Rat marschiert einstimmig durchs Programm
Es ging um Fördergeld und Jahresabschlüsse: Als zweite Kommune nach der Verbandsgemeinde (VG) Neuerburg hat nun auch die VG Bitburg-Land der Gründung eines Zweckverbands Naturpark Südeifel zugestimmt. Am Montag, 29. September, steht das Thema auch im Kreistag Bitburg-Prüm an.
Bitburg. (scho) Einstimmig fasste der VG-Rat Bitburg-Land folgende Beschlüsse:
Naturpark Südeifel: Um zu gewährleisten, dass der Naturpark weiter an EU-Fördergelder kommt, muss der Rechts-Rahmen geändert werden (der TV berichtete). Ab 2009 soll die Trägerschaft ein neuer Zweckverband übernehmen und nicht wie bisher der Verein Naturpark Südeifel. Dem Zweckverband sollen neben dem bisherigen Verein sowie den Kreistagen Bitburg-Prüm (Entscheidung am Montag) und Trier-Saarburg die Verbandsgemeinden Arzfeld, Irrel, Trier-Land, Neuerburg (Zustimmung erfolgt) und Bitburg-Land (haben nun zugestimmt) angehören. Auf Nachfrage von Willi Fink (Freie) wurde erklärt, wann auf die Zweckverbands-Mitglieder Kosten zukommen: Geht es um Wanderwege, zahlen anteilig jene Gemeinden, die an dem Wanderweg (oder einem anderen konkreten Projekt) liegen. Geht es um grundsätzliche Naturpark-Arbeit (etwa die Erstellung eines Zehn-Jahres-Programms für den Naturpark Südeifel), beteiligen sich die Mitglieder bei Bedarf je nach Anteil (bei der VG Bitburg-Land sind das 5,2 Prozent).
Burg Rittersdorf: Die VG übernimmt den Verlust ihres Betriebszweigs "Burg Rittersdorf" von rund 27 000 Euro. Wichtig war es VG-Chef Jürgen Backes zu betonen: "Das bedeutet nicht, dass die Pächter der Burg-Gastronomie insolvent sind, sondern die Unterhaltung der Burg kostet uns mehr, als wir mit diesem Eigenbetrieb der Verbandsgemeinde einnehmen." Im Vorjahr war ein TV-Bericht über den Jahres-Verlust missverstanden worden: Etliche Kunden lösten daraufhin noch schnell ihre Gastronomie-Gutscheine ein, weil sie fürchteten, dass die Pächter schließen müssten. Backes: "Der VG-Betriebszweig Burg Rittersdorf macht wegen Sanierungskosten und abzuzahlenden Krediten Verluste. Das betrifft nicht das Restaurant der Pächter."
Freizeitzentrum Oberweis: Die VG übernimmt den Verlust des Prümtal Freizeitzentrums Oberweis von rund 112 000 Euro. Eigentlich macht das Zentrum sogar rund 230 000 Euro Miese, aber rund 118 000 Euro können aus der allgemeinen Rücklage gedeckt werden. Paul Schaefer (CDU) merkte an, dass auf die VG höhere Verlust-Beträge zukommen, wenn das Eigenkapital des Betriebszweigs von derzeit rund 400 000 Euro aufgebraucht ist.
Weitere Themen: Berichterstattung über weitere Themen der Ratssitzung folgt am Montag.