Stiftung streckt das Geld vor

BITBURG. Die Stadt Bitburg unterstützt mit 500 000 Euro den Bau einer neuen Bücherei in den Räumen des ehemaligen Gesundheitsamts. Der Zuschuss wird aber erst im Jahr 2010 gezahlt. Die Dr.-Hanns-Simon-Stiftung will deshalb den Umbau vorfinanzieren.

 Die Tage für Alibi und die Fahrräder sind gezählt: Das ehemalige Gesundheitsamt wird umgebaut. Die Stadt will das Projekt mit 500 000 Euro unterstützen, aber erst 2010 zahlen.Foto: Harald Jansen

Die Tage für Alibi und die Fahrräder sind gezählt: Das ehemalige Gesundheitsamt wird umgebaut. Die Stadt will das Projekt mit 500 000 Euro unterstützen, aber erst 2010 zahlen.Foto: Harald Jansen

"Was du heute kannst besorgen, das kannst du auch noch morgen." Diesen Satz hat sich der Stadtrat Bitburg beim Thema Bücherei zu eigen gemacht. Nach einem Beschluss des Stadtrats wird die Kommune 500 000 Euro für den Umbau des ehemaligen Gesundheitsamts in der Brodenheckstraße zahlen - aber erst frühestens im Jahr 2010. Bisher logiert die von der Dr.-Hanns-Simon-Stiftung betriebene Bücherei im Haus Beda. Auf rund 300 Quadratmetern werden tausende Bücher vorgehalten. Seit einigen Jahren gibt es auch DVDs und Videos. Das hat zur Folge, dass die Bücherei - mit jährlich rund 120 000 Ausleihen - aus allen Nähten platzt. Die Stiftung trug diesem Platzmangel Rechnung und kaufte das ehemalige Gesundheitsamt samt Grundstück für rund eine Million Euro (der TV berichtete). Der Umbau des zuletzt von der Arbeitsloseninitiative Alibi genutzten Hauses wird noch einmal mit knapp 1,2 Millionen Euro zu Buche schlagen. Das hat der zuständige Architekt errechnet. Darin enthalten sind die Aufwendungen für den Umbau des Hauses samt Aufzug, Haustechnik und Einrichtung. Angesichts dieser Summe sucht die Stiftung Partner bei der Finanzierung. Sie bat die Stadt Bitburg um Gewährung einen Investitionskostenzuschusses "in namhafter Höhe", wie es in der Sitzungsvorlage heißt. Die Stiftung übernimmt mit der Bücherei eine städtische Verpflichtung quasi zum Nulltarif. Der Wunsch nach finanzieller Unterstützung stellte die Stadt aber vor ein Problem. Nach Rücksprache mit der Kreisverwaltung, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und der Landes-Büchereistelle stand nämlich fest, dass der von der Stadt zu leistende Anteil nur durch Mittel aus dem Investitionsstock des Landes refinanziert werden kann. Nach Auskunft von Landrat Roger Graef gibt es erst im Jahr 2006 wieder Geld aus dem Investitionsstock für Bitburg. Dieses Geld ist aber für den Bau der Stadthalle samt dazugehöriger Baumaßnahmen eingeplant. Der Umbau des alten Gesundheitsamts soll jedoch nach dem Willen der Stiftung 2006 schon in vollem Gang sein. Nach einigem Hin und Her hat die Stadtverwaltung einen Weg gefunden, der sowohl die Freunde der Bücherei als auch die Freunde der Stadthalle glücklich machen soll. Auf einer vom Stadtrat aufgestellten Prioritätenliste steht die Halle ganz oben, gefolgt von der Bücherei. Die für die Jahre 2005 bis 2007 vorgesehene Förderung für die Bücherei in Höhe von 500 000 Euro wird deshalb aus dem Investitionsprogramm der Stadt vorerst gestrichen. In den Haushalt aufgenommen und gezahlt werden soll der Zuschuss aber im Jahr 2010. Damit die Stiftung aber nicht so lange warten muss, hat man sich dazu entschlossen, den Umbau alleine vorzufinanzieren.Stadt bemüht sich um vorzeitigen Baubeginn

Trotz des fördertechnischen Kunstgriffs muss sich die Stiftung noch gedulden. Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat erklärt, dass es in diesem Jahr keine Genehmigung für einen vorzeitigen Baubeginn erteilt. Diese Genehmigung ist aber nötig, um nicht eventuelle Fördergelder zu verlieren. Zudem ist die Genehmigung so etwas wie eine Garantie für Förderung, auch wenn sie erst in kommenden Jahren bewilligt wird. Die Stadt hat jedoch angekündigt, sich um den vorzeitigen Baubeginn zu bemühen.

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