Uni Trier untersucht Strukturen im Eifelkreis

Besonders sexy klingt sie nicht: "Nachhaltige Kommunalstrukturen im Eifelkreis" heißt die Studie, an der zwei Professoren der Uni Trier im kommenden Jahr arbeiten. Doch was so dröge daherkommt, hat es in sich: In dem landesweit einzigartigen Projekt werden Vorschläge für einen Neuzuschnitt des Eifelkreises entwickelt.

Bitburg-Prüm. Sieben Verbandsgemeinden (VG) und die Stadt Bitburg zählt der Eifelkreis Bitburg-Prüm. Zumindest zurzeit. Denn ob es in zehn, ja sogar in fünf Jahren noch insgesamt acht Verwaltungseinheiten gibt, ist mehr als fraglich. Schließlich hat das rheinland-pfälzische Innenministerium Anfang Februar seine Vorstellungen zur Kommunalreform präzisiert und darin unter anderem auch die Verbandsgemeinden Irrel, Speicher und Kyllburg aufgefordert, sich bis 2013 freiwillig Fusionspartner zu suchen.

Doch während in vielen Landkreisen in der Region offenbar auch zehn Monate nach Ankündigung der umfangreichen Reform immer noch das Bestreben groß ist, alles beim Alten zu belassen, haben die acht hauptamtlichen Bürgermeister im Eifelkreis schon im Oktober das Ziel ausgegeben, Irrel, Speicher und Kyllburg nicht alleine zu lassen: Experten von außen sollen in einer Studie herausarbeiten, wie der Eifelkreis sinnvoller aufgeteilt werden könnte - gegebenenfalls mit weniger Verwaltungseinheiten, also auch weniger hauptamtlichen Bürgermeistern (der TV berichtete).

Inzwischen steht fest, wer diese Aufgabe übernehmen wird: Zwei Wissenschaftler der Universität Trier - Professor Ludwig von Auer, ein Finanzwissenschaftler, sowie Professor Georg Müller-Fürstenberger, Inhaber des Lehrstuhls für Umwelt- und Kommunalökonomie - werden im kommenden Jahr ein Gutachten unter dem Titel "Nachhaltige Kommunalstrukturen im Eifelkreis" unter Einbindung aller Verbandsgemeinden sowie der angrenzenden Gebiete der Nachbarkreise erstellen.

Vergleichbare Kennzahlen aus den Verbandsgemeinden und der Stadt Bitburg soll die Studie liefern - beispielsweise über Steuerkraft, Schuldenstand, Umlagesätze, Infrastruktur und Bildungseinrichtungen. Die Fachleute werden sich zudem in den Ortsgemeinden die Situation schildern lassen. Ganz wichtig: Am Ende soll ein Vorschlag präsentiert werden, wie die Verwaltungseinheiten im Kreis neu organisiert werden könnten, mit weniger Verbandsgemeinden und vielleicht anderer Aufgabenverteilung.

"Bis Mitte des Jahres 2010 sollen erste Ergebnisse präsentiert werden", beschreibt Rudolf Becker, Bürgermeister der VG Speicher und Kreis-Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, der das Projekt begleitet, den anvisierten Zeitplan. Im Laufe des zweiten Halbjahres sollen dann belastbare Zahlen vorliegen, Schlussergebnisse werden bis Ende 2010 erwartet.

Auftraggeber der Studie ist das Innenministerium, das das im Land einzigartige Pilotprojekt auch finanziell unterstützt. Etwa 390 000 Euro wird die Studie laut Auskunft von Becker kosten, die sieben VG und die Stadt beteiligen sich mit je rund 10 000 Euro, den Großteil der Kosten trage das Innenministerium, einen kleineren Anteil der Gemeinde- und Städtebund.

Liegt das Gutachten der Universität Trier Ende 2010 auf dem Tisch, geht die Arbeit im Eifelkreis erst richtig los: Die Bürgermeister müssen viel Überzeugungsarbeit leisten, damit der Experten-Vorschlag möglichst flächendeckende Akzeptanz findet. Und das, obwohl es ihnen selbst an den Kragen gehen kann: Acht hauptamtliche Bürgermeister wird es nach der Umsetzung der Kommunalreform wohl nicht mehr geben (siehe Extra).

Sollte sich auf freiwilliger Basis bis 2013 im Eifelkreis keine Einigung erzielen lassen, könnte das Land anschließend per Zwang entscheiden.

Meinung

Ein lohnenswerter Balanceakt

Es ist eine Herkulesaufgabe, was man sich da im Eifelkreis vorgenommen hat: Wie lassen sich kommunale Strukturen so verändern, dass sie zukunftsfähig werden - und das möglichst mit einer breiten Zustimmung im ganzen Kreisgebiet? Ein Balanceakt sowohl für die Fachleute als auch für die Bürgermeister und Entscheidungsgremien, die sich in den nächsten Jahren damit befassen. Aber es ist einer, der sich lohnt: Denn allen, die das Thema Kommunalreform auf die lange Bank schieben, droht ab 2013 die Zwangseinmischung durch das Land. Der Eifelkreis dagegen nimmt sich der Sache selbst an - und hat damit die Möglichkeit, selbst zu gestalten und Einfluss zu nehmen. n.ebner@volksfreund.deExtra Im Ersten Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz ist festgelegt, dass bei einer Gebietsänderung sowohl der VG-Rat als auch der Bürgermeister der neuen Verwaltungseinheit neu gewählt werden müssen. Die von der Reform betroffenen bisherigen Bürgermeister können für den Rest ihrer eigentlich verbleibenden Amtszeit hauptamtliche Beigeordnete bleiben. (neb)

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