Kleines Schlagloch im Enztal-Radweg

SINSPELT. Jede Anrainergemeinde des Enztal-Radwegs zahlt 15 Prozent der Baukosten, die auf ihrer Gemarkung entstehen. Dieser Lösung hat der Ortsgemeinderat Sinspelt letztlich zugestimmt.

Der Abschnitt des Enztal-Radwegs von Neuerburg bis an die südliche Grenze der Verbandsgemeinde (VG) soll einschließlich Grunderwerb und Planung 2,31 Millionen Euro kosten. Der VG-Rat eröffnete im Januar die Serie der nötigen Beschlüsse zur Finanzierung (der TV berichtete). Demnach übernimmt die VG formal 85 Prozent, streicht aber dafür den erwarteten Zuschuss vom Land ein (maximal 70 Prozent). Die restlichen 15 Prozent zahlen die Stadt Neuerburg sowie die Ortsgemeinden Mettendorf und Sinspelt. So weit, so gut. Zu klären ist aber noch die genaue Aufschlüsselung innerhalb des Trios. Damit befasste sich als erstes Gremium der Sinspelter Gemeinderat. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung zieht die Baukosten auf der jeweiligen Gemarkung als maßgebliches Kriterium heran. Auf Neuerburg entfallen damit rund 200 000 Euro Eigenanteil. Mettendorf zahlt knapp 79 000 Euro, Sinspelt 67 500. Für die laufenden Unterhaltungskosten kommt später jede Gemeinde selbst auf.Schulden bescheren schlaflose Nacht

Diese Zahlen hatten Sinspelts Ortsbürgermeister Peter Nosbüsch eine schlaflose Nacht beschert. Er verwies auf den Schuldenstand der Gemeinde von 122 000 Euro. Zudem stünden etliche Straßenbauprojekte und die Erweiterung des Neubaugebiets an. Demgegenüber werde das Gewerbesteueraufkommen weiter drastisch zurückgehen. "Dies ist wahrscheinlich die letzte Chance, den Radweg mit öffentlichen Fördermitteln zu realisieren", sagte Nosbüsch. "Aber haben wir das Recht, für die Gemeinde eine so hohe Schuldenlast aufzutürmen?" Als "gerechtere Variante" schlug Nosbüsch eine Kostenaufteilung nach Einwohnerzahl vor. Demnach müsste Sinspelt (454 Einwohner) nur rund 51 000 Euro zahlen. Auch Neuerburg käme erheblich günstiger weg, während Mettendorf kräftig draufzahlen müsste. Bürgermeister Norbert Schneider sprach sich gegen diese "willkürliche Berechnung" aus. Die echten Kosten auf jeder Gemarkung blieben eben bestehen. Nosbüsch argumentierte, die Einwohner seien schließlich die Nutzer. "Und was ist mit den Touristen?", wandte Norbert Schneider ein. Er habe den Eindruck, auf einmal werde das Radweg-Projekt insgesamt in Frage gestellt. Die VG habe auf entsprechende Grundsatzbeschlüsse aller Gremien hin für den Radweg bereits "richtig Geld ausgegeben". Ratsmitglied Marita Schneider forderte, nach vorne zu schauen und etwas anzubieten, was auch der heimischen Gastronomie helfe. Die Aufschlüsselung nach Einwohnerzahl sei zum Scheitern verurteilt, weil sie in keinem Verhältnis stehe. Schließlich stimmten sieben Ratsmitglieder für die Gemarkungs-Variante und einzig Peter Nosbüsch dagegen. Zur Abstimmung steht das Finanzierungsmodell ebenfalls bei den Ratssitzungen in Mettendorf (Montag, 7. März, 20 Uhr, Hotel Kickert) und in Neuerburg (Mittwoch, 9. März, 19 Uhr, Stadthalle).

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