Viel mehr Straßen als Geld

BITBURG. (har) Nach der Annahme des Kreisstraßenbauprogramms wird in den kommenden Wochen darum gerungen werden, wann und welche Kreisstraße in den kommenden Jahren erneuert oder saniert wird.

Was ist die Gemeinsamkeit von Welchenhausen, Preist oder Alsdorf? Antwort: Diese und 26 weitere Orte im Kreisgebiet haben Ortsdurchfahrten, die in den kommenden drei Jahren theoretisch erneuert werden könnten. Und damit nicht genug. Im Kreisstraßenbauprogramm für die Jahre 2006 bis 2009 sind elf Ausbaumaßnahmen von Straßen, drei Brückenbaumaßnahmen sowie 13 Bestandsausbauten vorgesehen. Damit nicht genug. Das am Montag in der Kreistagssitzung verabschiedete Programm beinhaltet zudem 17 Ersatzmaßnahmen. Die kommen dann zum Tragen, wenn eine der 57 anderen Projekte nicht zum Zuge kommt. Die zuständige Abteilung bei der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm hat ausgerechnet, dass - die Ersatzprojekte nicht eingerechnet - die Kosten für die aufgeführten Vorhaben bei rund 15,75 Millionen Euro liegen würden. Damit würden rund 43 Kilometer Kreisstraßen erneuert oder ausgebaut. Diese Rechnung hat aber einen Haken. In den kommenden Jahren wird es nicht genügend Geld geben, alle Straßen anzugehen. Das ist kein neues Phänomen. Dies liegt einerseits daran, dass der mit reichlich Kreisstraßen gesegnete Kreis kein Geld hat. Zum anderen geht auch die Förderung des Landes immer weiter zurück. Gab es zwischen 1994 und 2001 noch durchschnittlich 3,9 Millionen Euro jährlich aus Mainz, sind es derzeit drei Millionen Euro. Die Verwaltung glaubt, dass es zukünftig nur noch 2,8 Millionen Euro pro Jahr sein werden. Rangliste wird im Dezember verabschiedet

Angesichts immer knapper werdenden Ressourcen wird der Verteilungskampf härter. In den kommenden Wochen wird hinter den Kulissen um jedes Projekt gekämpft werden. Schließlich sagt das am Montag beschlossene Bauprogramm nichts darüber aus, welches Vorhaben wann angegangen wird. Der Gebietsproporz wird dabei eine große Rolle spielen. Ebenfalls eine Rolle spielen wird, ob alle planerischen Voraussetzungen erfüllt sind. So tauchen mehr als ein Dutzend Bauvorhaben im neuen Kreisstraßenbauprogramm wieder auf, da bisher kein Baurecht bestand. Die Rangliste der Bauprojekte wird in der Dezembersitzung des Kreistags vorgestellt.

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