Kleines Vermögen, großer Wirbel
BITBURG. Der Streit um die Dr.-Berg-und-Zangerle-Stiftung schwelt weiter: Der Stiftungsvorsitzende Landrat Roger Graef fühlt sich von Bürgermeister Streit hintergangen. In Bitburger Stadtratskreisen nennt man den Beschluss zur Übertragung auf die Sparkassen-Stiftung einen Affront.
Sie ist mit 250 000 Euro, deren Zinsen jährlich eine Förderung von begabten Schülern mit etwa 10 000 Euro möglich machen, keine der großen Stiftungen in Bitburg. Umso größer ist der Wirbel, den die Dr.-Berg-und-Zangerle-Studienstiftung in den vergangenen Wochen verursacht hat, nachdem der Stiftungsvorstand am 16. Februar beschloss, die Stiftung aufzuheben und das Vermögen ohne Änderung des Stiftungszwecks vollständig auf die Sparkassenstiftung zu übertragen (der TV berichtete). Dem Vorstand, der bisher einmal jährlich über die Vergabe der Stipendien entschied, gehörten neben dem Vorsitzenden Landrat Roger Graef, Jean-Luis Erneux und Axel Simon als Vertreter der Stifterfamilie Zangerle zwei Bitburger Pastoren, der Leiter einer Bitburger Hauptschule und der Erste Beigeordnete der Stadt, Peter Kockelmann, an. Bis auf Kockelmann stimmten alle Mitglieder der Übertragung der Stiftung zu. Dies hat - vorbehaltlich der Zustimmung der Stiftungsaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier - zur Folge, dass in Zukunft das Kuratorium der Sparkassenstiftung, dem Graef vorsitzt, über Stipendien aus dem Ertrag des Stiftungskapitals entscheidet, das als eine Art Sondervermögen bei der Sparkassenstiftung verwaltet wird. Dabei soll aber ein Beirat behilflich sein, dem außer Axel Simon alle Mitglieder des bisherigen Stiftungsvorstands angehören werden.Widerstand über Parteigrenzen hinweg
Gegen diesen Beschluss regt sich im Bitburger Stadtrat über Parteigrenzen hinweg Widerstand. Es liegt ein SPD-Antrag vor, der es als "Affront gegen die Stadt" bezeichnet, "wenn gegen die Stimme des städtischen Vetreters Fakten geschaffen werden, die dem, was der Stifter wollte, völlig konträr laufen". Es soll demnach geprüft werden, ob die Dr.-Hanns-Simon-Stiftung das Kapital der Dr.-Berg-und-Zangerle-Stiftung mit einem von den Fraktionen besetzten Stiftungsrat übernehmen kann. Die umstrittene Frage ist, ob es sich um eine städtische Stiftung handelt. Aus Sicht des Vorsitzenden des Stiftungsvorstands kann davon keine Rede sein. Die Satzung lege fest, dass die Stipendiaten "aus dem Raum Bitburg" kommen müssen, also nicht nur aus der Stadt. "Entsprechend war bisher auch die Vergabepraxis." Zudem verweist Graef darauf, dass die Stifter nicht den Bürgermeister, sondern den Ersten Beigeordneten als normales Mitglied des Stiftungsvorstands benannt hätten. Zur Vorgeschichte: Der Stiftungsvorstand war auf der Suche nach kostengünstigeren Verwaltungsformen. Zuvor hatte die ADD im Jahr 2003 kritisiert, dass die Geschäfte der Stiftung nicht weiter unentgeltlich von Landrat und Kreisverwaltung geführt werden dürfen und die jährlichen Kosten von 3000 Euro für die Verwaltung zu hoch seien. Im Auftrag des Vorstands wurde deshalb 2004 mit der Stiftung des St. Josef-Gymnasium Biesdorf, die der Begabtenförderung verpflichtet ist, über eine Übertragung verhandelt. Zugleich wurde im Hintergrund die Stadt Bitburg aktiv. Wenige Tage bevor die Ergebnisse der Gespräche mit der Biesdorfer Stiftung im Mai 2005 im Vorstand vorgestellt werden sollten, teilte Bürgermeister Joachim Streit der Geschäftsführung der Dr.-Berg-Stiftung mit, dass er anbiete, die Stiftung durch die städtische Bürgerhospital-Stiftung mitverwalten zu lassen. Graef als Vorsitzender des Stiftungsvorstands wurde nach eigenen Angaben erst einen Tag vor der Sitzung des Gremiums am 11. Mai schriftlich von Streit informiert. Landrat übt Kritik an Streits Vorgehen
Der Landrat nennt es "bemerkenswert", dass Streit "hinter dem Rücken" des Stiftungsvorsitzenden und der Geschäftsführung mit der Stiftungsaufsicht Kontakt aufnahm. Ihm fehle dazu die Befugnis. Zudem entspreche diese Vorgehensweise "nicht dem normalen Umgang unter Hauptverwaltungsbeamten". Deshalb und wegen der Information einen Tag vor der Sitzung habe er sich gegen den Vorschlag der Stadt ausgesprochen und diesen im Mai nicht zur Abstimmung gestellt. Für eine Zusammenarbeit mit Biesdorf, die wegen der ähnlichen Stiftungszwecke aus Graefs Sicht nachvollziehbar gewesen sei, fand sich im Mai vergangenen Jahres jedoch auch keine Mehrheit. Erst aufgrund dieser verfahrenen Situation seien in Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht die Gespräche mit der Sparkassen-Stiftung aufgenommen worden. Deren Ergebnis wurde am 16. Februar trotz eines erneuten Plädoyers des Ersten Beigeordneten für eine Übertragung auf die Bürgerhospital-Stiftung mit einer Gegenstimme angenommen.
