Turbulente Sitzung: Stadtrat schafft Ring in Bitburger Innenstadt ab - Beigeordneter Jutz legt Amt nieder
Bitburg · Die Tage des umstrittenen Innenstadtrings in Bitburg sind gezählt: Der Stadtrat beschloss am Donnerstagabend, das Verkehrsprojekt aufzugeben und zurückzubauen. Der dritte Beigeordnete Hermann-Josef Jutz legte überraschend sein Amt nieder.
Die Ratssitzung im Liveticker:
19.02 Uhr Zusammenfassung: Der Stadtrat hat auf Antrag von Bürgermeister Joachim Kandels mit 16 Ja-Stimmen (Bürgermeister, SPD, Grüne, vier FBL, ein CDU), bei zwei Gegenstimmen (Liste Streit, FBL) und neun Enthaltungen (CDU, Liste Streit) dessen Rückbau beschlossen. Dieser wird nach Angaben der Stadtverwaltung rund 30.000 Euro kosten und soll in den Osterferien - Ende März/Anfang April - über die Bühne gehen. Früher ist es nicht möglich, da nicht nur die Barken und Schilder abgeräumt werden, sondern auch die Fahrbahnmarkierungen umgestaltet werden müssen. Bisher hat die Stadt 80.000 Euro in das Verkehrsprojekt, das im Herbst 2013 eingeführt wurde, investiert.
In der Sitzung wurde kontrovers über den Ring diskutiert. Wegen zahlreicher Anfeindungen in den vergangenen Wochen schmiss zum Ende der dritte Beigeordnete Hermann-Josef Jutz (FBL) sein Amt mit sofortiger Wirkung hin. Die Betroffenheit war spürbar. Einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie am Freitagabend auf volksfreund.de und in der Samstagsausgabe des Trierischen Volksfreunds.
18.10 Uhr: Wegen persönlicher Anfeindungen wegen des Rings, die das Maß der Erträglichkeit überschritten haben, schmeißt in der Sekunde der dritte Beigeordnete Hermann-Josef Jutz (FBL) seinen Posten hin. Mit sofortiger Wirkung.
Jutz hat gerade den Ratssaal nach einer emotional bewegten Ansprache verlassen.
18.10 Uhr: Der Ring kommt weg! Das Beschluss-Ergebnis:
Für Rückbau: 16 stimmen (Bürgermeister, SPD, grüne, vier FBL, ein CDU) Gegen Rückbau: 2 (Liste Streit, FBL)
Enthaltungen: 9 (CDU, Liste Streit)
17.53 Uhr: Vorausgesetzt, die Fraktionen stimmen geschlossen, dann wird der Ring in Kürze abgewählt.
17.52 Uhr: 27 Räte sind anwesend - einschließlich Bürgermeister. Bisher haben sich Grüne, SPD und FBL für Rückbau ausgesprochen. Die drei Fraktionen haben zusammen 14 Stimmen.
CDU will den Ring behalten, die Redner der Liste Streit haben sich bisher auch für den Ring ausgesprochen. Sie haben zusammen zwölf Stimmen.
17.39 Uhr: Heinrich-Paul Bies (Grüne): "Wir sollte heute die Chance nutzen, den inneren Frieden wieder herzustellen und dem Antrag des Bürgermeisters folgen."
17.34 Uhr: Sigrid Steffen (SPD): "Die Bürger sind nicht zu dumm, etwas auch entsprechend wahrzunehmen. Die wissen sehr genau, was sie von solchen Projekten halten."
17.25 Uhr: CDU wird gegen Antrag auf Rückbau stimmen, kündigt Fraktionschef-Chef Ludwig zum Ende seiner Rede an. Es könnte knapp werden mit einer Mehrheit für einen Rückbau.
17.19 Uhr: Michael Ludwig (CDU): "Man ist noch nie so flüssig und ruhig in der Innenstadt von a nach b gekommen, wie mit dem Ring."
17.12 Uhr: Bürgermeister Joachim Kandels berichtet von persönlichen Erfahrungen und betont: "Ich werde mich nicht zur Marionette machen lassen von Menschen, die mir Drohbriefe schicken, ohne den Schneid zu haben, zu sagen wer sie sind."
17 Uhr: Zahlreiche Bürger sind zur Sitzung des Stadtrats gekommen, der heute über den Innenstadtring entscheidet.Mehr zum Thema
