Strohfeuer in der Stadtkasse

BITBURG. Die Bitburger Stadtkasse ist in diesem Jahr gut gefüllt: Vor allem zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen führen zu einem Überschuss von zwei Millionen Euro, so dass die Stadt auf neue Kredite verzichten kann.

Wenn zurzeit von öffentlichen Haushalten die Rede ist, wird in der Regel nicht geredet, sondern gejammert. Dazu wird man am Donnerstag, 23. Januar, 17 Uhr, bei der Debatte über den neuen Haushalt im Bitburger Stadtrat wenig Grund haben. Die Finanzlage der Stadt wird 2003 deutlich besser sein als im vergangenen Jahr ­ und dabei hatte Bitburg schon 2002 trotz konjunkturell bedingter Einbrüche bei den Steuereinnahmen seinen Haushalt nicht nur ausgleichen, sondern sogar ein paar tausend Euro mehr als unbedingt nötig in den Vermögenshaushalt schieben können.2,7 Millionen Euro mehr aus der Gewerbesteuer

2003 jedoch wird ein fettes Jahr, wobei "fett" relativ ist: "Im Vergleich zu früher ist die Lage nicht gut", sagt Bürgermeister Joachim Streit. Für die meisten anderen Städte, Gemeinden und Kreise jedoch klingen Mehreinnahmen von 2,4 Millionen Euro, die auf zusätzliches Geld aus der Gewerbesteuer zurückzuführen sind und denen bei den Ausgaben ein Plus von nur einer Million Euro gegenübersteht, das vor allem aus höheren Gewerbesteuerumlagen herrührt, geradezu paradiesisch. Zwei Millionen Euro aus dem so genannten Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Kosten und Einnahmen verzeichnet sind, hat die Stadt in den Vermögenshaushalt hinüberretten können. Das sind 1,6 Millionen mehr, als zur Deckung von Zins und Tilgung für laufende Kredite unbedingt nötig sind. Als Konsequenz daraus wird in diesem Jahr auch auf neue Kredite verzichtet. Wegen des engen Investitionsrahmens, den sich die Gremien für die nächsten Jahre gesetzt haben, soll auch 2004 kein neuer Kredit aufgenommen werden. Konkret: Mit Blick auf die durch den geplanten Bau einer Stadthalle in den Jahren 2005, 2006 und 2007 zu erwartende Belastung der Stadt sollen bis dahin nur rund drei Millionen Euro pro Jahr investiert werden. Damit soll die Verschuldung der Stadt trotz des Hallenbaus langfristig 16 Millionen Euro nicht übersteigen. Im Vorbericht zum Haushalt wird darauf verwiesen, dass diese Marke nach derzeitiger Planung sogar deutlich unterschritten wird. Während der Schuldenstand der Stadt im laufenden Jahr um knapp 400 000 Euro auf 12,76 Millionen sinken wird und auch 2004 und 2005 zurückgeführt werden soll, ist für 2006 ein Anstieg der Verschuldung auf 15,1 Millionen Euro vorgesehen. Im Haushaltsplan wird derweil auch darauf verwiesen, dass die günstige Entwicklung des Jahres 2003 nur ein Strohfeuer sein wird, das von der Anpassung von Nach- und Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer entfacht wurde. Diese Einnahmequelle sprudelt in diesem Jahr tatsächlich so stark wie fast nie zuvor: 14,8 Millionen Euro zahlen die Gewerbetreibenden ­ allen voran natürlich die Bitburger Brauerei ­ in diesem Jahr an die Stadt. Nur 1994 waren es mehr: damals flossen 15,4 Millionen in die Stadtkasse. 2002 waren es dagegen "nur" 12,1 Millionen. Die Normalisierung der Einnahmesituation im Jahr 2004 wird dann nach Berechnungen der Verwaltung sogar zu einem unausgeglichenen Haushalt führen. Das Defizit soll zwischen 1,3 und 1,5 Millionen Euro liegen. Um für die erwarteten mageren Jahre gerüstet zu sein, werden die Rücklagen der Stadt in diesem Jahr auch um knapp eine eine Millionen Euro aufgestockt. Die Reserve war in den vergangenen Jahren jedoch auch kontinuierlich fast bis ans gesetzliche Minimum geschrumpft.

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