Neue Brötchen-Taste

BITBURG. (red/har) Nun gibt es auch in der Bitburger Denkmalstraße eine "Brötchentaste" am Parkschein-Automaten. Bisher konnten Kunden nur auf dem Parkplatz an der Poststraße ein Gratis-Ticket für eine halbe Stunde ziehen.

Auf öffentlichem Terrain suchte man bisher vergebens nach der Taste, die kostenloses Parken für kurze Zeit möglich macht. Hintergrund: Das Parkplatz-Gelände an der Post gehört der Post, gereinigt wird es aber von der Stadt. Kommunen war es bisher nicht erlaubt, eine "Brötchentaste" anzubieten. Grund der Probleme war Paragraf 6 a, Absatz 6 des Straßenverkehrsgesetzes. Darin heißt es: "Soweit das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen nur während des Laufs einer Parkuhr oder anderer Vorrichtungen oder Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit zulässig ist, werden Gebühren erhoben; dies gilt nicht für die Überwachung der Parkzeit durch Parkscheiben. (...) Die Gebühren betragen je angefangene halbe Stunde 0,05 Euro.” Inzwischen hat der Gesetzgeber reagiert: Nun darf es auch an öffentlichen Parkschein-Automaten eine Frei-Park-Taste geben. Wer also den Parkplatz für maximal fünfzehn Minuten belegt, kann sich nun ein entsprechendes Ticket ziehen.

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