Verluste, die belasten
Gut 40 000 Euro Verlust weist der Jahresabschluss 2006 für die Burg Rittersdorf aus. Hinzu kommen noch mal rund 105 000 Euro, die dem Freizeitzentrum Oberweis in seinem Jahresabschluss fehlen. Der Verbandsgemeinderat Bitburg — Land entschied, das Geld — zusammen rund 145 000 Euro im Haushalt bereitzustellen.
Bitburg. Der Fehlbedarf des Betriebszweigs "Burg Rittersdorf" ist um rund 9000 Euro auf gute 40 000 Euro gestiegen: Das geht aus dem Jahresabschluss 2006 hervor, den der Verbandsgemeinderat einstimmig feststellte und entschied, den Jahresverlust zu decken. Hintergrund des im Vergleich zum Vorjahr gestiegenen Verlusts sind die Sanierungsarbeiten an der Toilettenanlage und den Beitrag für den Ausbau der Bitburger Straße (der TV berichtete). Für das laufende Jahr wird damit gerechnet, dass der Verlust wieder auf rund 20 000 Euro sinkt Noch kein Urteil im Streit um Campingplatz
Schmerzhafter, weil höher, sind die Verluste des Betriebszweigs Prümtal-Freizeitzentrum Oberweis: Rund 105 000 Euro beträgt der Fehlbedarf im Jahresabschluss 2006. Zwar ist das im Vergleich zum Vorjahr eine Verbesserung um rund 28 000 Euro, aber keineswegs zufriedenstellend für die Ratsmitglieder. Die Verbandsgemeinde versucht deshalb seit Mitte 2005 das defizitäre Freizeitzentrum an den derzeitigen Pächter der Campinganlage zu verkaufen. Nachdem der VG dies aber per Urteil vom Verwaltungsgericht Trier untersagt wurde, ist die Kommune gegen das Urteil beim Oberverwaltungsgericht in Berufung gegangen (der TV berichtete mehrfach). Eine Entscheidung steht noch aus. "Wir haben ja in Bezug auf Oberweis versucht, mit diesem relativ radikalen Schnitt aus den Verlusten rauszukommen. Und auch in Bezug auf Burg Rittersdorf geht das so nicht bis zum St. Nimmerleinstag weiter. Das belastet unseren Haushalt jedes Jahr", sagte Jürgen Holbach, SPD-Fraktionssprecher. Seiner Fraktion falle es zunehmend schwerer, diese Verluste Jahr für Jahr mitzutragen. Holbach: "Wenn wir nichts ändern, stehen wir irgendwann mit dem Rücken zur Wand." Er schlug vor, eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe einzurichten, die prüfen soll, wie die Verbandsgemeinde von diesen jährlichen Belastungen wieder runter kommt. Erst Berufungsverfahren, dann Arbeitsgruppe
"Wir müssen noch die kommenden Monate abwarten", sagte dazu Matthias Francois, CDU-Fraktionssprecher, und spielte auf das Berufungsverfahren am Oberverwaltungsgericht in Sachen Campingplatz Oberweis an. Je nachdem, wie das Gericht entscheidet, könnte sich der größte Teil des Problems damit schon erledigt haben. Etwa, wenn die VG dann doch das Recht bekäme, die defizitäre Freizeitanlage zu verkaufen. Ähnlich argumentierte auch Willi Fink, FWG-Fraktionssprecher: "Wenn das Berufungsverfahren ein Ergebnis gebracht hat, kann man weiter über eine Arbeitsgruppe sprechen. Der jetzige Zeitpunkt, wo wir noch nicht wissen, wie das Berufungsverfahren ausgeht, ist dafür ungünstig." Auch VG-Chef Backes betonte, dass nun zunächst alles in den Händen des Oberverwaltungsgerichts liege. Zum Vorschlag der SPD, eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu gründen, sagte Backes: "Der Campingplatz ist ein Thema. Aber von mir wird der Vorschlag zum Verkauf der Burg gewiss nicht kommen." Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion entschied sich der Rat dann aber doch mehrheitlich dafür, den Verlust der Freizeitanlage zu übernehmen und den entsprechenden Betrag von rund 105 000 Euro dafür im Haushalt bereitzustellen. Einstimmig wurde wieder der Jahresabschluss für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung festgestellt (weitere Berichterstattung aus der Ratssitzung folgt).
