich für das Amt des Bürgermeisters zur Verfügung stellen möchten. "Bisher hat sich aber noch nichts ergeben", berichtet er.
Doch wie lässt sich das mangelnde Interesse an der Kommunalpolitik in Roth begründen? "Querelen gibt es hier keine und auch sonst nichts, was in diesem Zusammenhang irgendeine Rolle spielt", betont Fischels, der seit einigen Jahren im Gemeinderat sitzt. Er führt stattdessen die grundsätzliche Politikverdrossenheit ins Feld. Sie sei mit mehr Einwohnern natürlich besser aufzufangen als in einer kleinen Gemeinde wie Roth. "Keiner will ein bisschen Verantwortung übernehmen", bedauert der Beigeordnete.
Ganz so einfach lässt sich die Lage in Roth an der Our möglicherweise jedoch nicht erklären. So heißt es aus Dorfkreisen: "Es sind viele Kleinigkeiten, die für Unstimmigkeiten sorgen." Das sei auch der Grund dafür, dass einige der ehemaligen Ratsmitglieder auf keinen Fall mehr politische Ämter übernehmen wollen. Andere wie etwa der ehemalige Bürgermeister Hans-Leo Hunewald hatten dagegen schon nach den letzten Kommunalwahlen erklärt, sich 2009 in den politischen Ruhestand begeben zu wollen.
Aus rechtlicher Sicht ist die Situation nicht problematisch dar. Denn beschlussfähig ist der Gemeinderat bereits mit fünf Mitgliedern, wie die Kommunalaufsicht des Eifelkreises mitteilt. "Die Zahl der besetzten Sitze gilt dann als gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder", erklärt Heike Frankiewitsch, Pressesprecherin der Kreisverwaltung. Selbst wenn sich drei Gemeinderäte wegen Befangenheit an einzelnen Abstimmungen nicht beteiligen, können Entscheidungen getroffen werden. "Der Gemeinderat ist dann beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der gesetzlichen Zahl anwesend sind", sagt Frankiewitsch. Das wären in Roth also zwei von fünf Gemeinderäten.
