region/bitburg

Was in Bitburg kaum noch einer erwartet hat: Flurbereinigung für Umgehungsstraße Nord-Ost-Tangente beginnt

(Bitburg) In der unendlichen Geschichte der Nord-Ost-Tangente wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Das Land hat die Flurbereinigung beauftragt. Für Bitburgs Bürgermeister Joachim Kandels ist das ein Meilenstein. Das Baurecht, das schon zu verfallen drohte, ist damit gesichert. Ob aber gebaut wird, steht weiter in den Sternen.

08.03.2016
Dagmar Schommer
Ganze Generationen von Bürgermeistern in Bitburg hat das Thema bewegt. Dabei gab es in der Sache selbst eher wenig Bewegung: Die Nord-Ost-Tangente. Die große Trasse, welche die wichtigsten Einfallstore in die Stadt,  B51, L32, B257 sowie die B50, miteinander verbinden soll, um den Durchgangsverkehr von 7000 Fahrzeugen täglich, wie in Verkehrsgutachten errechnet wurde, aus der Stadt fern zu halten.

Stadt hat viel Geld drin stecken

Immer wieder gab es im Einsatz der Stadt Bitburg für diese Trasse Etappenziele. Von der ersten schriftlichen Zusage, dass das Land die Trasse baut von Staatssekretär Franz-Peter Basten, die gerahmt im Büro des damaligen Bürgermeisters Horst Büttner hing bis hin zum Baurecht 2012. Nur gebaut wurde bislang nichts. 
Dabei hat die Stadt bereits eine Million Euro in die Planung und den Grunderwerb investiert. Und nun kommt nach Jahren tatsächlich Bewegung in die Sache: Das Land hat die Flurbereinigung beauftragt. Das bestätigt Edgar Henkes, stellvertretender Leiter des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Eifel auf TV-Anfrage. Dabei werden die Grundstücke für die Trasse gesichert und Eigentümer dafür an anderer Stelle entschädigt. Bei dem Verfahren, das drei bis vier Jahre dauern könnte, habe man es mit 80 bis 100 Grundstückseigentümern zu tun. 

„Theoretisch könnte man die Grundstückseigentümer auch enteignen. Um das zu vermeiden, gibt es das Flurbereinigungsverfahren“, sagt Henkes. Für die Tangente werden gut 30 Hektar Land gebraucht. Zunächst müssen die Eigentümer und der Wert ihrer Grundstücke ermittelt werden. Dann folgt in Einzelgesprächen die eigentliche Umverteilung von Grundstücken, die Flurbereinigung. Eine erste Info-Veranstaltung ist für dieses Jahr geplant. Bauen könnte man auch bereits vor Abschluss der Flurbereinigung – wenn das Land denn Geld für die Trasse geben würde, die nach grober Schätzung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Gerolstein etwa elf Millionen Euro kosten würde. 

„Mit der Flurbereinigung ist das Baurecht für alle Zeit gesichert“, sagt Harald Enders, Leiter des LBM. Das Baurecht wäre hingegen ohne diesen entscheidenden Schritt nach fünf Jahren – also 2017 – verfallen (der TV berichtete). 
Bitburgs Bürgermeister Joachim Kandels atmet auf: „Das ist ein Meilenstein. Im Prinzip wird damit das Projekt nach Jahrzehnten endlich begonnen.“ Er hofft, dass zumindest ein erster Abschnitt der Tangente auch gebaut wird: „Das würde schon viel Verkehr aus der Stadt halten.“ 

Einer, den das besonders freut, ist Altbürgermeister Horst Büttner. „Fantastisch“, sagt er spontan. Und interpretiert: „Durch diesen Schritt gibt das Land zu erkennen, dass es wirklich zu seinem Wort von 1990 steht.“ Ob er recht hat, wird das nächste Kapitel in der unendlichen Geschichte der Nord-Ost-Tangente zeigen.
 
Kommentar
Dagmar Schommer

Jetzt aber richtig!


Das ganze Hin und Her mit der Nord-Ost-Tangente ist für Bitburg eine kostspielige Hängepartie. Im Vertrauen auf Zusagen aus Mainz hat die Stadt inzwischen mehr als eine Million Euro investiert. Und trotz des Beginns der Flurbereinigung ist weiter offen, ob das Land denn irgendwann mal auch den Bau der Umgehungsstraße finanziert. Das wird die neue Landesregierung entscheiden. Und die sollte Nägel mit Köpfen machen. Immerhin ist die Tangente zentraler Punkt des Verkehrskonzepts der Stadt. d.schommer@volksfreund.de

 
EXTRA Zeitraffer
Seit den 50er Jahren will Bitburg eine Umgehungsstraße. 1978 wurde die Idee forciert. 1980 hat der Stadtrat eine neue Trassenführung beschlossen, die in den Folgejahren abermals geändert wurde. 1989 belegt ein erstes Verkehrsgutachten die Notwendigkeit der Umgehung. 1998 hat das Land die Planung von der Stadt übernommen. Geänderte Gesetzesvorgaben, etwa im Naturschutz, erfordern diverse Umplanungen. 2007  nimmt das Baurechtsverfahren mit der Offenlage der Pläne Fahrt auf. 2010 wird das Raumordnungsverfahren abgeschlossen. 2012 gibt es Baurecht. Zwischen der ersten Zusage vom Land und der aktuellen liegen Welten.

1990: „Das Land ist bereit, den Nord-Ost-Ring als Landesstraße zu bauen.“ Franz-Peter Basten, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. 

2016: Auf TV-Anfrage schreibt das Innenministerium gestern: „In welcher Höhe ab 2017 Mittel für den Straßenbau zur Verfügung stehen und ob für die Ortsumgehung Bitburg Mittel bereits im nächsten Haushalt 2017/2018 eingeplant werden, wird durch den neu zu wählenden Landtag zu entscheiden sein.“ 
 


 

Empfehlungen

Kommentare