Rat steht vor Rätsel

IRREL/NIEDERWEIS. Die angebliche Akzeptanz des geplanten Irreler Steinbruchs durch die Ortsgemeinde Niederweis irritiert die Ratsmitglieder. Die Verbandsgemeinde (VG) hat das umstrittene Gesprächsprotokoll der Kreisverwaltung (KV) zunächst nicht beanstandet.

Das Genehmigungsverfahren zur Reaktivierung des Steinbruchs "Auf Rockelshostert" geht seinen Gang. Noch stehen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange aus. Unterdessen sorgt der Ergebnisvermerk eines behördeninternen Abstimmungsgesprächs in der KV am 26. März weiter für Verwunderung (der TV berichtete). Darin heißt es unter anderem: "Seitens der Gemeindevertretung der Ortsgemeinde Niederweis wird das Projekt ebenfalls akzeptiert." Der Niederweiser Rat einschließlich Ortsbürgermeister Christoph Schackmann kann sich dies nicht erklären, da das Thema bisher weder auf der Tagesordnung stand noch ein Antrag vorliegt. "Ich bin von vielen Leuten gefragt worden: ,Wie könnt ihr dem Steinbruch zustimmen?'", berichtete Beigeordneter Theo Broich in der jüngsten Ratssitzung."Diese Aussage so getroffen"

"Herr Bürgermeister Bröhl hat diese Aussage nach dem Verständnis des Protokollführers so getroffen", teilt die KV auf TV -Anfrage mit. Die Behörde habe einen Entwurf des Vermerks am selben Tag an alle Teilnehmer versandt mit der Bitte um kurzfristige Mitteilung eventueller Änderungswünsche. Die VG-Verwaltung habe keine Änderungen gefordert. Daraufhin sei am 28. März die Endfassung versandt worden. Erst einen Monat später schickte die VG einen Vermerk. "So weit ich weiß, war der Bürgermeister davor in Urlaub", erklärt VG-Büroleiter Winand Bermes den Zeitverzug. In dem Vermerk heißt es, eine Aussage zur Akzeptanz durch die Gemeinde Niederweis sei dem Bürgermeister "nicht erinnerlich". Vorbehalte der Ortsgemeinde fehlten. Außerdem habe er ausdrücklich auf eine Voraussetzung für die Unterstützung des Steinbruchbetriebs hingewiesen: Die Lambachquelle, die zur Wasserversorgung eines Hauses und zur Gestaltung des Ortsinnenbereichs dringend benötigt werde, müsse sichergestellt sein. Dazu teilt die KV mit, Bedenken der Gemeinde Irrel bezüglich Verkehrsbelastung sowie Lärm- und Staubbelastung seien in der Besprechung nicht geäußert worden. Die VG habe außer der vorhandenen Quellfassung keine Vorbehalte genannt. In einem Schreiben an den TV bekräftigt Bröhl dagegen seine Version. Bei seiner Aussage zur Einstellung der Gemeinde Irrel habe er sich auf eine Ratssitzung bezogen, die eine Information und Erörterung auf Grund der bis dahin sehr eingeschränkt vorliegenden Grundlagen beinhaltet habe. "Die vom Gemeinderat erörterten Vorbehalte sind von mir entsprechend dem mitgeteilten Vermerk angesprochen worden", schreibt Bröhl.Grundstückskäufe "erheblicher Größe"

Peter Wagner aus Irrel hatte die Diskussion über das Protokoll ausgelöst. Als unmittelbar betroffener Anlieger durfte er die Akten einsehen. Dabei fielen ihm nicht nur der rätselhafte Vermerk, sondern auch Schriftstücke zu Grundstückskäufen auf. "Auch auf der Gemarkung Niederweis hat die Firma Kohl Bau Flächen erheblicher Größenordnung unter Vorbehalt erworben", berichtet Wagner im Gespräch mit dem TV . "In einem Fall geht es zum Beispiel um 13 Hektar. Manche Parzellen sind sogar schon abgesteckt." Das deute auf geplante Erweiterungen des Steinbruchs in großem Stil hin. Dokumentiert seien auch Flächenverkäufe von Bürgern der Nachbargemeinde Menningen. In der Irreler Ratssitzung am 18. März hatte Kohl-Mitarbeiter Jürgen Schaefer das grundsätzliche Interesse des Unternehmens an einer Erweiterung bestätigt. Von dem aktuellen Antrag ist jedoch nur die Gemarkung Irrel betroffen. Dazu stellt die KV fest: "Eine Einbeziehung der benachbarten Gemeinden in das Verfahren ist grundsätzlich nach Paragraf 36 Baugesetzbuch nicht vorgesehen."

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